Arbeitsgenehmigungen für Flüchtlinge

Innenminister Herrmann will Dialog mit Asylhelfern fortführen

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Zu Gast im Ministerium: Staatssekretär Gerhard Eck, Joachim Herrmann und die Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer (vorne von links) empfingen gestern sieben Asylhelfer aus ganz Bayern zu einem Gespräch.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat gestern Asylhelfer im Ministerium empfangen. Bei dem Gespräch ging es vor allem um die Arbeitsgenehmigungen. Denn trotz der Lockerung hat sich vor Ort nicht viel verändert. Herrmann nahm diese Rückmeldung ernst – und versprach, nachzubessern.

München – Jost Herrmann verlässt das Innenministerium am Dienstagnachmittag hoffnungsvoll. „Es war ein gutes Gespräch“, sagt der Pfarrer aus Schongau. Er ist einer von sieben Asylhelfern aus ganz Bayern, die sich gestern mit Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zu einem einstündigen Gespräch getroffen haben. „Wir sind ernst genommen worden“, berichtet er. Für die Ehrenamtlichen war dieser Termin im Ministerium ein wichtiges Signal – denn sie hatten zwei Jahre darauf gewartet.

Als sie im Frühjahr 2017 das erste Mal darum gebeten hatten, wollten sie mit dem Minister besonders über die Arbeitsverbote sprechen. Und auch zwei Jahre später drehte sich das Gespräch vor allem um dieses Thema – obwohl die Staatsregierung die Regelung vor einigen Wochen gelockert hatte. Künftig sollen bei der Entscheidung über Arbeits- und Ausbildungsgenehmigungen auch die Integrationsbemühungen berücksichtigt werden. Bei der Klärung der Identität sollen auch Dokumente wie ein Führerschein zugelassen werden.

In der Praxis hast sich kaum etwas geändert 

Die Helfer beurteilten diese Wende als großen Schritt, waren nach Gesprächen mit den Landratsämtern aber ernüchtert. In der Praxis habe sich kaum etwas geändert, berichtet Jost Herrmann.

Diese Rückmeldung habe den Minister überrascht, berichtet er nach dem Gespräch gestern. Joachim Herrmann habe daraufhin versprochen, dass es weitere klärende Gespräche mit den Ausländerbehörden gebe werde, damit die Genehmigungen großzügiger ausgestellt werden. „Das macht uns Hoffnung“, betont Jost Herrmann. Außerdem betonte der Minister, dass es von Landkreis zu Landkreis nicht mehr so große Unterschiede bei der Entscheidung über Arbeitsgenehmigungen geben dürfe. Das war in der Vergangenheit immer wieder kritisiert worden. „Wir würden uns freuen, wenn das Gespräch für Herrn Herrmann eine wichtige Rückmeldung war, dass die neue Weisung in den Landratsämtern noch nicht konsequent umgesetzt wird“, betont der Schongauer.

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Auch die Situation in den Ankerzentren sprachen die Helfer an. Herrmann räumte ein, dass Probleme entstehen würden, wenn viele Menschen in einer Unterkunft zusammenleben. Allerdings sei nur das Zentrum in Bamberg sehr groß. Die Helfer dürfen sich am Montag selbst ein Bild von der Wohnsituation machen. Sie werden durch das Ankerzentrum Manching geführt. Darauf wollen sie sich gut vorbereiten, kündigte Jost Herrmann an.

Der Minister möchte die Rückmeldungen der Helfer aus der Praxis auch künftig hören, betonte er. „Wir wollen den Dialog auf verschiedenen Ebenen weiterführen“, versprach er. Dieses Angebot nehmen die Ehrenamtlichen gerne an. Jost Herrmann sagt: „Wir haben das Gefühl, dass ehrliches Interesse an unseren Erfahrungen besteht.“

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