Millionen Stimmen verschenkt, 11 000 ungültig, Chaos beim Ergebnis

Ist diese Wahl zu kompliziert?

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Zu komplex? Viele Bürger wählten am Sonntag ungültig oder verschenkten Stimmen.

Mega-Stimmzettel, Listenstimmen, Kandidatenstimmen, Kumulieren, Panaschieren: Die Wahl zum Stadtrat stellte viele Bürger vor Probleme.

Muss die Abstimmung einfacher werden? Muss sich der Wähler besser vorbereiten? Oder sind die Probleme normal bei so viel Demokratie? Was sagt der Politologe?

Erstaunlich: Bei der Stadtratswahl stimmten 11 000 der 472 000 Wähler ungültig ab – eine Quote von 2,3 Prozent. So viele waren es seit 1990 nicht mehr! Zum Vergleich: Bei der gleichzeitigen OB-Wahl kreuzelten nur 3421 Wähler ungültig – 0,7 Prozent. Der Unterschied muss im Wahlsystem liegen: Bei der OB-Wahl gab es eine Stimme, beim Stadtrat wurde kumuliert und panaschiert.

Apropos Panaschieren: Auch damit waren viele wohl überfordert. Denn im Schnitt hat jeder Wähler 75 Stimmen an die Kandidaten verteilt – obwohl jeder Wähler 80 Stimmen für die 80 Sitze im Rathaus gehabt hätte. Jeder Wähler hat also fünf Stimmen verschenkt – insgesamt fast 2,5 Millionen!

Lag das am riesigen Stimmzettel? Der war fast einen Meter breit und mehr als einen halben Meter hoch! Folge: Die Zettel passten nicht in die Wahlkabinen, die Bürger mussten falten wie im Bastelkurs. Folge davon: Schlangen in den Wahllokalen! „So einen Andrang, solche Wartezeiten habe ich selten erlebt“, schreibt eine städtische Mitarbeiterin und Wahlhelferin der tz. Was wäre passiert, wenn die Wahlbeteiligung nicht schlecht wie noch nie, sondern normal gewesen wäre?

Der Wahlmodus stammt aus den 50er Jahren. Damals gab es nur drei große und einige kleine Parteien – keine elf. Damals gab es im Stadtrat auch nur 60 Sitze und keine 80. Die Stimmzettel waren kleiner. Das gilt heute auch für den Rest des Freistaats. Das System gilt bayernweit: Auf dem Dorf stehen aber oft nur wenige Kandidaten zur Wahl.

Ist der Modus also zu kompliziert? Nicht unbedingt, sagt Dr. Michael Weigl, Politikwissenschaftler an der LMU. Es komme auf das Ziel an: Natürlich seien möglichst wenig ungültige Stimmen erstrebenswert. Andererseits nutzt die Mehrheit der Wähler Kumulieren und Panaschieren. „Man kann auch sagen: 2,3 Prozent ungültige Stimmen sind für so ein kompliziertes Wahlsystem sogar erstaunlich wenig.“ Auch viel kleinere Gemeinden kämen auf vergleichbare Ungültigkeits-Quoten. „Wenn man die Wahl vereinfacht, schränkt man die Rechte der Bürger ein.“

Eine Sorge kann der Experte dem besorgten Wähler nehmen. „Wenn kleine Fehler bei der Auszählung passieren, dann verteilen sie sich gleichmäßig auf die Parteien.“

Quelle: tz

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