Viele Fragen - keine Antworten

Bundeswehrreform: Unklare Folgen für Kommunen

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Wie sieht ihre Zukunft aus? Der Personalplan für die Soldaten soll erst Mitte 2014 herausgegeben werden. Die Verunsicherung wächst.

Amberg - Die Bundeswehrreform verläuft nach Plan, wie das Verteidigungsministerium betont. Doch zu viele Fragen sind noch ungeklärt und verunsichern  die Kommunen zusehends.

Vor mehr als zwei Jahren wurde die größte Bundeswehrreform beschlossen. Damit soll die Truppe an die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Zudem sollen die Strukturen verschlankt und auf ein nachhaltiges finanzielles Fundament gestellt werden. Derzeit laufe alles nach Plan, betonte das Verteidigungsministerium.

„Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist in vollem Gange, der Weg zu schlankeren und demografiefesten Strukturen ist eingeschlagen“, betonte ein Sprecher des Ministeriums. Im Zuge der laufenden Bundeswehrreform sollen die Streitkräfte von etwa 250 000 Soldaten auf künftig nur noch rund 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie bis zu 15 000 freiwillige Wehrdienstleistende verkleinert werden.

Was wird aus den aufgegebenen Liegenschaften?

In Bayern heißt das: Der Freistaat verliert mehr als ein Drittel seiner Dienstposten. Die Reduzierung der Truppenstärke von bislang gut 50 000 auf rund 31 000 ist fast abgeschlossen. Bis 2017 sollen in Bayern 22 Liegenschaften der Bundeswehr geschlossen werden. Weitere 16 werden deutlich reduziert. Auch hier liegt die Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums im Zeitplan.

Viele der betroffenen Kommunen wissen noch nicht, was aus den aufgegebenen Liegenschaften wird. Auch die persönliche Zukunft der einzelnen Soldaten ist noch nicht geklärt. Der neue Personalplan wird nach Angaben des Ministeriums erst Mitte 2014 herausgegeben.

Mehrere Kommunen, die von der Reform betroffen sind, wollen sich derweil in einer Interessensgemeinschaft für finanzielle Unterstützung beim Bund und bei den Ländern einsetzen. Ambergs Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer (CSU) sieht den Bund in der Verantwortung: „Die Stadt Amberg hofft, dass sich der Bund eine Nachfolgenutzung überlegt, da die Stadt in der Vergangenheit schon sehr viel Geld in die Konversion von Liegenschaften gesteckt hat.“

dpa

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