Großeinsatz an der Jahnstraße

Razzia in Geretsrieder Asylunterkunft – jetzt spricht die Polizei 

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Auge in Auge: Asylbewerber blicken vom Balkon auf die Beamten.

Ein Großaufgebot an Polizei-Kräften ist am Donnerstagmorgen vor der Asylbewerberunterkunft in der Jahnstraße angerückt, hat das Haus umstellt und dann durchsucht. 

Update, 13.32 Uhr

Geretsried – Rund 150 Beamte hatte der Einsatzleiter, der Geretsrieder Polizeichef Daniel Kießling, am Donnerstagmorgen zusammengezogen: Gegen 6 Uhr begann eine seit zwei Monaten vorbereitete Kontrollaktion in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber an der Jahnstraße. „Vor Ort waren auch zwei Staatsanwälte“, berichtet Kießling in einem Gespräch mit unserer Zeitung. 

Bei der Durchsuchung fand die Polizei bei einem Bewohner Betäubungsmittel und stellte ungültige Personaldokumente sicher. Die Unterkunft sei „kein Brennpunkt“, betont Kießling. Auslöser für die Razzia seien zwei Durchsuchungsbeschlüsse der Staatsanwaltschaften München I und II gewesen. In beiden Fällen handelt es sich nach Angaben des Hauptkommissars um mutmaßliche Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Zudem habe man sich zu einer „anlasslosen Begehung“ aller übrigen Räume in der Unterkunft entschieden. Diese Möglichkeit besteht aufgrund einer kürzlich erfolgten Änderung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Bei der Durchsuchung kam es zu keinen Zwischenfällen, teilt Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd in Rosenheim, mit. Das Präsidium wolle mit derartigen Einsätzen „frühzeitig verhindern, dass sich Brennpunkte bilden oder Situationen verfestigen, die ein positives Zusammenleben innerhalb und außerhalb der Unterkunft unnötig erschweren“. Die schwarzen Schafe, die sich in Asylbewerberunterkünften verbergen, „sollen wissen, dass der Arm des Gesetzes nicht nur bis zur Haustür reicht, sondern in die Unterkunft hinein“, sagt Sonntag. In der Vergangenheit sei es in dem Gebäude an der Jahnstraße immer wieder zu gefährlichen Körperverletzungen, Eigentumsdelikten und Straftaten aus dem Bereich der Betäubungsmittelkriminalität gekommen. Diese Vorkommnisse „verunsicherten sowohl Bewohner der Unterkunft als auch Bürger der Stadt Geretsried“, so der Polizeisprecher. Sonntag stimmt mit Kießling überein: „Die überwiegende Mehrheit an Migranten in der Unterkunft ist polizeilich noch nicht in Erscheinung getreten. Die Maßnahmen sollen daher Einzelnen, die immer wieder polizeilich auffallen, zeigen, dass die Polizei auch in großen Gemeinschaftsunterkünften für Sicherheit sorgt.“ 

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Die Beamten stießen in der Unterkunft, in der rund 200 Flüchtlinge aus Afghanistan, Eritrea, Syrien, dem Irak und dem Senegal leben, auf mehr als zehn Personen, die sich dort unberechtigt aufhielten. Zwei davon zum wiederholten Mal – sie erwartet eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs. Ein 38-jähriger Iraker war laut Sonntag mit der Kontrolle „nicht einverstanden“. Den Grund für seinen Widerstand konnten die Einsatzkräfte rasch ermitteln: Sie fanden bei dem Mann eine geringe Menge Betäubungsmittel. Darüber hinaus „wurde ein Fall von Schulpflicht vollzogen“, berichtet der Polizeisprecher. Einsatzleiter Kießling erläutert: Das Mädchen sei schon länger nicht mehr in der Schule erschienen, eine Belehrung der Eltern habe nicht gefruchtet. Ergo brachte die Polizei das Mädchen zur Schule. cce

Erstmeldung, 11.31 Uhr

Das Polizeipräsidium Oberbayern-Süd berichtet: In den frühen Morgenstunden des 19. April 2018 führte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd eine großangelegte Kontrollaktion in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Geretsried durch. Dabei stellte die Polizei mehrere Verstöße nach dem Hausrecht fest, fand bei einem Bewohner Betäubungsmittel und stellte ungültige Personaldokumente sicher.

Ohne Zwischenfälle konnte das Polizeipräsidium am Donnerstagvormittag eine großangelegte Kontrollaktion beenden. Unter der Einsatzleitung der Polizei Geretsried und mit Beteiligung der Regierung von Oberbayern sowie der Staatsanwaltschaft München II begann gegen 6 Uhr eine großangelegte Kontrollaktion der Asylbewerberunterkunft in der Jahnstraße in Geretsried. Unterstützt wurde die örtliche Polizei dabei auch von der Bayerischen Bereitschaftspolizei und weiteren Kräften verschiedener Dienststellen des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. Im Rahmen der Kontrollaktion wurden auch zwei Durchsuchungsbeschlüsse der Staatsanwaltschaft München II und ein Fall von Schulpflicht vollzogen.

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Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd will mit derartigen Einsätzen frühzeitig verhindern, dass sich Brennpunkte bilden oder Situationen verfestigen, die ein positives Zusammenleben innerhalb und außerhalb der Unterkunft unnötig erschweren.

In der Vergangenheit kam es in der Asylbewerberunterkunft immer wieder zu gefährlichen Körperverletzungen, Eigentumsdelikten und Straftaten aus dem Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Diese Einsätze verunsicherten sowohl Bewohner der Unterkunft, als auch Anwohner der Stadt Geretsried. Die überwiegende Mehrheit an Migranten in der Unterkunft ist polizeilich noch nicht in Erscheinung getreten. Die Maßnahmen sollen daher Einzelnen, die immer wieder polizeilich auffallen, zeigen, dass die Polizei auch in großen Gemeinschaftsunterkünften für Sicherheit sorgt.

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Wie die polizeiliche Erfahrung erwarten ließ, wurden über zehn Personen angetroffen, die sich dort ohne die erforderliche Berechtigung aufhielten. Wurden die Personen das erste Mal angetroffen, so wurde ihnen durch die Regierung ein Hausverbot erteilt. Zwei Personen wurden bereits zum wiederholten Mal angetroffen, sie erwartet nun eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs.

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Ein 38-Jähriger Bewohner aus dem Irak war mit den getroffenen Maßnahmen nicht einverstanden. Später stellte sich auch der Grund seiner Ablehnung heraus: Bei ihm wurde eine geringe Menge Betäubungsmittel gefunden. Darüber hinaus konnten noch mehrere ungültige Personaldokumente aufgefunden und sichergestellt werden.

Nachdem in der Unterkunft einige Familien mit Kindern untergebracht sind, ging die Polizei behutsam vor. Ziel war nicht, die Bewohner zu verunsichern, sondern zu zeigen, dass die Polizei für ein sicheres Leben in der Unterkunft sorgt.

Einzelne Unruhestifter müssen mit der vollen Konsequenz der polizeilichen Maßnahmen und folglich auch mit Maßnahmen der Ausländerbehörden rechnen. Der Einsatz der Polizei Geretsried war ein weiterer Baustein zur Gewährleistung der Sicherheit in und um die Asylbewerberunterkunft.

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mm/tz

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