Rückzieher bei "Monstertrasse"

Die "B 15 neu" ist beerdigt

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Überraschende Wende im Streit um die neue Bundesstraße 15: Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann hat die Pläne auf Eis gelegt.

München - Die Planungen für die „B 15 neu“ zwischen Landshut und Rosenheim werden eingestellt. Stattdessen soll die bestehende Bundesstraße ausgebaut werden. Der Rückzieher großspuriger Planungen erfolgt nach heftigem Streit in der Oberbayern-CSU.

Bis zuletzt hatten sich nicht nur die Gegner, sondern auch die Befürworter einer neuen Nord-Süd-Achse zwischen der Deggendorfer und der Salzburger Autobahn ins Zeug gelegt: 13 Aktenordner mit über 33 000 Unterschriften legt die Initiative „Pro B 15 neu“ am Montag im Innenministerium vor. Ihm sei es eigentlich egal, wo die Straße gebaut werde, sagte Initiator Tobias Nickel, Wirtschafts-Vertreter aus Vilsbiburg. „Hauptsache, sie wird gebaut.“ Ernst Pöschl, Chef des gleichnamigen Schnupftabakkonzerns aus Geisenhausen, bestätigte das. Auch sein Betrieb hätte gerne eine Schnellverbindung Richtung Süden.

Doch diesen Traum kann „Pro B15 neu“ wohl begraben. Nach heftigem Streit in der CSU und hunderten Mahnfeuern von Gegnern der „Monstertrasse“ hat der bayerische Ministerrat die Planungen am Montag beerdigt. Weder auf Mühldorfer noch auf Erdinger Flur soll eine neue Trasse durch die Landschaft gefräst werden. „Wir nehmen die neuen Trassen aus der Planung raus“, sagte Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU). Die bisherige Anmeldetrasse für den Bundesverkehrswegeplan – das ist die Mühldorfer Variante – soll „nicht weiterverfolgt“ werden. Stattdessen soll im Norden eine Ost-Südumgehung für Landshut erkämpft werden, die ungefähr von Ohu/Essenbach bis zur B 15 führen würde. Das wird schwer genug, denn diese Trasse würde 300 Millionen Euro kosten – Geld, das der Bund erst einmal bewilligen muss. Entscheidend werde sein, ob die Umfahrung Landshut bei der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans durch den Bundestag in den „vordringlichen Bedarf“ rutsche, hieß es am Montag. Im Süden wird die Westumfahrung Rosenheim weitergebaut, stellte Herrmann fest. Das war aber ohnehin klar.

Für den langen Abschnitt dazwischen will Herrmann vor allem eins: keinen Streit. Er war im Dezember heftig angefeindet worden, als er in Dorfen geänderte Planungen vorstellte (wir berichteten). Zur Empörung der Erdinger war die bisherige Trasse der „B 15 neu“ von Mühldorfer auf Erdinger Flur verlegt worden. Seitdem gehen in beiden Landkreisen die Wogen hoch: Die Erdinger vermuteten politische Umtriebe des Staatskanzleichefs Marcel Huber (CSU) hinter der Verlegung. Die aus Erding stammende Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) fühlte sich überrumpelt. Die Mühldorfer wiederum waren einfach nur froh, dass die Trasse woanders hinkommen soll.

Jetzt kommt sie gar nicht. Stattdessen soll die vorhandene B 15 „optimiert“ und „in Zusammenarbeit mit den Kommunen“ Ortsumfahrungen geplant werden. Konkret nannte Herrmann Taufkirchen an der Vils. „Der Bürgermeister war schon zwei Mal bei mir.“ Auch St. Wolfgang und Dorfen sollen entlastet werden. Der Zeitpunkt ist allerdings ungewiss.

Das könne man wohl als „Vollbremsung“ des Freistaats bezeichnen, hieß es am Montag im Kabinett. Die Minister debattierten lange, alarmiert vom regionalen Aufruhr zwischen Rosenheim und Landshut. Die überregionale Bauverwaltung sei da recht unsensibel vorgeprescht, heißt es bedauernd.

Ohnehin seien ein, zwei Milliarden Euro für einen riesigen Neubau angesichts der erhofften Investitionen unter anderem für die A 94 kaum realistisch.

Von Christian Deutschländer und Dirk Walter

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