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Corona in Bayern: Söder will schnelle Zulassung von Sputnik V - Kommt Impf-Modellversuch in bayerischen Hotspots?

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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im bayerischen Landtag während einer Plenarsitzung eine Regierungserklärung. | Aktuell
Markus Söderist für eine schnelle Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V. © Sven Hoppe/dpa

Alle Städte in Bayern haben die Inzidenzmarke von 50 überschritten. Ministerpräsident Söder fordert die schnelle Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V. Alle News im Ticker.

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Update vom 28. März, 22.00 Uhr: Die Landtags-FDP hat sich mit einem Brief an Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) gewandt. Sie schlägt vor, in einem Modellversuch Hotspot-Regionen unabhängig von der Impfpriorisierung durchzuimpfen. Dabei ziehen die Abgeordneten Alexander Muthmann, Christoph Skutella und Sebastian Körber vor allem kreisfreie Städte im Osten Bayerns in Betracht.

Die drei Abgeordneten vertreten die besonders belasteten Regierungsbezirke Niederbayern, Oberpfalz und Oberfranken im Bayerischen Landtag. Sie wollen erreichen, dass auf dem geplanten bayerischen Corona-Impfgipfel in der kommenden Woche ein solches Modellprojekt beschlossen wird. Das Durchimpfen sollte nach ihren Vorstellungen in einem Zeitraum von zwei Wochen passieren. 

Mit dem Modellprojekt will man zum einen sehen, wie sich eine komplette Durchimpfung der Bevölkerung in einer Region auf deren Inzidenzwert auswirkt. Zum anderen könne damit herausgefunden werden, wie sich das Infektionsgeschehen in Kindergärten und Schulen entwickele, wenn Schüler noch nicht geimpft seien, aber alle Erwachsenen in ihrem Umfeld. Von den Erfahrungen in der Praxis könnten anschließend alle Teile Bayerns profitieren, so die FDP-Abgeordneten.

Söder über Sputnik V: „Wir können jeden Impfstoff brauchen“

Update vom 28. März, 10.51 Uhr: Angesichts der immer weiter steigenden Fallzahlen des Coronavirus in Bayern und ganz Deutschland hat sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für die schnelle Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V ausgesprochen. In einem Interview mit der ARD-Sendung Bericht aus Berlin sagte Söder: „Wir können jeden Impfstoff brauchen, der den Menschen weiterhilft.“

Corona in Bayern: Söder für Beschaffung von Sputnik V - auch auf nationaler Ebene

Vor allem in Europa sei der Impfstoff gerade knapp und eine zuverlässige Versorgung angesichts der steigenden Infektionszahlen wichtiger denn je. Sputnik V, so Söder, habe wissenschaftlichen Studien zufolge eine sehr gute Qualität. Deshalb müsse nun so rasch wie möglich eine Zulassung in Europa erwirket und eine Beschaffung des Impfstoffs in die Wege geleitet werden. Dies, so Söder, könne zwar auch auf europäischer Ebene passieren, doch „wenn es da hakt, gerne auch auf nationaler Ebene“.

Damit schlägt der bayerische Landesvater einen neuen Ton an, der von der bisherigen Linie der Bundesregierung, die Impfstoffversorgung über die EU zu regeln, abweicht. Während Großbritannien oder die USA kaum Impfstoffe exportieren und dadurch viel mehr zur Verfügung haben, um ihre eigene Bevölkerung schnell impfen zu können, exportiert die EU auch große Mengen Impfstoff ins Ausland, während die Impstoffversorgung und -verteilung innerhalb der EU-Staaten teils sehr dürftig ist. Dies müsse sich ändern, denn so Söder im Interview „die Menschen lechzen dringend nach mehr Impfstoff um mehr Normalität zu erreichen.“ In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen kritisierte Söder zudem den „Flickenteppich“ an Corona-Maßnahmen in Deutschland und forderte Bund-und-Länder zu mehr Einheit bei der Umsetzung der Corona-Notbremse auf.

Update vom 28. März, 08.17 Uhr: Die 7-Tage-Inzidenz in Bayern ist erneut angestiegen. Laut Angaben des RKI lag sie am Sonntagmorgen (Stand. 03.08 Uhr) bei einem Wert von 135,8. Am Samstag hatte sie noch bei 130,3 gelegen. Bayern liegt damit im Vergleich aller deutschen Bundesländer auf Platz Sieben. Inzidenz-Spitzenreiter im Freistaat ist nach wie vor die Stadt Hof mit einer Inzidenz von 353,5. Sie liegt damit wie schon am Vortag deutschlandweit auf Platz sechs der höchsten Inzidenzwerte. Es folgen die Landkreise Cham mit einer Inzidenz von 322,7, Kulmbach mit einer Inzidenz von 315,8 und Schwandorf mit einer Inzidenz von 289,4.

Corona in Bayern: Alle Landkreise und Städte nun Inzidenz über 50

Mit der Veröffentlichung des Zahlen-Updates des RKIs am Sonntag liegen nun alle Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern über einem Inzidenzwert von 50. Auch die Stadtkreise Aschaffenburg und Ansbach, die am Samstag noch darunter gelegen hatten, überstiegen den Wert nun. Aschaffenburg recht deutlich mit einer Inzidenz von 56,3, Ansbach hingegen nur knapp mit 50,2.

Söder verteidigt Corona-Kurs, hat aber Verständnis „für die Ermüdung“ - Gottesdienste an Ostern möglich

Update vom 27. März, 21.30 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verteidigte in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse (PNP) noch einmal den Corona-Kurs der Staatsregierung. Er könne aber auch die Corona-Müdigkeit in der Bevölkerung verstehen. „Ich habe großes Verständnis für die Ermüdung, die Resignation und den Stress, den wir alle wegen Corona haben. Die Pandemie belastet uns alle. Aber wir haben dank der Disziplin der Menschen bereits so viel erreicht, dass wir die letzte Wegstrecke auch noch gemeinsam meistern werden.“

Für die kommenden zwei Osterwochen gab er in dem Interview den Kurs „Runterfahren“ aus. Vorsicht solle der oberste Maßstab sein. Da verwundert es jedoch, dass er bei einer klaren Vorgabe seiner Regierung einen kleinen Rückzieher macht. Das Kabinett hatte am Dienstag in Anlehnung an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen: „Die Religionsgemeinschaften werden dazu aufgerufen, religiöse Versammlungen nicht in Präsenz, sondern nur virtuell durchzuführen.“ Der PNP sagte er aber folgendes: „Deshalb noch mal in aller Klarheit: An Ostern, dem höchsten christlichen Fest, werden die Menschen in die Kirchen gehen und Gottesdienste besuchen können. Zumal die Kirchen schon unter Beweis gestellt haben, dass sie gute Hygienekonzepte haben.“

Corona: Mehr als zwei Drittel der Städte und Landkreise in Bayern haben eine Inzidenz über 100

Update vom 27. März, 16.03 Uhr: In der kommenden Woche wird das Thermometer fast täglich über die 20-Grad-Marke klettern*. Dazu bleibt es auch noch eine Stunde länger hell, da in der heutigen Nacht die Uhren eine Stunde vorgedreht* werden. Das alles verleitet dazu, sich noch ein paar schöne Stunden im Freien zu machen. Doch in immer Städten und Landkreisen gibt es inzwischen eine Sperrstunde.

Bayerns „Notbremse“ sieht vor, dass ab einer Inzidenz von 100 eine Ausgangssperre gilt. Sie beginnt um 22 Uhr und endet um fünf Uhr. Betroffen sind davon - Stand heute, 27. März - mehr als ein Drittel aller Städte und Landkreise im Freistaat. 66 von ihnen überschreiten die Inzidenz von 100. Von den restlichen 30 Regionen liegen schon elf bei einer Inzidenz über 90. Und die Zahlen steigen gehen weiter nach oben. Wenn es dabei bleibt, braucht Bayern gar keine vom Bund verordnete Osterruhe. Dann ist automatisch ab 22 Uhr nichts mehr los auf den Straßen im Freistaat.

FDP äußert große Kritik an der Corona-Politik in Bund und Land

Update vom 27. März, 11.29 Uhr: Mit schweren Vorwürfen gegen die Corona-Politik der Regierungen in Bund und Land hat am Samstag Bayerns FDP-Chef Daniel Föst den Landesparteitag der Freien Demokraten eröffnet. „Die Regierungen rennen von Desaster zu Desaster“, sagte er. „Wir kriegen die großen Themen nicht gewuppt.“ Föst sprach von Regierungsversagen.

Das Impfen müsse jetzt rund um die Uhr angegangen werden. Es mache ihn sprachlos, dass Corona-Selbsttests, die im Nachbarland Österreich zugelassen sind, in Deutschland noch einmal neu zugelassen werden müssten. „Ich werde zunehmend wütend, wie der Großteil der Bevölkerung“, sagte Föst. „Wenn wir die Menschen im Kampf gegen Corona verlieren, dann verlieren wir am Ende den Kampf gegen Corona.“

Corona in Bayern: Besuchsregeln in Heimen gelockert

Gute Nachrichten gibt es derweil für die Bewohner von Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen in Bayern. Sie können seit Samstag wieder mehr Besuch empfangen. Die Beschränkung auf eine Person pro Tag fällt weg, wie aus der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hervorgeht. Der Schritt wird damit begründet, dass in den Einrichtungen bereits sehr viele Menschen geimpft sind. Besucher müssen weiter einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen. Dies ist nun aber auch mit einem Selbsttest unter Aufsicht in der Einrichtung möglich.

Corona in Bayern: Regeln bei Einreise aus Tirol und Tschechien nicht sofort lockerer

Die Regeln bei der  Einreise aus Tirol und Tschechien werden dagegen nicht sofort lockerer. Viele Einreisende müssen auch nach Wegfall der Einstufung als Virusvariantengebiet in der Nacht zum Sonntag noch verschärfte Quarantäne-, Test- und Anmeldepflichten erfüllen. Entscheidend sei, ob man sich in den vergangenen zehn Tagen in einem Virusvariantengebiet aufgehalten habe, teilte das bayerische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Dies gelte auch dann, wenn das Gebiet zwischenzeitlich zurückgestuft worden sei.

Bei Einreisenden, die in den vergangenen 10 Tagen in einem Virusvariantengebiet waren, ist die Quarantäne mit 14 Tagen länger. Zudem können sie sich nicht fünf Tage nach Einreise freitesten.

Auch bei der Einreise gelten zunächst noch strengere Regeln: Wer in den zehn Tagen vor Einreise in einem Virusvarianten- oder Hochinzidenzgebiet war, muss schon bei der Einreise einen negativen Test vorlegen. Bei Einreise aus einem normalen Risikogebiet wäre dies auch nachträglich möglich. Dies ist vor allem für Tirol relevant, Tschechien ist noch Hochinzidenzgebiet. Zur Frage, ob es weiter Grenzkontrollen geben wird, verwies das bayerische Ministerium auf den Bund.

Corona in Bayern: Minister Holetschek mit Appell an Bevölkerung - „Virus kennt keine Osterferien“

Update vom 27. März, 9.17 Uhr: Klaus Holetschek hat an die Bürger:innen appelliert, derzeit nicht in den Urlaub zu fahren. „Das Virus kennt keine Landesgrenzen und keine Osterferien“, sagte Bayerns Gesundheitsminister laut der Deutschen Presse-Agentur. Wer dennoch reise, solle sich testen lassen - schon bevor ab Dienstag die Corona-Testpflicht vor der Einreise per Flugzeug gilt. „An den drei bayerischen Flughäfen in München, Nürnberg* und Memmingen gibt es ausreichend kostenlose Testmöglichkeiten bei der Ankunft“, sagte Holetschek.

Weiter sagte der CSU-Politiker, in mehr als 800 Apotheken in Bayern könnten sich die Bürger mit einem Antigen-Schnelltest* mindestens einmal in der Woche kostenlos testen lassen. Eine Liste der teilnehmenden Apotheken sei auf der Webseite des Gesundheitsministeriums abrufbar. Auch die lokalen Testzentren in allen Landkreisen und kreisfreien Städten stünden neben Apotheken und Ärzten zur Verfügung.

Corona in Bayern: Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter - Hof bleibt Hotspot

Update vom 27. März, 7.36 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern steigt und liegt aktuell bei 130,3 (Stand 27. März, 3.08 Uhr). Am Vortag wurde der Wert vom RKI noch mit 122,1 angegeben. Die Stadt Hof bleibt mit einem Wert von 381,9 (Vortag: 419,0) Bayerns Hotspot - und liegt damit deutschlandweit auf Platz sechs. Die Landkreise Cham (310,2) und Schwandorf (282,0) folgen auf Platz neun und elf. Auch die Landkreise Kulmbach (272,5) und Hof (271,1) sind vom Virus stark betroffen.

Söder verkündet Impf-Rekord und kündigt weiteren Gipfel an - neue Tirol-Regel lässt Kurz jubilieren

Update vom 26. März, 19.07 Uhr: Am Freitag gab das Robert-Koch-Institut bekannt, dass ab Sonntag Tirol und Tschechien nicht mehr als sogenannte Virusmutationsgebiete gelten. Diese Entscheidung könnte zum Wegfall zahlreicher Einreisebeschränkungen führen. Seit 14. Februar wurden an der Grenze zu den zwei Regionen verstärkt Kontrollen durchgeführt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte erst vergangene Woche die Grenzkontrollen um weitere zwei Wochen verlängert. Jetzt hofft man aber vor allem in Österreich auf eine Aufhebung der Sicherheitsmaßnahmen.

In Tirol sind rund 3000 Pendler von der Entscheidung betroffen. Die Grenzkontrollen haben in dem auch bei Urlaubern beliebten Bundesland für erheblichen Ärger gesorgt. Als sie in der vergangenen Woche noch einmal um zwei Wochen verlängert wurden, sprach Landeschef Günther Platter (ÖVP) von „ungerechtfertigter Schikane“. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte sich kurz darauf bei einem Besuch in Berlin bei Seehofer eindringlich für eine Aufhebung der Kontrollen ein. Jetzt schrieb er: „Ich freue mich, dass das Ende der Kontrollen nun offiziell ist.“

Corona: Neubewertung von Tirol und Tschechien - Fallen jetzt viele Regeln weg?

Ab Sonntag gilt Tirol dann nur noch als „normales“ Risikogebiet. Tschechien wird als Hochinzidenzgebiet eingestuft, da dort die Werte über 200 liegen. Dennoch könnten durch die neue Einstufung des RKI zahlreiche Einreisebeschränkungen wegfallen. Das bayerische Gesundheitsministerium prüft derzeit, inwieweit die Neubewertung Auswirkung auf die geltenden Regeln hat. Für Hochinzidenzgebiete gilt weiter, dass Einreisende aus diesen Gebieten einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. Bei Einreise aus Risikogebieten muss er binnen 48 Stunden erfolgen. Auch das geltende Beförderungsverbot entfällt damit. Seit Wochen gibt es keine regelmäßigen Bahn- und Busverbindungen mehr zwischen Tschechien und Deutschland. Das könnte sich nun ändern.

Die Neubewertung der beiden Regionen freut besonders den Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, Manfred Gößl. „Für die bayerischen Unternehmen ist es eine enorme Erleichterung, dass das faktische Einreiseverbot aus Tschechien und Tirol ab Sonntag entfällt und der Grenzübertritt für Pendler und Lkw-Fahrer wieder einfacher wird.“ Und Gößl weiter: „Allerdings bestehen weiter verschiedene Test- und Anmeldepflichten für Risiko- sowie Hochinzidenzgebiete. Die Lage für Pendler und Logistikunternehmen bleibt daher weiter angespannt.“

Söder betont noch einmal, dass Corona immer gefährlicher werde

Update vom 26. März, 12.42 Uhr: Markus Söder äußerte sich am Mittag bei einer Pressekonferenz zu den neuen Transparenz-Regeln für Mandatsträger. Hintergrund ist die Maskenaffäre. Doch auch zur Corona-Pandemie äußerte sich der CSU-Chef, die Inzidenz steige. „Jeder, auch der letzte muss erkennen, dass wir vor einer ganz schwierigen Situation stehen“, so Söder. Die Warnung des RKIs vor einem „super harten Lockdown“ müsse allen vor Augen geführt sein. Corona werde immer gefährlicher, daher dürfe die Politik keinen Ermüdigungs-Einbruch haben. „Politiker dürfen nicht die Nerven verlieren“, forderte er. Im Rahmen der Pressekonferenz bestätigte Söder auch den Impf-Gipfel nächste Woche (siehe Erstmeldung).

Osterferien in Bayern: Polizei kündigt im Rahmen der Corona-Pandemie verstärkte Kontrollen an

Mit Blick auf die Osterferien kündigte die Polizei verstärkte Kontrollen an, um den Ausflugsverkehr und die Besucherströme in geordneten Bahnen zu halten. Um insbesondere Wildparken zu verhindern, wollen die Beamten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd von diesem Samstag an bis zum Ende der bayerischen Sommerferien im September 2021 die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung und das Freihalten der Rettungswege in den Ausflugsregionen an den Seen und in Wandergebieten Oberbayerns verstärkt überwachen.

„Es ist der Polizei in diesem Jahr ein großes Anliegen, beim Thema Ausflugsverkehr den Gemeinschaftssinn zu wecken“, so Polizeipräsident Robert Kopp. Gegenseitige Rücksichtnahme erwarte die Polizei in gleicher Weise von Anwohnern und Ausflüglern. „Jeder einzelne ist aufgefordert, seinen individuellen Beitrag zu leisten.“

Ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums sagte am Freitag, die Polizei in Bayern sei sensibilisiert, die Lage zu beobachten und - wenn notwendig - mit verstärkter Präsenz vor Ort zu sein. Verstöße würden konsequent kontrolliert, es gebe Bußgelder. Wie der Ausflugsverkehr an Ostern aussehen werde, sei noch unklar. „Es lässt sich nicht prognostizieren, wie die Leute reagieren werden“, sagte der Sprecher. Er verwies jedoch auf den Appell der Kanzlerin zum Verzicht auf Reisen und mahnte die Menschen, nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben oder jedenfalls beliebte Ausflugsorte zu meiden.

Söder verkündet Impf-Rekord - und kündigt wohl weiteren Gipfel an

Erstmeldung vom 26. März, 11.13 Uhr: München - In der kommenden Woche soll es in Bayern einen neuen Corona*-Impfgipfel geben. Das hat Ministerpräsident Markus Söder am Freitag nach Angaben von Sitzungsteilnehmern in einer Schalte des CSU-Vorstands angekündigt. Die Staatsregierung will demnach mit Vertretern von Landkreistag, Städtetag, der Vereinigung bayerischer Wirtschaft und Hausärzten beraten, wie die Impfungen* gegen das Coronavirus* schneller möglich werden.

Corona in Bayern: Arztpraxen sollen impfen - rund 2,3 Millionen Impfdosen für den Freistaat

Ab dem 1. April sollen im Freistaat schrittweise die Arztpraxen in das Impfmanagement integriert werden. Die Staatsregierung erwartet im nächsten Monat rund 2,3 Millionen Impfdosen für Bayern. Die Impfzentren sollen davon etwa 1,4 Millionen Impfdosen bekommen, die Arztpraxen 942.641.

Erst am Donnerstag (25. März) verkündete CSU*-Chef Söder eine gute Nachricht. „Gestern gab es erstmals über 50.000 Impfungen* an einem Tag in Bayern. Das entspricht einer kompletten Kleinstadt. Wir brauchen aber weiter Tempo. Ab nächster Woche starten wir in Bayern auch in 1500 Hausarztpraxen. Und ab April kommt hoffentlich mehr Impfstoff“, schrieb er auf Twitter.

Das sind die neuen Corona-Regeln in Bayern: Söder geht Sonderwege - auch zu Ostern? Eine Übersicht

Corona-Zahlen steigen: Söder fordert konsequentes Einhalten der Notbremse

Söder warnte weiter vor den steigenden Corona-Zahlen. Er fordert, die Notbremse in allen Bundesländern konsequent einzuhalten. „Dazu gehören Ausgangsbeschränkungen und eine automatische Wirkung beim Überschreiten der 100er-Inzidenz“, schrieb er in dem sozialen Medium. (kam/dpa) *Merkur.de/bayern und tz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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