Wahlplakat an Holocaust-Gedenkstätte in Würzburg aufgehängt: AfD rechtfertigt sich - „Einfach ein Versehen“
Am Mittwoch gab es einen großen Wirbel um ein AfD-Wahlplakat am Holocaust-Denkmal am Würzburger Bahnhof. Die Stadt schritt ein und hängte es selbst ab.
Würzburg - Knapp einem Monat vor der Bundestagswahl* gleichen Straßen und Gehwege einem Schildermeer. Von Wahlplakaten grinsen Politiker und eingängige Sprüche sollen zum Wählen der eigenen Partei animieren. Für das Aufhängen solcher Wahlwerbung gibt es Vorschriften. Diese scheinen aber nicht bis zum AfD*-Kreisverband Würzburg durchgedrungen zu sein - oder vielleicht doch?
AfD-Wahlplakat in Würzburg: Partei verteidigt sich - es war ein Versehen
Ob bewusste Provokation oder wirklich nur ein Versehen kann nicht endgültig geklärt werden. Fakt ist jedenfalls, dass ein Wahlplakat der Alternative für Deutschland am Würzburger* Holocaust-Denkmal „DenkOrt Deportationen“ für Gesprächsstoff und anschließend auch Handlungsbedarf sorgte. Laut dem BR haben die Stadt wegen des Plakats zahlreiche Beschwerden erreicht. Am selben Tag (Mittwoch, 25. August) haben es Mitarbeiter entfernt, so der Sprecher Georg Wagenbrenner.
Der AfD-Kreisverband äußerte sich anschließend zu dem Vorfall. „Das war wohl einfach ein Versehen.“ Parteimitglieder würden in der Regel die Wahlplakate nach der Arbeit aufhängen. „Bei dem Aufhängen von Wahlplakaten sucht man einfach nur nach der nächsten freien Stange, an der man das Wahlplakat befestigen kann“, bekam der BR auf Anfrage als Antwort. Die Partei sei sich ziemlich sicher, dass dieses Plakat nicht absichtlich und extra an einem Hinweisschild zu den Deportationen aufgehängt worden sei.
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AfD-Wahlplakat in Würzburg: Vorschriften für das Aufhängen von Plakaten
Jedes Bundesland oder die jeweiligen Kommunen legen fest, wo und wie für eine Partei Wahlwerbung angebracht werden darf. Dies wird in einer speziellen Satzung festgelegt. Diese Satzung sowie ein Belehrungsschreiben hat die Stadt Würzburg im Voraus an alle Parteien geschickt, damit diese wissen, wo keine Wahlwerbung platziert werden darf. Grundvoraussetzung sei, dass die Plakate im „öffentlichen Straßenraum“ angebracht werden müssen. „Dies ist beim DenkOrt nicht der Fall“, so Wagenbrenner.
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„Das kann man nur als geschmacklos titulieren“, sagte Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) der Main-Post, die zuerst berichtete. Mitarbeiter der Stadt hängten das Wahlplakat am Mittwochabend ab. „Es befand sich nicht im öffentlichen Straßenraum, was Grundvoraussetzung für eine korrekte Platzierung wäre“, hieß es als offizielle Begründung. In der Regel ist eine Partei bei falscher Anbringung eines Wahlplakats selbst gefordert, es abzuhängen. „Weil dieser DenkOrt Deportationen eine hohe Symbolkraft hat, wollten wir schnell reagieren“, so Wagenbrenner auf Anfrage des BR. (tel) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA