Gericht kippt Verbot

Neonazi-Demo in Würzburg darf stattfinden

Würzburg - Die Stadt Würzburg hatte eine Neonazi-Versammlung für kommenden Sonntag verboten. Nun darf die Demo doch stattfinden, entschied ein Gericht, weil der Tag keine "gewichtige Symbolkraft" habe.

Die für kommenden Sonntag, 15. März, in Würzburg geplante und vor wenigen Tagen von der Stadt verbotene Demonstration von Rechtsextremen darf doch stattfinden. Das Würzburger Verwaltungsgericht kippte am Freitag in einem Sofortbeschluss das Verbot. Die versammlungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot seien nicht erfüllt, begründete das Gericht.

„Weder der 15. März noch der 16. März stellten Tage dar, denen ein an die nationalsozialistische Willkürherrschaft erinnernder Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft zukomme“, heißt es in der schriftlichen Begründung. Auch seien konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht erkennbar. Die Demo darf stattfinden, wenn alle Auflagen der Stadt erfüllt werden, heißt es weiter. Davon hatte Würzburg mit dem Verbot vorsorglich fast 40 festgelegt.

Die Stadt werde den Beschluss nun prüfen und weitere Schritte besprechen, sagte Stadtsprecher Christian Weiß. Die Stadt könnte Beschwerde gegen die Entscheidung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Rechtsextreme haben für Sonntag eine Versammlung unter dem Motto „Gegen das Vergessen - 16. März 1945: Gedenkt eurer Toten“ angemeldet. Die Stadtverwaltung untersagte diese am Montag und begründete dies mit der Nähe zum 70. Jahrestag der Bombardierung Würzburgs am 16. März. Bei der Bombardierung war die Würzburger Altstadt fast vollständig zerstört worden. Mehr als 5000 Menschen kamen ums Leben. dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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