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Bayern kritisiert Ampel-Pläne zu Corona: „Die Pandemie bleibt unberechenbar“

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Von: Katarina Amtmann

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Markus Söder neben Klaus Holetschek
Bayern kritisiert die Ampel-Pläne zur Corona-Pandemie (Symbolbild). © Peter Kneffel/dpa/dpa-Bildfunk

Bayern hat die Ampel-Pläne zu Corona kritisiert. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zweifelt an einer Aussage und warnt: „Die Pandemie bleibt unberechenbar.“

München - Klaus Holetschek hat die Pläne von SPD*, Grünen* und FDP* im Bund zur künftigen Rechtslage in der Corona*-Pandemie kritisiert. Es gebe weiterhin eine „Notlage von internationaler Tragweite“, sagte Bayerns Gesundheitsminister. Der CSU*-Politiker ist auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz. „Deshalb brauchen die Länder größtmögliche Flexibilität, um auf zunehmende Infektionszahlen* reagieren zu können.“

Es sei nicht sinnvoll, dass die Landtage künftig in ihrem Recht beschnitten werden sollten, selbst über eine epidemische Lage in ihrem Land zu entscheiden.

Corona in Bayern: „Der Winter kommt. Die Infektionszahlen steigen. Die Pandemie bleibt unberechenbar“

Auch der von den drei möglichen künftigen Koalitionspartnern genannte Termin für das Ende der Corona-Lage müsse bezweifelt werden, so Holetschek. „Der Winter kommt. Die Infektionszahlen steigen. Die Pandemie bleibt unberechenbar. Ob sie am 20. März 2022 vorbei sein wird, weiß heute niemand.“

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Corona in Bayern: Bund und Länder müssen nachsteuern - CSU-Minister warnt

Um für die kommenden Monate gerüstet zu sein, müssten Bund und Länder dringend dort nachsteuern, „wo es brennt oder schnell brennen kann“, sagte Bayerns Gesundheitsminister weiter. So brauche es beispielsweise Ausgleichszahlungen für jene Kliniken, die wegen der Versorgung von Covid-19-Patienten erhebliche Belegungs- und damit Erlösrückgänge zu verzeichnen hätten. „Das muss der Bund jetzt schnell und unbürokratisch regeln.“ Zudem brauche es mehr Unterstützung für die Pflegekräfte. Der CSU-Politiker forderte Steuerfreiheit für alle Zuschläge für Pflegekräfte.

Bereits bei einer Pressekonferenz am Dienstag warnte Holetschek. „Es ist echt prekär. Die Leute sind am Limit (...) Langfristig müssen wir für die Pflege die richtigen Rahmenbedingungen setzen.“ Sonst laufe man in eine „humanitäre Katastrophe.“

SPD, Grüne und FDP wollen Corona-Sonderlage beenden

Corona: „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ soll im November enden

Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP wollen die Rechtsbasis für weitgehende Corona Einschränkungen in Deutschland nicht weiter verlängern. Die „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ soll nach rund 20 Monaten zum 25. November enden. Als Hauptgrund nannten die drei Fraktionen am Mittwoch den Fortschritt der Impfungen. Für eine Übergangszeit bis zum 20. März 2022 sollen den Ländern aber weniger umfassende Vorgaben ermöglicht werden. (kam/dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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