Unfallzahlen fast vervierfacht: Droht in Nürnberg ein E-Scooter-Verbot nach Pariser Vorbild?
In Paris werden E-Scooter nach einer Abstimmung bald verboten. Auch die Münchner sind offen für einen Innenstadt-Bann - und andere Städte Bayerns?
Nürnberg - Eine Abstimmung in Paris besiegelte das Aus der E-Scooter in der französischen Hauptstadt. Ab September sollen die Leih-Roller verboten werden. Die Münchner sind von den Gefährten ebenfalls genervt, wie eine Merkur-Umfrage zeigte.
Nach E-Scooter-Verbot in Paris: Münchner stimmen in Merkur-Umfrage für Bann
Satte 88 Prozent der über 6000 Teilnehmer stimmten folgender Aussage zu: „Sie (die Scooter, Anm. d. Red) erhöhen die Gefahr im Straßenverkehr und stehen ständig im Weg herum.“ Lediglich zehn Prozent waren gegen einen Innenstadt-Bann, zwei Prozent enthielten sich. „Die negativen Fakten sind für alle sehr evident: Viele E-Scooter liegen zum Beispiel quer über dem Gehweg und werden so zum gefährlichen Hindernis vor allem für sehbehinderte Menschen“, äußerte sich Oberbürgermeister Dieter Reiter zu dem Ergebnis. Und wie ist die Lage in anderen Städten Bayerns? Ist ein Verbot nach Vorbild von Paris möglich oder gar geplant?
„Für ein Verbot fehlt die Rechtsgundlage“: Kein E-Scooter-Verbot in Nürnberg
„Für ein Verbot fehlt die Rechtsgundlage“, teilt ein Planungs- und Baureferent der Stadt Nürnberg auf Anfrage von Merkur.de mit. Ein Bürgerbegehren wie in Paris wäre rechtlich gar nicht zulässig, denn: E-Scooter sind in Deutschland nach der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung zugelassen - das ist ein Bundesgesetz.
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So will Nürnberg dem „E-Scooter-Chaos“ begegnen
„Wir wollen die E-Scooter nicht aus der Stadt verbannen, sondern in eine stadtverträgliche Mobilität integrieren“, heißt es aus Nürnberg weiter. Man werde daher „ordnen“. Anders als bisher werde man im Laufe des Jahres Sondernutzungsvereinbarungen einfordern, „die mit einem System von etwa 300 fixen Stellplätzen in der Kernstadt verbunden sind. Das sollte das sehr häufig kritisierte ‚Chaos‘ so schon nicht auflösen, aber doch reduzieren.“ E-Scooter dürfen dann nur noch an bestimmten Plätzen abgestellt werden, nicht mehr überall. Aber: „Offen bleibt das Verhalten der Nutzer ‚in Fahrt‘, das nach wie vor schlecht ist“, gibt er zu.
„Massive Beschwerden“ über E-Scooter auch in Nürnberg - Unfallzahlen fast vervierfacht
„Mich erreichen jeden Tag Beschwerden über gefährlich geparkte E-Scooter“, sagte Münchens Oberbürgermeister Reiter nach dem Pariser Entscheid gegen E-Scooter. Auch in Nürnberg bereiten die Gefährte „Probleme und sorgen für massive Beschwerden bei der Stadt“, heißt es auf Merkur-Nachfrage dazu weiter. Neben behindernd abgestellten Rollern (insbesondere auf Gehwegen), habe die Anzahl der Unfälle, an denen E-Scooter-Fahrer beteiligt waren, in den letzten beiden Jahren stark zugenommen. Die Zahl der registierten Unfälle mit E-Scootern im Stadtgebiete habe sich von 51 im Jahr 2020 auf 183 im Jahr 2022 fast vervierfacht. Auch ein tödlicher Unfall floss in die Statistik ein.
Anders sieht es in Erlangen aus. Die dortige Polizei vermeldet keine Auffälligkeiten im Zusammenhang mit E-Scootern, wie die Stadt auf Merkur-Nachfrage mitteilte. Im Jahr 2022 wurden demnach 37 Unfälle mit Beteiligung eines E-Scooters registriert. Beschwerden landen in der Regel nicht bei der Stadt, denn: „Im freiwilligen Kooperationsvertrag wurde vereinbart, dass das Beschwerdemanagement bei dem jeweiligen Anbieter liegt.“ Darin wurde auch festgelegt, dass der Anbieter bei Rollern, die behindern abgestellt wurden, sechs Stunden Zeit hat, sie zu entfernen. Bei gefährdenden Situationen müsse das sofort geschehen.
Beschwerden, die die Stadt erreichen, werden weitergeleitet, heißt es aus Erlangen weiter. Die Stadt stellt aber klar: „Die Anzahl der eingehenden Beschwerden hat seit Einführung des E-Scooter-Sharings in Erlangen immer weiter abgenommen.“ (kam)
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