Verkehrsrecht

BGH: Zweimal zu schnell - nur einmal Fahrverbot

+
Wer mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert ein Fahrverbot. Das BGH sah es jedoch nicht als sinnvoll an, einen Widerholungstäter zweimal hintereinander damit zu bestrafen.

Ein Fahrverbot sollte für Raser ein Denkzettel sein. Doch wirkt diese Strafmaßnahme, wenn sie zweimal hintereinander verhängt wird?

Karlsruhe - Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Das stellt der Bundesgerichtshof in einem Beschluss klar.

Der Mann war auf der Autobahn bei erlaubten 100 Stundenkilometern binnen zwei Monaten einmal mit mehr als 160 und einmal mit mindestens 150 Stundenkilometern geblitzt worden. Das Amtsgericht Bielefeld hatte ihn dafür in einem Aufwasch zu zwei Geldstrafen verurteilt und jeweils einen Monat Fahrverbot verhängt.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter war das vom Gesetzgeber aber so nicht gedacht. Sonst wäre das ausdrücklich so geregelt. Das Fahrverbot solle "als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme" wirken. Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen und nur ein Fahrverbot zu verhängen.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Sommerreifen: Gilt die Faustregel "Von O bis O" noch?
Sommerreifen: Gilt die Faustregel "Von O bis O" noch?
Erstkontakt mit dem neuen Skoda Octavia RS und dem Octavia Scout
Erstkontakt mit dem neuen Skoda Octavia RS und dem Octavia Scout
Arme Mitarbeiter! Das ist momentan das größte Problem von Tesla
Arme Mitarbeiter! Das ist momentan das größte Problem von Tesla
Blitzmarathon 2017: In diesen Bundesländern wird Rasen teuer
Blitzmarathon 2017: In diesen Bundesländern wird Rasen teuer

Kommentare