Stopp vermeiden

Autofahrer können Rotlicht clever umfahren

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Eine rote Ampel bedeutet laut Straßenverkehrsordnung "Halt vor der Kreuzung oder Einmündung".

Wer eine auf Rot geschalteten Ampel clever „umfährt“, verstößt nicht unbedingt gegen Recht und Gesetz. Doch die Anforderungen an das „Ausweichmanöver“ sind, laut Oberlandesgericht Hamm, hoch.   

Etwa dann nicht, wenn er auf ein neben der Kreuzung liegendes Tankstellengelände abbiegt und es dahinter wieder so verlässt, dass er sich nicht mehr im Wirkungsbereich der Signalanlage befindet. Das hat das Oberlandesgericht Hamm festgestellt (Az. 1 RBs 98/13).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, hatte das zuständige Amtsgericht den beim beschriebenen "Ausweichmanöver" erwischten Autofahrer zunächst wegen "vorsätzlicher Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens" zu einer Geldbuße von 200 Euro verurteilt und gegen ihn ein einmonatiges Fahrverbot verhängt. Wogegen die Generalstaatsanwaltschaft von Hamm allerdings sofort Einspruch einlegte.

Zwar könne das Umfahren einer Lichtzeichenanlage tatsächlich einen Rotlichtverstoß darstellen. Eine rote Ampel bedeutet laut Straßenverkehrsordnung nämlich "Halt vor der Kreuzung oder Einmündung" - im gesamten durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich, wozu außer der Fahrbahn auch die parallel verlaufenden Randstreifen, Parkstreifen, Radwege oder Fußwege gehören. Wer also die Fahrbahn vor einer für ihn Rotlicht zeigenden Ampelanlage verlässt und diese über den Gehweg, Randstreifen, Parkstreifen, Radweg oder eine Busspur umfährt, um hinter der Ampelanlage in dem durch sie geschützten Bereich wieder auf die Fahrbahn aufzufahren, macht sich klar eines Rotlichtverstoßes schuldig.

Eine auf Rot geschaltete Ampel verbietet laut Hammer Richterspruch dagegen nicht, vor der Signalanlage abzubiegen und einen nicht durch das Lichtzeichen geschützten Bereich zu befahren - etwa einen Parkplatz oder ein Tankstellengelände. Ebenso wenig ist es untersagt, von einem nicht durch die Signalanlage geschützten Bereich wieder in den geschützten Verkehrsraum einzufahren. "Das Rotlicht gilt dabei selbstverständlich nur für denjenigen Verkehrsteilnehmer, der es in seiner Fahrtrichtung vor sich findet", erklärt Rechtsanwalt Jörg Matthias Bauer die konkrete Situation.

Die 50 häufigsten und dümmsten Autofahrer-Ausreden bei TÜV Süd

Wenn es um die Begründung von Mängeln am Auto geht, werden die Fahrer offenbar kreativ: Der TÜV Süd hat in seinen Service-Centern außergewöhnliche Ausreden gesammelt, wie er am Dienstag in München mitteilte. Heraus kam, dass die “die guten, die schrägen und die skurrilen Ausreden“ keineswegs ausgestorben sind. Nachfolgend 50 Ausreden, die wohl jeden TÜV-Prüfer verzweifeln lassen. Es seien die "häufigsten, respektive originellsten", so TÜV Süd. © dpa
1. „Das Auto kriegt morgen meine Frau zum Geburtstag als Überraschung, ich muss jetzt sofort TÜV haben." © dpa
2. „Mit dem Wagen fährt nur meine Frau." © dpa
3. „Da habe ich keine Ahnung, mit dem Auto fährt nur mein Mann." © dpa
4. „Meine Frau bringt mit dem Auto bloß die Kinder zur Schule." © dpa
5. Attraktive Frau: „Mein Freund meinte, wenn ich beim TÜV vorfahre, bekommen wir vielleicht die Plakette." © dpa
6. Kundin: „Mein Mann hat gesagt, ich soll alles unterschreiben, wir verkaufen das Auto eh an die Werkstatt." © dpa
7. „Der Ölverlust kommt vom Danebenleeren beim Einfüllen." © dpa
8. „Ich fahr eh bloß bei Tag." (bei Beleuchtungsmangel) © dpa
9. „Die Nebelschlussleuchte brauch ich nicht, bei so Wetter bleib ich sowieso zuhause." © dpa
10. „Da passiert doch nichts, den Riss hab ich schon seit einem Jahr in der Scheibe." © dpa
11. „Versprochen, nächste Woche mach ich Winterreifen drauf." © dpa
12. „Da hinten sitzt bei mir nie jemand." (fehlende Sicherheitsgurte) © dpa
13. „Ist alles in Ordnung, hab isch original im ebay ´kauft." © dpa
14. „Wozu brauch ich eine Handbremse, das ist doch ein Automatik!" © dpa
15. „Da ist nur schlechter Sprit drin vom Urlaub, normal sind die Abgaswerte gut." © dpa
16. „Je lauter mein Auspuff, desto sicherer, weil man mich besser herannahen hört." © dpa
17. „Müssen Sie so streng sein, das könnte ja genauso noch nach der Prüfung hier kaputt gehen." © dpa
18. „Da darf kein Mangel im Prüfbericht stehen, ich will den Wagen verkaufen!" © dpa
19. „Wenn ich das machen lass, dann hält das eh' wieder nicht lange!" © dpa
20. „Schreiben Sie´s ruhig drauf, ich mach es eh' nicht!" © dpa
21. „Dann meld´ ich den halt ab. Dann gehen dem Staat aber die Steuern weg, wollen Sie das verantworten?" © dpa
22. „Nach hinten brauch ich nichts sehen, mich überholt keiner!" © dpa
23. „Ich fahre doch nicht viel." © dpa
24. „Vor zwei Jahren hat der Kollege kein Wort gesagt, dass mit den Bremsen etwas nicht stimmt." © dpa
25. „Die Ersatzteile für den amerikanischen Wagen sind erst in drei Monaten wieder lieferbar." © dpa
26. „Das ist das Auto von meinem Nachbarn." © dpa
27. „Ich bin doch auch hergefahren, da kann es ja nicht so schlimm sein." © dpa
28. „Man kann ein Auto auch tot-reparieren." © dpa
29. „Den Defekt hat mein Auto seit Jahren, das hat noch nie gestört." © dpa
30. „Die Nebelschlussleuchte brauche ich nie, ich weiß nicht einmal, wo ich die einschalten muss." © dpa
31. Bei der HU werden fehlende Wischerblätter bemängelt: „Gestern war die noch dran, jetzt hat die schon wieder jemand geklaut." © dpa
32. „Die Mängel jetzt zu beheben ist völlig sinnlos. Das Auto ist für einen Crashversuch vorgesehen, braucht aber für den Crash einen gültigen TÜV." © dpa
33. „Ich brauch den TÜV aber jetzt, mein Kurzzeitkennzeichen läuft ab." © dpa
34. Prüfer: „Ihr Verbandskasten ist abgelaufen." Sie: „Das macht nichts, ich bin Krankenschwester!" © dpa
35. Prüfer: „Sie haben starken Ölverlust am Motor." Autofahrer: „Macht nix, ich habe in der Garage eine Wanne unters Auto gestellt. © dpa
36. "Abgefahrene Reifen an Zugmaschinen: „Wir fahren kaum auf der Straße". © dpa
37. Bei der Abgasuntersuchung an einem Fahrzeug, das hinten komplett mit Matratzen ausgelegt ist, sagt die Dame aus dem Rotlichtmilieu: „Wenn das Abgas nicht klappt, ist es nicht schlimm, ich stehe nur an der Ingolstädter Straße und brauche den Motor nur zum Heizen. © dpa
38. "Bei der HU funktioniert kein Abblendlicht. „Ich fahre nicht bei Dunkelheit." © dpa
39. Bei der HU reißt ein Handbremsseil. In der schriftlichen Beschwerde findet sich der Satz: „Das Seil ist nur gerissen, weil der Prüfer an der Handbremse gezogen hat wie ein Ochse." © dpa
40. Prüfer: „Ihre Federn scheinen lahm zu sein." Autofahrer: „Wundert mich nicht, ich habe 5 Zentner Kartoffeln im Auto." © dpa
41. „Wenn ich die Scheibe austauschen muss, wer zahlt mir dann meine Vignette?" © dpa
42. Bei einem Eintrag wurde die zulässige Achslast um 100 kg reduziert. Daraufhin der Kunde: „Dann kann ich mei Oide nimma mitnehmen." © dpa
43. Anruf an der Prüfstelle: „Wieso hat mein Nachbar den TÜV bekommen? Der versaut mir immer die Straße!" © dpa
44. Bei der HU: „Bitte schaun Sie genau hin und schreiben alles auf. Ich will ein neues Auto und meine Frau hat es mir verboten. Vielleicht schaffe ich es so, sie zu überzeugen." © dpa
45. An einem russischen Auto funktioniert die Hinterradbremse nicht. „Das ist ein russischer Wagen, der hat hinten keine Bremse. © dpa
46. "Vor der Probefahrt mit dem Motorrad bemerkt der Prüfer den zu geringen Reifenluftdruck. Er misst nach und sagt dem Besitzer, dass nur 0,3 bar Druck auf dem Reifen sind. Kunde: „Ich dacht schon: Mein Gott, sind die Straßen schlecht!" © dpa
47. Anfrage eines Kunden, für dessen Wohnwagen die TÜV-Plakette abgelaufen war: „Mein Wohnwagen steht in Spanien, reicht es, wenn ich Ihnen Bilder zeige und sie machen mir dann den Stempel in die Papiere? © dpa
48. Bei einem Traktor funktioniert die Hupe nicht, sagt der Landwirt: „Ja mei, ich kann ja schreien, ist eh alles offen, da hört man mich schon." © dpa
49. „Brauchst nicht genau schauen bei meinem Traktor – mit dem fahre ich nur im Obstgarten." © dpa
50. „Früher habe ich mich vor dem TÜV mehr gefürchtet, als vor dem Zahnarzt. Aber heute hat es mir echt gut gefallen." © dpa

Der zu Unrecht verurteilte Autofahrer hat lediglich eine Lücke genutzt, sich außerhalb der Reichweite des Haltegebots fortzubewegen. Das normale Auffahren und Verlassen eines Privatgrundstücks kann nicht dadurch zur Ordnungswidrigkeit werden, weil damit das Anhalten vor einer auf Rot geschalteten Ampel vermieden wird.

ampnet/deg

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