Ergebnis von Bund-Länder-Treffen

Führerscheinprüfungen wieder möglich – was kommt auf Fahrschüler zu?

Ein Schild mit der Aufschrift "Fahrschule" ist auf einem Fahrschulauto befestigt
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Viele Fahrschüler wollen wissen, wie es mit dem Fahrunterricht in der Coronakrise weitergeht. (Symbolbild)

Angehende Autofahrer brauchten viel Geduld: Wegen der Corona-Pandemie waren viele Fahrschulen geschlossen – in manchen Bundesländern sind sie wieder offen. Wie geht es weiter?

Update vom 4. März 2021: Der Corona-Lockdown wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länder-Ministerpräsidenten beim Bund-Länder-Treffen am 3. März beschlossen.

Wo und wann dürfen Fahrschulen wieder öffnen?

Nach den schon vorgenommenen ersten Öffnungen bei Schulen und Friseuren sollen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und Spiegel Online berichten, ab dem 8. März in einem zweiten Schritt zuerst Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte folgen. In einzelnen Ländern sind diese bereits offen (so zum Beispiel in Bayern die Gartenmärkte), jetzt soll das laut dpa bundesweit zulässig sein. Voraussetzung ist, dass Hygienekonzepte und eine Kundenbegrenzung eingehalten werden. Das gilt den Berichten zufolge auch für Dienstleistungsbetriebe sowie Fahrschulen* und Flugschulen. Für die Dienstleistungen wird jedoch ein Testkonzept vorausgesetzt, wie Spiegel Online schreibt. In Bayern durften Fahrschulen den Betrieb wie berichtet bereits am 22. Februar wieder aufnehmen und in einigen anderen Bundesländern zum 1. März.

Auch für andere Bereiche wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie vereinbart - allerdings mit eingebauter Notbremse: Führen in einer Region einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen, werden dort automatisch alle schon erfolgten
Erleichterungen wieder gestrichen, wie dpa berichtet.

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Dürfen Fahrschulen bald überall wieder öffnen?

Update vom 3. März 2021: In einigen Bundesländern sind die Fahrschulen nach langer Corona*-Pause wieder geöffnet, so zum Beispiel seit dem 22. Februar in Bayern, in manchen anderen noch nicht. Das könnte sich bald ändern. Die Erwartungen an das Bund-Länder-Treffen an diesem Mittwoch von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten sind groß.

Vor dem Bund-Länder-Treffen deuten sich, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete, in vielen gesellschaftlichen Bereichen weitere Öffnungsschritte an, allerdings abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen* und mit einer „Notbremse“, falls bestimmte Werte steigen. Das ging laut dpa aus einem vorläufigen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde hervor, der allerdings noch nicht final beraten war, wie es in dem Bericht heißt. Demnach soll der Lockdown grundsätzlich vor allem wegen der Gefahr durch die neuen Virusvarianten bis 28. März verlängert werden. Verknüpft werden sollen zahlreiche Öffnungen auch mit massenhaften Schnelltests. Hauptkonfliktpunkt bei der Beratung der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte sein, welche Inzidenzwerte man für welche Öffnungsschritte voraussetzt, wie dpa mit Blick auf das Treffen schrieb. Mehr über die aktuellen Entwicklungen zum Bund-Länder-Treffen am 3. März lesen Sie hier.

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Fahrschulen in Bayern und anderen Bundesländern wieder geöffnet

Update vom 1. März 2021: Seit dem 22. Februar dürfen Fahrschulen in Bayern unter Corona-Hygieneauflagen wieder ihre Dienste anbieten. Es besteht bei den Fahrschulen Maskenpflicht und in Bayern gilt im Fahrzeug der Fahrschule eine FFP2-Maskenpflicht, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete.

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist laut ADAC auch in anderen Bundesländern beim Fahrschulunterricht oder bei Fahrprüfungen Pflicht. Alle Fahrschüler sollten sich vor Ort genau über die Bestimmungen des jeweiligen Bundeslandes informieren und ab wann welche Prüfungen in der Fahrschule wieder möglich sind.

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Video: Die Frist für einige Führerscheine läuft ab

Coronakrise: Fahrschulen in einigen Bundesländern wieder offen

In Mecklenburg-Vorpommern sind dpa zufolge Fahrschulen bereits für solche Schüler geöffnet, die die Fahrerlaubnis für die Berufsausbildung benötigen. Auch Sachsen öffnet Fahrschulen für jene, die den „Schein“ beruflich brauchen, wie dpa am 1. März ebenfalls schrieb. In Sachsen-Anhalt können dpa zufolge zudem Fahrschulen wieder den Betrieb aufnehmen, „allerdings nur in Kleingruppen bis fünf Personen, inklusive Fahrlehrer“, so die Nachrichtenagentur, auch Flugschulen dürften dort wieder starten. Und auch in Rheinland-Pfalz dürfen dem Bericht zufolge die Fahrschulen wieder öffnen.

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Update vom 22. Februar 2021: Für viele Fahrschüler hat die lange Pause ein Ende. Seit dem 22. Februar sollen Fahrschulen etwa in Bayern wieder unter Corona-Hygieneauflagen ihre Dienste anbieten dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete.

Coronakrise: Führerscheinprüfungen etwa in Bayern wieder möglich

Update vom 18. Februar 2021: Wer seinen Führerschein* machen möchte, kann vielerorts aufatmen: Ab dem 22. Februar sind Führerscheinprüfungen zum Beispiel in Bayern wieder möglich, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) bereits am 11. Februar berichtete. Auch für diejenigen, die bislang noch nicht mit dem Unterricht begonnen hatten, könne es in Bayern ab dem Montag losgehen, heißt es in dem Bericht. Die Fahrschulen bräuchten aber ein Schutz- und Hygienekonzept. Es bestehe zudem Maskenpflicht und in Bayern gilt im Fahrzeug der Fahrschule eine FFP2-Maskenpflicht, schreibt dpa.

Maskenpflicht bei Fahrschulunterricht oder Fahrprüfungen

Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist laut ADAC auch in anderen Bundesländern beim Fahrschulunterricht oder bei Fahrprüfungen Pflicht.

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Corona: Führerschein-Pause für viele Fahrschüler in Deutschland

Artikel vom 3. Februar 2021: Die strengen Corona-Regeln haben auch Auswirkungen aufs Autofahren. Als erstes Bundesland hat Berlin eine Maskenpflicht im Auto angeordnet, die viele Mitfahrende betrifft. In den anderen Bundesländern gibt es eine solche Maskenpflicht fürs Auto zwar nicht, dennoch muss jeder die aktuellen Kontaktbeschränkungen beachten. Für die übrigen Bundesländer gilt zudem: Das Tragen eines Mundschutzes sei bei Fahrten mit einer haushaltsfremden Person „ratsam, aber nicht vorgeschrieben“, so der ADAC. Und: Im praktischen Fahrschulunterricht und bei praktischen Fahrprüfungen* sei ein Mund-Nasen-Schutz vorgeschrieben.

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Alles andere als einfach ist die Coronakrise vor allem für angehende Autofahrer: Viele Fahrschüler wollen wissen, wie es mit dem Fahrunterricht weitergeht. Denn anders als zum Beispiel in Hessen dürfen Fahrschulen in Bayern im Corona-Lockdown derzeit nicht öffnen, wie BR Online (Stand: 2. Februar) berichtet. Viele Fahrschüler würden mit der Ausbildung gern weitermachen, heißt es in dem Bericht über eine betroffene Fahrschule in der Nähe von München, manche Schüler stehen gar kurz vor der Fahrprüfung und müssen nach der Corona-Pause gefühlt wieder von vorn anfangen. Und das wiederum könnte für manche teurer werden.

Die Lage ist je nach Bundesland unterschiedlich: In Hessen könne der theoretische und praktische Unterricht trotz Corona weitergehen, heißt es in dem Bericht. In Baden-Württemberg könnten Fahrschüler zumindest die Prüfung ablegen, wenn ihre Ausbildung kurz vor dem Ende sei. In manchen Bundesländern sei die Ausbildung aus beruflichen Gründen zugelassen.

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Niedersachsen: Fahrunterricht bleibt trotz Corona-Lockdown erlaubt

In Niedersachsen ist die Lage so: Dort dürfen Fahrschulen ihren Schülern trotz der Corona-Beschränkungen weiter praktischen Fahrunterricht anbieten, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am 3. Februar berichtete. Das habe das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Mittwoch entschieden. Ein Betreiber mehrerer Fahrschulen im Landkreis Gifhorn hatte dem Bericht zufolge beantragt, das Verbot des Präsenzunterrichts in der außerschulischen Bildung aufzuheben.

Das verwarf das OVG zwar als unzulässig – allerdings nur, weil der Fahrunterricht nach Auffassung des Gerichts gar nicht von dem Verbot betroffen ist, wie dpa berichtete. Hintergrund sei, dass die Landesregierung in der Begründung der jüngsten Corona-Verordnung „nachrichtlich“ erklärt hatte, das Verbot gelte jetzt auch für den sogenannten „aufsuchenden Unterricht“, zu dem der Fahrunterricht gehört. Der Verordnungstext blieb demnach aber unverändert. Die Kosten für das Eilverfahren muss, wie dpa berichtet, das Land tragen, weil es suggeriert habe, der Fahrunterricht sei verboten worden.

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Coronakrise: Gibt es trotzdem Hoffnung für Fahrschüler?

Wie es in Bayern und in anderen Bundesländern nach dem 14. Februar weitergeht? Sollten die Fahrschulen dort weiterhin zubleiben, kommt ein betroffener Fahrlehrer in dem Bericht auf BR.de zu Wort, wäre das nach seiner Einschätzung für viele Kollegen und ihren Betrieb das Ende. Viele Fahrschüler fragen sich, wann sie wohl ihren Führerschein in diesem Jahr bekommen. Bund und Länder wollen am 10. Februar über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Eine entscheidende Frage wird sein, ob und inwiefern der Corona-Lockdown nach dem 14. Februar verlängert wird. (ahu) *tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr

StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Das Verkehrszeichen für den Überholverbot dürfte allen Autofahrern bekannt sein. Dieses neue Straßenschild ist eine Abwandlung dessen. Es gilt explizit als Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen. Das bedeutet in Straßenabschnitten, die mit diesem Verkehrszeichen ausgeschildert sind, dürfen mehrspurige Fahrzeuge (Autos, LKWs) keine Motorräder oder Fahrräder* überholen. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Auch dieses Straßenschild dient dem Schutz von Fahrradfahrern. Es markiert einen Bereich, der als Fahrradzone gilt. Das bedeutet für Autofahrer, dass sie ab diesem Schild maximal mit Tempo 30 km/h fahren dürfen. Außerdem dürfen sie den Radverkehr weder gefährden noch behindern. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Mal Hand aufs Herz: Vermutlich haben viele Radfahrer ohnehin von dieser Regelung Gebrauch gemacht - auch wenn sie bislang als Verstoß gewertet wurde. Jetzt ist das rechts Abbiegen an einer roten Ampel offiziell erlaubt - zumindest dort, wo der Grünpfeil für Radfahrer das kennzeichnet.Das gleiche Verkehrszeichen gibt es seit geraumer Zeit auch für Autofahrer. Doch es herrscht weiterhin noch viel Unwissenheit unter den Verkehrsteilnehmern bezüglich des Grünpfeils*. Denn korrekterweise muss man sich hierbei wie bei einem Stoppschild verhalten. Das bedeutet, das Fahrzeug muss zunächst vollständig anhalten und laut Straßenverkehrsordnung mindestens drei Sekunden stehenbleiben. Erst dann darf man bei einer roten Ampel rechts abbiegen, sofern kein anderer Verkehrsteilnehmer gefährdet wird. Die gleichen Regelungen gelten auch für Radfahrer. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Dieses Verkehrszeichen kennzeichnet Radschnellwege unabhängig von der Beschaffenheit der Straße. Zum Beispiel bei sandigen Straßen soll so kenntlich gemacht werden, dass es sich um einen Radschnellweg handelt. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Mit diesem Straßenschild sollen künftig Bereiche für Lastenfahrräder freigehalten werden, wie etwa Parkbereiche, Abstellflächen oder Ladezonen. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Fahrzeuge von Carsharing-Diensten* müssen mit dieser Plakette an der Windschutzscheibe klar erkennbar sein. Der Firmenname sowie das Kennzeichen müssen darauf zu sehen sein. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
PKWs, LKWs, Fahrräder, Fußgänger: Die meisten Verkehrsteilnehmer haben ein entsprechendes Sinnbild für Verkehrszeichen. Ab sofort gibt es auch eins für Fahrgemeinschaften. Allerdings gibt es noch keine Bereiche, wo dieses zum Einsatz kommen könnte. Ähnliches gilt beim folgenden Verkehrsschild. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Auch Carsharing-Fahrzeuge bekommen ein eigenes Sinnbild. Es soll unter anderem in Parkbereichen eingesetzt werden, die für Carsharing-Autos bestimmt sind. © Bundesanstalt für Straßenwesen

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