Per Klick die Welt retten

Sinn und Unsinn von Online-Petitionen

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"Wir schaffen das totale Rauchverbot in Bayern wieder ab" - ist eine der Petitionen im Internet. Dieses Foto entstand beim Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern.

München – Mal kurz die Welt retten – wenigstens virtuell im Internet. Kein Tag vergeht ohne neue Online-Petitionen. Dieser Volkssport vor dem Computer hat auch Bayern längst infiziert – mit mal mehr, mal weniger sinnvollen Anliegen.

So geht’s im Internet zu: Kaum wird bekannt, dass Alice Schwarzer Probleme mit Geld in der Schweiz hatte, schon hat jemand eine Idee und muss sie unbedingt in der Web-Gemeinde verbreiten: „Legen Sie ihr Bundesverdienstkreuz nieder“, heißt die Aufforderung an die Frauenrechtlerin mit dem Steuerproblem auf der Plattform Change.org, die am Dienstag Mittag schon fast 4000 Unterstützer gefunden hatte. So geht das Tag für Tag. Delfinrettung, Tierversuche, Abschiebestopp von Flüchtlingen – und besonders attraktiv war kürzlich die Anti-Markus-Lanz-Petition.

„Manchmal denkt man, das sind doch alles Narrische“, sagte die SPD-Abgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer. Sie sitzt im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags und muss sich immer wieder mit Online-Petitionen befassen. „Einmal hat einer eine Petition gegen Strahlen aus dem Weltall geschickt – da wundert man sich dann schon“, sagt die Abgeordnete.

Online-Petitionen gibt es zu allem und jedem – natürlich auch zu dem, was die Bayern bewegt: Allein auf der Plattform „Openpetition“, einem der größten Petitions-Foren, sind 68 bayerische Themen verzeichnet. Oft geht es um Lokales – eine Tierliebhaberin etwa hat eine Petition gegen das Ponyzelt auf dem Olchinger Volksfest gestartet, weil ihr die Tiere so leid taten. Doch die Gemeinde hat das Ponyzelt 2014 ohnehin aus dem Festprogramm gestrichen. Auch ein „Auftrittsverbot von Zirkussen mit Wildtieren im Landkreis Dachau“ lechzt nach Unterstützern. Es geht aber auch um die Pannen der Werdenfelsbahn (2028 Unterstützer), um Tierfabriken („Bayern wird ein riesiger Saustall“ – 2742 Unterschriften) und natürlich um Lehrerstellen (17 545 Unterschriften). Lehrerstellen sind auch bei der zweiten beliebten Plattform – Change.org – ein Thema. Ferner die Forderung nach einem „modernen G9-Gymnasium“ (18 778 Unterschriften) und gegen die Luxusbebauung in der Münchner Fraunhoferstraße (12 242 Unterstützer).

Den Erfolg der Online-Petitionen kann sich Sergius Seebohm selbst nicht so recht erklären. „Petitionen haben keine rechtliche Verbindlichkeit“, betont der Sprecher von Change.org – „sie leben vom Mitmachen, von der Schaffung von Bewegung.“ Entscheidend sei, dass die Petition dann auch jemandem zugeschickt werde, der Entscheidungsmacht habe. Der Petitionsausschuss im Landtag beispielsweise muss theoretisch jede Bürger-Eingabe entgegennehmen. Es müssen noch nicht einmal Bayern unterschrieben haben – „die kann auch aus Timbuktu einlaufen“, bestätigt Werner-Muggendorfer.

Die Erfolgsaussichten: ungewiss. Eine Petition kann auch schnell abgehandelt werden, ohne dass etwas passiert. Dann heißt es: „erledigt durch Erklärung der Staatsregierung“. Change.org rühmt sich in Deutschland aber großer Erfolge. Herausgestellt wird zum Beispiel das Engagement der Hausfrau Anke Bastrop aus Schwerin, die für höhere Vergütungen von Hebammen über 100 000 Unterstützer fand. Tatsächlich hat sich die Große Koalition in Berlin genau dies als Ziel vorgenommen.

So weit ist Stephan Bammer aus Lenggries bei Bad Tölz noch nicht. Der Grafikdesigner sagt über sich: „Ich bin nicht so der große Sponti.“ Als jedoch die Sache mit dem Pumpspeicherkraftwerk auf dem Jochberg publik wurde, da hielt es ihn nicht mehr. Auf Change.org startete er eine Petition. Das war im Juni vergangenen Jahres. Mittlerweile gibt es 3381 Unterschriften. Doch er sammelt weiter – Ende offen. Bei Change.org muss man weder ein Datum zum Ende der Petition noch eine Zielmarke eingeben. Was er am Ende mit der Petition macht, weiß Bammer noch nicht. „Die Unterschriften im Landtag einzureichen, ist mir nicht recht. Das versandet da bloß.“

Die skurrilsten Online-Petitionen

Der Erfindungsreichtum von Bürgern, die für dieses und jenes Unterstützer suchen, hat kaum Grenzen. Hier einige derzeit laufende, besonders skurrile Online-Petitionen – eine unvollständige Auswahl (Unterschriften: Stand Dienstagmittag):

-„Ausschluss der Bayern aus der 1. Bundesliga“ (Change.org, 42 Unterschriften)

-„Mehr Schokolade zwischen den Keksen“ – an deBeukelaer/Prinzenrolle (Change.org, 49 Unterschriften)

-„Wiedereinführung der Kirschtasche“ – an McDonald’s (Change.org, 11 Unterschriften)

-„Ja zu Volksmusiksendungen im TV“ (Open-Petition, 932 Unterschriften)

-„Dauerhaft die Sommerzeit einführen – mehr Tageslicht auch im Winter“ (Open-Petition, 1146 Unterschriften)

-„Wir schaffen das totale Rauchverbot in Bayern wieder ab“ (Open-Petition, 2304 Unterschriften)

-„Einführung neuer Plastikbälle im Tischtennis verhindern“ (Open-Petition, 820 Unterschriften)

- „Sorgen Sie für den Fortbestand des Deutschen Fernsehballetts“ (Change.org, 1099 Unterschriften)

- „Für den nächtlichen Verkauf an bayerischen Tankstellen“ (Open-Petition, 412 Unterschriften)

Dirk Walter

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