Kämpft zwei Jahre um seinen Ruf

Chefin mobbt Zollbeamten, er kassiert Strafzettel – eine Minute vor Dienst

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Im Dienst dürfen Zollbeamte auch mal zu schnell fahren – eigentlich. Ein Beamter sollte aber einen 50-Euro-Strafzettel bezahlen, weil er übereifrig war.

Zwei Jahre lang musste ein Zollbeamter in Wien vor Gericht streiten, bis ihm ein Strafzettel über 50 Euro wegen Überschreitung des Tempolimits erlassen wurde. Dabei hätte der Strafzettel eigentlich nicht bezahlt werden müssen.

Strafzettel wegen Überpünktlichkeit

Denn in Österreich dürfen auch Zollbeamte Geschwindigkeitsbegrenzungen ignorieren, wenn sie dabei auf Dienstfahrt sind. Das war der Mann auch, wie das Online-Portal Standard.at berichtet. Im Mai 2016 fuhr er in seinem Dienstwagen etwas schneller, um das Kennzeichen eines Autos aus einem Nicht-EU-Land genauer lesen zu können.

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Dabei sei er geblitzt worden. Allerdings eine Minute bevor die Dienstfahrt eigentlich hätte beginnen sollen. Damit begann sein Kampf vor Gericht. Der Einsatzleiter des betroffenen Beamten soll bestätigt haben, dass es sich trotzdem um einen Einsatz handelte. Seine Vorgesetzte habe die Bestätigung aber nicht weitergeleitet.

Erfolg vor Gericht und Rüffel von den Richtern

Stattdessen soll sie die nächst höhere Stelle informiert haben, dass es keine Dienstfahrt war und gab die Adresse des Zollbeamten weiter. Infolgedessen wurde ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet. Gegen dieses Verfahren und einen Eintrag in seine Personalakte wehrte sich der Mann. Während des Prozesses sei deutlich geworden, dass sich der Zollbeamte gemobbt fühlte, so Standard.at weiter.

Nach zwei Jahren vor Gericht entschied das Bundesverwaltungsgericht in Wien nun zu Gunsten des Zollbeamten. Zudem bescheinigten die Richter, dass der Name, das Geburtsdatum und die Privatadresse des Beamten nicht hätte übermittelt werden dürfen. Dies stelle einen "unzulässigen Eingriff in das Grundrecht des Beschwerdeführers auf Geheimhaltung seiner personenbezogenen Daten dar", zitiert Standard.at aus dem Urteil.

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Kuriose Blitzer-Bilder: Die verrücktesten Radarfotos

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Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur. © Polizei Dortmund
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Teenies auf Spritztour: Mit Muttis Auto geblitzt. Mit Sturmhauben, geklauten Nummernschildern und Muttis Auto waren drei Jugendliche bei Aachen unterwegs und haben sich einen Riesen-Ärger mit der Polizei eingehandelt. © Polizei Aachen
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Das Radarfoto, herausgegeben vom Landkreis Emsland, zeigt ein weißes Pferd auf dem Schullendamm in Meppen. © dpa
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Zu schnell zum Einsatz: Ein Feuerwehrfahrzeug in Bad Mergentheim an der Blitzampel Schlossgartenstraße. © 
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Mit Absicht: Kaum zufällig dürfte dieses Bild entstanden sein. Der Fahrer kam wohl ungeschoren davon. Motorräder haben halt vorne kein Nummernschild. © Polizei
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Raser auf Schienen.
Raser auf Schienen. © mm
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen.
Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen. © mm
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Auch der Weihnachtsmann ist mit seiner Kutsche schon in einen Blitzer gerauscht (Archivfoto 2006). Allerdings hatte sich das Pferdegespann vorbildlich an das vorgeschriebene Tempolimit gehalten. Ein anderes Fahrzeug auf der Überholspur hatte die Radarfalle ausgelöst. Auf dem Foto ist der Raser vom Gespann jedoch vollkommen verdeckt.    © dpa
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