Biomineralwasser landet vor dem BGH

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Zwei Flaschen Biomineralwasser einer Neumarkter Brauerei

Nürnberg/Neumarkt - Im Streit um die Vermarktung von Sprudel als "Biomineralwasser" hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Wort. Der Anbieter des Getränks gibt sich gelassen.

Gegen ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg vom November ist jetzt die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Revision gegangen, wie die mit dem Fall befasste Juristin der Wettbewerbszentrale, Christiane Köber, am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Der Mineralwasserbranche sei die Frage so wichtig, dass sie eine höchstrichterliche Klärung wolle, sagte Köber. “Die Branche stellt sich halt die Frage, ob man ein natürliches Lebensmittel wie Wasser als Bioprodukt deklarieren kann.“

Diese Produkte setzen auf Natur statt Aromastoffe

Naturprodukte ohne Aromastoffe
Bio-Jogurt mild, Heidelbeere von Andechser Natur © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Fruchtjoghurt mild Heidelbeere dennree © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Swiss Yoghurt Erdbeere von Emmi © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Bio Joghurt mild Pfirsich Maracuja von Söbbeke © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Gewürzgurken von Bio Company © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Gewürzgurken von Juwelier © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Gewürzgurken von Marschland Naturkost © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Zartbittertäfelchen Sélection von Alnatura © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Bio Fairetta Kids mit Milchcremefüllung von GEPA © GEPA/Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Edelschokolade aus original Arriba Ecuador Edelcacao 70% von J. D. Gross © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Schokolade Edelvollmilch Ecuador 42% Kakao von Naturata © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Vollmilch Schokolade von Rapunzel Schokolade © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Plantagenschokolade Nouméa Edel-Vollmilch Kakao: 35% von Rausch © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Maischips Natur von Alnatura © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Kartoffelchips mit Meersalz von Alnatura © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Tortilla Chips mit Meersalz von Bio Zentrale © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Chipsfrisch gesalzen von Funny Frisch © Hamburger Verbraucherzentrale
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Bio Mais-Chips Chili MAYKA © MAYKA/Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Naturals leicht fein gesalzen von Lorenz © Hamburger Verbraucherzentrale
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Bio Kartoffel-Chips Natur mit Meersalz von MAYKA © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Linseneintopf von Alnatura © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Pizza Salami von Alnatura © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Pasta Gericht Tagliatelle Wildlachs von Frosta © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Gulaschsuppe von Ökoland © Ökoland/Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Eiersalat von Alnatura © Hamburger Verbraucherzentrale
Naturprodukte ohne Aromastoffe
Früchtetee von Herb-Service © Hamburger Verbraucherzentrale

Der Anbieter des Biomineralwassers, die Neumarkter Lammsbräu, gab sich am Dienstag dennoch gelassen: “Wir begrüßen, dass wir auf diesem Weg zu einer höchstrichterlichen Entscheidung über das Biomineralwasser kommen werden. Die klug abgewogene Urteilsbegründung der 2. Instanz stärkt unsere Erwartung, dass auch das oberste deutsche Gericht unserer Argumentation folgen wird“, sagte Geschäftsführerin Susanne Horn laut Mitteilung. Das Unternehmen ist der Auffassung, angesichts der großen Qualitätsunterschiede der angebotenen Wässer verlangten immer mehr Verbraucher präzisere Informationen über Herkunft der Produkte.

Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte der Brauerei mit einem zweitinstanzlichen Urteil von Mitte November gestattet, ihr Quellwasser als “Biomineralwasser“ zu vermarkten. Dabei hatte das Gericht anerkannt, dass das von dem oberpfälzischen Unternehmen abgefüllte Mineralwasser weitaus strengere Maßstäbe erfülle als es der Gesetzgeber verlangt. Auch werde der Verbraucher nicht getäuscht, weil hinter der Bezeichnung “Bio“ nicht zwingend eine staatliche Lizenzierung und Überwachung stehen müsse. Allerdings musste die Brauerei ihr selbst kreiertes Bio-Siegel neu gestalten - es sah dem offiziellen EU-Öko-Kennzeichen zu ähnlich.

dpa

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