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Impf-Priorisierung, Freibäder und Gastro: Söder kündigt umfassende Corona-Neuerungen in Bayern an

Bayern will ab kommendem Montag die Priorisierungen für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Söder kündigte auch weitere Öffnungsschritte an.

  • Markus Söder kündigte die Freigabe aller Corona-Impfstoffe* bei Hausärzten an (siehe Update vom 12. Mai, 13.20 Uhr).
  • Außerdem stellte er weitere Öffnungsschritte vor, unter anderem für Freibäder.
  • Die Innengastronomie muss sich gedulden - mindestens bis nach Pfingsten.

Update vom 12. Mai, 13.20 Uhr: Bayern will nächste Woche die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Dies werde „im Laufe der nächsten Woche“ passieren, sagte Markus Söder am Mittwoch in München. Die Ärzte brauchten noch etwas Zeit, sich vorzubereiten. In den Impfzentren soll es laut Söder aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Bislang sind lediglich die Impfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson unabhängig von der Priorisierung freigegeben. Für die anderen Impfstoffe hatte der Bund dies für Juni in Aussicht gestellt - der Freistaat hatte aber angekündigt, hier schneller agieren zu wollen. Auch in Hamburg soll die Impf-Priorisierung aufgehoben werden - mit einer Ausnahme, berichtet 24hamburg.de*.

Söder kündigte Freigabe aller Corona-Impfstoffe bei Hausärzten an - Kritik wird laut

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Freigabe aller Corona-Impfstoffe in den Praxen kritisiert. Solange es nicht genügend Impfstoff gebe, setze die Politik mit einer solchen Entscheidung einen „Spaltpilz“ in die Gesellschaft, sagte Vorstand Eugen Brysch am Mittwoch in Dortmund der Deutschen Presse-Agentur. „Nicht die Priorisierung ist der Hemmschuh beim Impffortschritt, sondern einzig der Mangel an Impfstoff.“

Die Entscheidungen in Baden-Württemberg und Bayern, dass Hausärzte ungeachtet der staatlichen Prioritäten Menschen impfen dürfen, sei ein Beispiel dafür, „wie man sowohl den Impfdruck auf Ärzte erhöhen kann und Frust in der Gesellschaft schafft“. Das werde die Aggressionen nicht nur zwischen Arzt und Patient, sondern auch Konflikte zwischen den Generationen steigern, prophezeite Brysch weiter. „Aber damit hat dann ein Minister oder eine Ministerin nichts mehr zu tun.“ Die Politiker seien weit weg von den Arztpraxen.

Corona-Regeln in Bayern: Söder verkündet Öffnungsschritte

Söder verkündete bei der Pressekonferenz auch die nächsten Öffnungsschritte für Bayern an: Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen ab dem 21. Mai wieder Freibäder öffnen dürfen - mit Tests und Terminslots. Ebenso sollen demnach in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 100 ab dem 21. Mai Kulturveranstaltungen im Freien erlaubt werden, mit bis zu 250 Personen, mit fester Bestuhlung, mit Tests und Hygienekonzepten. Nach Pfingsten werde man überprüfen, welche Möglichkeiten es für weitere Innenbereiche gebe, etwa die Innengastronomie, sagte Söder weiter.

Corona in Bayern: Die Söder-PK zum Nachlesen

12.58 Uhr: Die Priorisierung in den Impfzentren bleibt, stellt Söder klar. Man wolle auch in Betrieben impfen.  Im Juni werde man beginnen, Abschlussklassen in Bayern zu impfen, so der CSU-Chef. Das gilt auch für Jüngere, sobald der Impfstoff zugelassen wird. Für die Hausärzte wird die Priorisierung aufgehoben, damit bekomme man mehr Flexibilität. Genesene und Geimpfte in Pflegeheimen werden außerdem gleichgestellt, damit brauche es keinen Test mehr. Danach kommt Söder zum Klimaschutz, an dieser Stelle beenden wir den Ticker zur Pressekonferenz.

Söder lobt bayerische Corona-Strategie - und verkündet Freibad-Öffnung

12.52 Uhr „Die bayerischen Strategien“ waren erfolgreich, lobt Söder sich und seinen Stab. Das sehe man an den ostbayerischen Kreisen. Nahe der Grenze waren die Corona-Zahlen lange Zeit hoch. „Die Konsequenz der Maßnahmen“ sei gut gewesen. Der Kurs der Vorsicht sei gut. „Bei über 100 bleibt es in Bayern bei der Bundesnotbremse“, stellt er deshalb klar. Man wolle im Freistaat vorsichtig öffnen, Schritt für Schritt. Die Außen-Gastronomie wurde mittlerweile geöffnet, der Tourismus folgt am 21. Mai.

„Um die Pfingstferien auch gut zu gestalten“ wolle man auch Öffnungen von Freibädern ermöglichen - mit Tests und nur dort, wo die Inzidenz unter 100 liegt. Außenkultur könne auch wieder stattfinden, dafür muss die Inzidenz unter 100 sein, außerdem wird es nur Sitzplätze geben.

Der Fahrplan für nach den Pfingstferien: Die Innengastronomie und Fitnessstudios könnten dann eine Perspektive bekommen. Details nennt Söder nicht.

Söder äußert sich zu Corona in Indien: Bayern und Deutschland blieb „Horror-Vision“ erspart

12.48 Uhr: Markus Söder hat das Wort. Er bedankt sich bei der Fraktion, für die Impulse, die gesetzt wurden. Es wurde „Klarschiff“ bei Nebeneinkünften gemacht, erklärt er. Dann kommt er auf das Thema Corona: In einer Pandemie könne nicht alles glatt laufen, gibt er zu. Aber hätte man auf die „Corona-Leugner“ gehört, wäre die Situation nun eine ganz andere. Wenn das Virus außer Kontrolle gerate, werde es immer schlimmer. Als Beispiel nennt er Indien, wo Tote mittlerweile auf der Straße verbrannt werden. „Diese „Horror-Vision“ sei Bayern und Deutschland erspart geblieben.

12.40 Uhr: Fraktionschef Thomas Kreuzer spricht zuerst über das Abgeordnetengesetz, das verschärft werden soll. „Stark aus der Krise“, war das Motto bei der CSU-Klausur, wie er weiter berichtet. Das letzte Jahr war ein herausforderndes, so Kreuzer auch mit Blick auf Corona.

Söder verkündet intern Öffnungsperspektiven - Pressekonferenz gleich live

Update vom 12. Mai, 12.33 Uhr: In den nächsten Minuten soll eine Pressekonferenz mit Markus Söder beginnen. Darin wird es wohl auch um die nächsten Öffnungsschritte gehen, die der CSU-Chef intern verkündet hat (siehe Erstmeldung). Diese können Sie hier im Live-Ticker verfolgen.

Interne Söder-Ankündigung: Bayern hebt Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe auf – Freibad-Hammer folgt

Erstmeldung vom 12. Mai, 11.38 Uhr: München - Der Freistaat will ab dem kommenden Montag die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe* bei Hausärzten aufheben. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder* am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Bislang sind lediglich die Impfstoffe von Astrazeneca* und Johnson & Johnson* unabhängig von der Priorisierung freigegeben. Für die anderen Impfstoffe hatte dies der Bund für Juni in Aussicht gestellt - Bayern hatte aber angekündigt, hier schneller agieren zu wollen.

Corona in Bayern: Söder kündigt weitere Öffnungsschritte an

Söder kündigte Teilnehmerangaben zufolge ebenfalls die nächsten Öffnungsschritte für Bayern an: In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter Auflagen wieder öffnen dürfen, nämlich mit Tests* und Termin-Slots. Das war wohl ein Wunsch der Wasserwacht und des Landtagsabgeordneten Thomas Huber, wie Christian Deutschländer, Ressort-Leiter Politik/Hintergrund beim Münchner Merkur, berichtet.

Ebenso sollen demnach in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 100 ab dem 21. Mai Kulturveranstaltungen im Freien erlaubt werden, mit bis zu 250 Personen, mit fester Bestuhlung, mit Tests und Hygienekonzepten. Nach Pfingsten werde man überprüfen, welche Möglichkeiten es für die Innengastronomie gebe.

„Wir haben es in der Summe echt gut gemacht, trotz der ein oder anderen Beschwerde“, sagte Söder nach Teilnehmerangaben. Man habe sich nicht geirrt in der Strategie der Vorsicht und Umsicht, betonte er. Für 12 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Markus Söder und Fraktionschef Thomas Kreuzer angekündigt. Dort werden wohl auch die jetzt angekündigten Öffnungsschritte Thema sein. (kam/dpa)*Merkur.de/bayern und 24hamburg.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Weitere Informationen folgen.

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Rubriklistenbild: © Bayerische Staatskanzlei/IMAGO

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