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Kurz nach MPK: Söder verkündet weitreichende Entscheidung für Bayern - „Keine Lockerung, nur Vereinfachung“

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Von: Tanja Kipke, Lucas Sauter-Orengo

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Bund und Länder haben sich am Montag über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die aktuelle Corona-Lage beraten. CSU-Chef Söder kündigte vorab Lockerungen an. Alle News im Ticker.

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Corona: Söder verkündet weitreichende Lockerungen für Bayern

Update vom 24. Januar 23.00 Uhr: Markus Söder (CSU) hat trotz des Bund-Länder-Beschlusses, an den bisherigen Corona-Regeln festzuhalten, erneut Lockerungen für den Sport in Bayern angekündigt. „Es ist nicht ganz fair, dass wir in Hamburg in der Elbphilharmonie 2000 Leute haben, und woanders geht das nicht. Dass wir in einigen Fußballstadien 15 000 Leute haben, wir haben Geisterspiele. Also wenn, muss das schon vernünftig gleich sein“, sagte der CSU-Chef am Montagabend in den ARD-Tagesthemen: „Und deswegen werden wir da einiges an Anpassungen machen.“ Konkreter wurde Söder (55) aber nicht. Einheitliche Regeln wären besser, betonte Söder.

Im Sport gehe es nicht nur um den Fußball. „Ob der FC Bayern München jetzt mehr oder weniger Zuschauer hat, der gewinnt trotzdem. Aber es muss fair und angemessen stattfinden“, sagte Söder. So seien viele Vereine zum Beispiel im Handball, Basketball und Eishockey sehr stark betroffen. Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen am Montag derzeit Lockerungen von Corona-Auflagen ausgeschlossen, die Maßnahmen aber auch nicht verschärft. Damit bleibt es in den großen Profiligen weitgehend bei Geisterspielen. Die Staats- und Senatskanzleien sollen aber bis zum 9. Februar eine einheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen vereinbaren.

Update vom 24. Januar, 19.17 Uhr: Kurz nach dem Corona-Gipfel meldete sich CSU-Chef Markus Söder bereits via Twitter zu Wort, und schloss Verschärfungen der Corona-Regeln in Bayern aus. Anschließend gab er in der BR24-Rundschau ein weiteres Statement ab - und verkündete weitreichende Lockerungen für Bayern. Der Freistaat werde sicherlich mehr Zuschauer in Sport und Kultur zulassen, so Söder - „immer mit 2G-Plus, mit Maske.“

Söder will die Entscheidung nicht als „Lockerung“ verstehen, vielmehr seien dies „Vereinfachungen der Regeln.“ Vorsicht und Augenmaß könne man auch erreichen, wenn man die Bevölkerung „atmen lasse“, so Söder.

Update vom 24. Januar, 18.17 Uhr: Während Kanzler Scholz (SPD) die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz verkündet, hat sich CSU-Chef Söder via Twitter gemeldet. „Vorsicht mit Augenmaß: Nach Aussagen des Bundes ist Omikron zu 90 Prozent weniger aggressiv als Delta“, so Söder. Deshalb würden Verschärfungen der geltenden Regeln „keinen Sinn“ machen. Der Fokus müsse „auf der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems liegen.“

Corona: Gipfel-Treffen beendet - Söder meldet sich via Twitter zu Wort

Für den Dienstag, 25. Januar, ist ein Corona-Update der Bayerischen Staatsregierung angesetzt. In den vergangenen Tagen hatte Söder immer wieder betont, Lockerungen für Bayern zulassen zu wollen. Dazu gehöre etwa die Rückkehr der Zuschauer in die Sportstadien sowie in der Kultur. Die Pressekonferenz findet um 12 Uhr statt.

Update vom 24. Januar, 15.29 Uhr: Die Inzidenz in Bayern machte am Wochenende noch einmal einen ordentlichen Sprung nach oben. Während sie am Samstag noch bei 822 lag, stieg sie am heutigen Montag auf 922. Vor allem bei Kindern und Jugendlichen sind die Inzidenzen aktuell enorm hoch. Für die vergangenen sieben Tagen liegt sie in der Altersgruppe sechs bis elf Jahre bei 2187, wie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Montag mitteilte.

Das ist mehr als eine Verdoppelung im Vergleich zur vor einer Woche ausgewiesenen Inzidenz und der mit Abstand höchste je in Bayern gemeldete Wert. Den größten relativen Anstieg gab es bei Kindern bis fünf Jahren. Hier sprang die Inzidenz von 376 vor einer Woche auf 1204. Das ist mehr als eine Verdreifachung. Unterdessen haben die Beratungen von Bund und Länder begonnen. Allzu große Neuerungen werden wohl nicht kommen, die wichtigsten Punkte finden Sie hier.

Corona-Gipfel verzögert sich: Söder schießt auf Twitter gegen Ampel-Regierung

Update vom 24. Januar, 14.48 Uhr: Eigentlich hätte der Corona-Gipfel um 14 Uhr starten sollen. Nach Informationen der Bild beginnen die Beratungen von Bund und Ländern nun erst um 15 Uhr. Damit wird sich wohl auch die anschließende Pressekonferenz in den frühen Abend verschieben. Eine „interne“ Besprechung der Ministerpräsidenten läuft bereits (siehe voriges Update) - allerdings ohne Bundeskanzler Olaf Scholz.

Update vom 24. Januar, 13.01 Uhr: Eine „interne“ Konferenz der Ministerpräsidenten zum heutigen Corona-Gipfel läuft bereits. Der offizielle Start der MPK ist für 14 Uhr angesetzt. Söder hatte bereits gestern für mehr Freiheiten plädiert (siehe Erstmeldung), nun haben sich auch andere Politiker für bestimmte Lockerungen ausgesprochen.

Derweil kritisiert Söder die Ampel-Regierung im Hinblick auf den Klimaschutz. „Die Ampel hat ein wichtiges Förderprogramm zur energetischen Gebäudesanierung heute völlig überraschend gestoppt. Das ist ein Rückschlag im Kampf gegen den Klimawandel“, lässt er via Twitter kurz vor dem Gipfel verlauten.

Vor Gipfel: Söder will lockern, Münchner Experten raten entschieden davon ab

Update vom 24. Januar, 9.33 Uhr: Eine Priorisierung der PCR-Tests, neue Impfstoffregelungen und eine „Öffnungsperspektive“ für Veranstaltungen? All diese Themen stehen beim heutigen Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern auf der Agenda. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte angekündigt, keine Verschärfungen in Bayern mitzutragen. Er wolle stattdessen mehr Freiheit in einigen Bereichen (siehe Erstmeldung) - und das, obwohl einige Experten entschieden davor warnen.

Der Chefarzt Clemens Wendtner der Infektiologie am Klinikum Schwabing hält bei hohen Infektionszahlen Einschränkungen weiter für notwendig. Zudem plädiert für ein Beibehalten der Regelung zu regionalen Lockdowns ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 1000. Aktuell wurde die Regelung von der Staatsregierung ausgesetzt. In der morgigen Kabinettssitzung werde man darüber nochmals entscheiden.

Münchner Virologe warnt vor Omikron - „Alles andere als mild“

Die geplanten Lockerungen im Freistaat sieht auch der Virologe Keppler, von der Ludwig-Maximilian-Universität München, als „gefährlichen Weg“. Er hält es für „brandgefährlich“, Omikron als mild einzuordnen. In Amerika würde man sehen, was Omikron anrichte, so Keppler, der auch Vorstand des Max-von-Pettenkofer-Instituts ist. „In den USA sehen wir ein monströses Infektionsgeschehen mit bis zu einer Million neuer Infektionsfälle am Tag. Dort sind mehr Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern als jemals zuvor in der Pandemie, und auch die Todesfallzahlen nehmen in den letzten Wochen wieder deutlich zu. Das ist nun alles andere als ‚mild‘.“ Er gibt auch zu bedenken, dass mögliche Langzeitfolgen von Omikron noch nicht ausreichend untersucht seien.

Erstmeldung 23. Januar, 19.45 Uhr: München - Der Corona*-Gipfel am Montag (24. Januar) soll im Hinblick auf die Omikron-Variante in einigen Bereichen Klarheit schaffen. Eine erste Beschlussvorlage* gibt Hinweise darauf, welche Änderungen kommen könnten. Eine Priorisierung bei den PCR-Tests und einheitliche Regeln beim Impfen stehen auf dem Plan.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich kurz vor dem Gipfel klar geäußert, was die weiteren Schritte für den Freistaat angeht. „Bayern wird in der Ministerpräsidentenkonferenz keine Verschärfungen mittragen“, sagte Söder am Sonntag der Augsburger Allgemeinen. Er wolle die Regeln stattdessen an einigen Stellen lockern.

Vor Corona-Gipfel: Söder kündigt Lockerungen für Bayern an

Omikron sei nicht Delta, daher könne man die Maßnahmen nicht eins zu eins übernehmen, sagte Söder der Zeitung. „Wir wollen in der Kultur, beim Sport und in der Jugendarbeit wieder mehr Teilhabe ermöglichen.“ Bereits am Dienstag (18. Januar) nach der Kabinettssitzung hatten Söders Minister angekündigt, in der nächsten Woche gewisse Lockerungen in diesen Bereichen zu beschließen.

Für Kunst und Kultur sei im Falle einer Lockerung eine Anpassung der Kapazitätsbeschränkung von bisher 25 Prozent auf 50 Prozent vorstellbar. Für den Sport wäre ebenfalls eine Anpassung möglich. Wie genau diese aussehen kann, ist noch nicht ganz klar. Bei der Jugendarbeit wolle man anstatt der geltenden 2G-Regel, eine 3G Regel einführen.

Söder schießt kurz vor MPK gegen Ampel-Regierung - „Das ganze Land wartet“

Im Hinblick auf die Impfpflicht wurde Söder vor der MPK nochmal deutlich. „Es wäre von Anfang an besser gewesen, eine allgemeine Impfpflicht für alle anstatt nur für einzelne Gruppen einzuführen“, sagte er im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen. Er warnt vor dem Verlust zahlreicher Pflegekräfte. Der Bund solle daher nochmal „ein einheitliches Datum für alle prüfen“. Das ganze Land warte auf einen Vorschlag der Bundesregierung, wie sie sich eine allgemeine Impfpflicht vorstelle. Man habe keine Zeit mehr zu verlieren. Thema der morgigen MPK wird die Impfpflicht allerdings nicht sein. Am Mittwoch (26. Januar) wird erstmals über eine allgemeine Corona-Impfpflicht im Bundestag debattiert. (tkip) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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