Olaf Scholz verteidigt verschärftes Asylrecht: Schnellere Verfahren und mehr Solidarität
In einer Ansprache auf dem Kirchentag in Nürnberg verteidigte Olaf Scholz die Verschärfung des Asylrechts. Mehrere Zwischenrufe störten den Bundeskanzler bei seiner Ansprache.
Nürnberg – Olaf Scholz sprach am Samstag (10. Juni) auf dem evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Er äußerte sich währenddessen auch über die Verschärfung des Asylrechts und Solidarität zwischen den EU-Staaten. Scholz versprach zügigere Asylverfahren und mehr Digitalisierung bei den Abläufen. Laut dem Bundeskanzler müssen sie es „fertigbringen“, jemanden zurückzuschicken, der nicht in Europa bleiben könne.
Schnelleres Asylverfahren und Abschiebung: Scholz verteidigt EU-Reform
Scholz betont, dass es aufhören muss, dass Länder mit dem Finger auf andere zeigten und sich nicht zuständig fühlten. „Deshalb ist die Verabredung, dass wir einen Solidaritätsmechanismus etablieren“, sagte der Bundeskanzler. Es müsse endlich ein solidarisches System der Verteilung von Flüchtlingen in Europa etabliert werden. Bei seiner Ansprache kam es immer wieder zu Zwischenrufen.
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Am Donnerstag (8. Juni) haben die EU-Innenminister mit einer Mehrheit für die Reformpläne des Asylwesens gestimmt, inklusive einem deutlich härteren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive. Menschen aus „sicher geltenden Ländern“ sollen nach dem Grenzübertritt in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen. Innerhalb von zwölf Wochen würden die Antragsteller erfahren, ob sie eine Chance auf Asyl haben. Falls das nicht der Fall ist, sollen sie umgehend zurückgeschickt werden.
„Festung Europa“: Zwischenrufe stören Bundeskanzler
Die Ansprache von Scholz wurde mehrmals von Zwischenrufen unterbrochen. Bereits am Vortag demonstrierten Menschen am Rande des Kirchentags gegen die EU-Pläne und sprachen von einer „Festung Europa“. Beim Thema Ukraine war „Verhandeln, Herr Scholz“ zu aus dem Publikum hören, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Ich habe vor, das demnächst wieder zu tun“, antwortete Scholz
Beim Thema Asylrecht wurde ein Besucher sehr laut und rief „Sie haben versagt“ rein, bevor er nach kurzer Zeit die Frankenhalle unaufgefordert verließ, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Bundeskanzler musste lauter werden, um von den restlichen Besuchern gehört zu werden.
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