Autofahrer, aufgepasst

Strafzettel vielleicht ja zu Unrecht? Was Sie beim Einspruch gegen Bußgeld beachten müssen

Strafzettel
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Wer meint, zu Unrecht einen Bußgeldbescheid bekommen zu haben, kann dagegen Einspruch erheben.

Wer zu schnell fährt und geblitzt wird, muss mit Bußgeldern und auch Punkten rechnen. Wer sich zu Unrecht belangt fühlt, kann dagegen vorgehen - muss sich aber an Fristen halten.

Als Autofahrerin kennen Sie das: Plötzlich werden Sie erwischt von einem Blitzer auf der Straße. War das Tempo zu schnell*, kann das schnell teuer werden. Wer meint, zu Unrecht bezichtigt worden zu sein, kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt entsprechender Post Einspruch erheben, informiert der ADAC. Bei Vergehen bis 55 Euro droht ein Verwarnungsgeld. Die Zahlungsaufforderung wird in der Regel mit der normalen Post verschickt.

Bußgeldbescheid ab 60 Euro per Einschreiben verschickt

Ab 60 Euro wird per Einschreiben ein Bußgeldbescheid verschickt. Das ist noch mit mindestens 25 Euro Verfahrensgebühr und den Kosten für die Postzustellung verbunden. Gegen den Bußgeldbescheid muss innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung in den Postkasten bei der Bußgeldbehörde Einspruch eingegangen sein. Bei einem Einspruch folgt in der Regel eine Verhandlung vor dem Amtsgericht.

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Nach zwei Wochen wird der Bescheid rechtskräftig

Dem Bußgeldbescheid kann ein Anhörungsbogen mit Gelegenheit zur Stellungnahme vorausgehen. Angaben zur Person sind dabei verpflichtend, zum Tatvorwurf muss man sich nicht äußern.

Vergehen zwei Wochen ohne Einspruch wird der Bußgeldbescheid rechtskräftig. Eine weitere Überprüfung sei dann ausgeschlossen und die Geldbuße werde fällig, so der ADAC. Wer allerdings nachweislich die Einspruchsfrist ohne eigenes Verschulden belegbar versäumt hat, könne die sogenannte Wiedereinsetzung beantragen. Bei erfüllten Voraussetzungen kann das Verfahren fortgesetzt werden.

Die Beratung durch einen Verkehrsrechtsanwalt ist sinnvoll. Dieser könne auch ermessen, ob und welche Einwände überhaupt Aussicht auf Erfolg hätten, so der ADAC. Das gelte auch generell für die Frage, ob der Aufwand eines Einspruchs und einer etwaigen Gerichtsverhandlung in Relation zur Höhe des Verwarnungsgelds oder des Bußgelds mit Punkten steht.

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Fahrtenbuchauflage kann drohen

Wer etwa angibt, nicht selbst gefahren zu sein, dem kann das Führen eines Fahrtenbuchs drohen, so eine ADAC-Sprecherin. Und wer die Korrektheit der Messung in Zweifel zieht, benötigt Einblick in die Bußgeldakte, was durch die Einschaltung eines Anwalts erleichtert wird, und muss auch mit Gutachterkosten rechnen.

Wer nach dem Blitzen gleich vor Ort aus dem Verkehr gezogen wird: Auch hier wird zwischen Verwarnungs- und Bußgeld unterschieden. Direkt vor Ort bezahlen kann man nur Verwarnungsgelder, muss man aber nicht. Dann folgt das per Post. Ein Bußgeld lässt sich grundsätzlich nicht vor Ort bezahlen und zieht die postalische Zustellung nach sich. (dpa) *tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr

StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Das Verkehrszeichen für den Überholverbot dürfte allen Autofahrern bekannt sein. Dieses neue Straßenschild ist eine Abwandlung dessen. Es gilt explizit als Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen. Das bedeutet in Straßenabschnitten, die mit diesem Verkehrszeichen ausgeschildert sind, dürfen mehrspurige Fahrzeuge (Autos, LKWs) keine Motorräder oder Fahrräder* überholen. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Auch dieses Straßenschild dient dem Schutz von Fahrradfahrern. Es markiert einen Bereich, der als Fahrradzone gilt. Das bedeutet für Autofahrer, dass sie ab diesem Schild maximal mit Tempo 30 km/h fahren dürfen. Außerdem dürfen sie den Radverkehr weder gefährden noch behindern. © Bundesanstalt für Straßenwesen
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Mal Hand aufs Herz: Vermutlich haben viele Radfahrer ohnehin von dieser Regelung Gebrauch gemacht - auch wenn sie bislang als Verstoß gewertet wurde. Jetzt ist das rechts Abbiegen an einer roten Ampel offiziell erlaubt - zumindest dort, wo der Grünpfeil für Radfahrer das kennzeichnet.Das gleiche Verkehrszeichen gibt es seit geraumer Zeit auch für Autofahrer. Doch es herrscht weiterhin noch viel Unwissenheit unter den Verkehrsteilnehmern bezüglich des Grünpfeils*. Denn korrekterweise muss man sich hierbei wie bei einem Stoppschild verhalten. Das bedeutet, das Fahrzeug muss zunächst vollständig anhalten und laut Straßenverkehrsordnung mindestens drei Sekunden stehenbleiben. Erst dann darf man bei einer roten Ampel rechts abbiegen, sofern kein anderer Verkehrsteilnehmer gefährdet wird. Die gleichen Regelungen gelten auch für Radfahrer. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Dieses Verkehrszeichen kennzeichnet Radschnellwege unabhängig von der Beschaffenheit der Straße. Zum Beispiel bei sandigen Straßen soll so kenntlich gemacht werden, dass es sich um einen Radschnellweg handelt. © Bundesanstalt für Straßenwesen
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Mit diesem Straßenschild sollen künftig Bereiche für Lastenfahrräder freigehalten werden, wie etwa Parkbereiche, Abstellflächen oder Ladezonen. © Bundesanstalt für Straßenwesen
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Fahrzeuge von Carsharing-Diensten* müssen mit dieser Plakette an der Windschutzscheibe klar erkennbar sein. Der Firmenname sowie das Kennzeichen müssen darauf zu sehen sein. © Bundesanstalt für Straßenwesen
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PKWs, LKWs, Fahrräder, Fußgänger: Die meisten Verkehrsteilnehmer haben ein entsprechendes Sinnbild für Verkehrszeichen. Ab sofort gibt es auch eins für Fahrgemeinschaften. Allerdings gibt es noch keine Bereiche, wo dieses zum Einsatz kommen könnte. Ähnliches gilt beim folgenden Verkehrsschild. © Bundesanstalt für Straßenwesen
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Auch Carsharing-Fahrzeuge bekommen ein eigenes Sinnbild. Es soll unter anderem in Parkbereichen eingesetzt werden, die für Carsharing-Autos bestimmt sind. © Bundesanstalt für Straßenwesen

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