Der Weg zum Volksentscheid

Nach dem Volksbegehren: Wie geht es nun weiter?

+
Eine Studentin klebt sich einen Aufkeber mit der Aufschrift "Studiengebühren - Nein Danke!" an ihre Jacke.

München - Alles deutet darauf hin, dass das Volksbegehren gegen die Studiengebühren in Bayern die erforderliche Zehn-Prozent-Hürde schafft. So geht es nun weiter in Richtung Volksentscheid.

An diesem Donnerstag um die Mittagszeit soll das vorläufige amtliche Endergebnis des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren feststehen. Sollten sich mehr als zehn Prozent aller Wahlberechtigten in Bayern daran beteiligt haben - und danach sah am Mittwoch alles aus -, ist der Weg für einen Volksentscheid frei.

Formal ist das Verfahren so: Innerhalb von vier Wochen nach der endgültigen Feststellung des Ergebnisses durch den sogenannten Landeswahlausschuss muss die Staatsregierung das Volksbegehren - ergänzt um eine eigene Stellungnahme - an den Landtag weiterleiten. Dieser muss das Volksbegehren dann binnen drei Monaten behandeln.

Volksbegehren: Riesenschlangen in München

Am letzten Eintragungstag für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern kam es zu langen Schlangen. Diese Bilder entstanden in München am Rathaus © dpa
Am letzten Eintragungstag für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern kam es zu langen Schlangen. Diese Bilder entstanden in München am Rathaus © dpa
Am letzten Eintragungstag für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern kam es zu langen Schlangen. Diese Bilder entstanden in München am Rathaus © dpa
Am letzten Eintragungstag für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern kam es zu langen Schlangen. Diese Bilder entstanden in München am Rathaus © dpa

Der Landtag hat zwei Möglichkeiten: Entweder er setzt das Anliegen des Volksbegehrens direkt um. Oder er lehnt es ab - dann kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Wahlberechtigten zur Abstimmung aufgerufen sind. Zusätzlich könnte der Landtag dem Volk in diesem Fall auch einen Alternativ-Gesetzentwurf vorlegen.

Der Volksentscheid muss nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb von drei Monaten nach dem Landtagsbeschluss stattfinden. Entscheidend ist dann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Zweiter Prozess gegen Joachim Wolbergs - Anonymer Brief aufgetaucht
Zweiter Prozess gegen Joachim Wolbergs - Anonymer Brief aufgetaucht
Wahnwitziges Porsche-Manöver auf neuer A94: 26-Jähriger rast mit Luxus-Karosse in Erdwall
Wahnwitziges Porsche-Manöver auf neuer A94: 26-Jähriger rast mit Luxus-Karosse in Erdwall
Vollsperrung der A7: Glatteis führt zu Massencrash - Auto rast ungebremst in Rettungswagen
Vollsperrung der A7: Glatteis führt zu Massencrash - Auto rast ungebremst in Rettungswagen
Schreckliche Szenen auf Bundesstraße: Autos gegen Lastwagen geschleudert - Fahrer (20) tot
Schreckliche Szenen auf Bundesstraße: Autos gegen Lastwagen geschleudert - Fahrer (20) tot

Kommentare