Genehmigung rechtlich angreifbar

Skischaukel am Riedberger Horn steht vor dem Aus

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Unter anderem Das Skigebiet Balderschwang wäre Teil der Skischaukel geworden.

München - Das Projekt am Riedberger Horn im Allgäu scheint gescheitert. Die Ausweitung der Skilifte ist wohl rechtlich nicht durchsetzbar. Das besagt ein Gutachten der SPD-Fraktion.

Die SPD-Landtagsfraktion rechnet fest mit einem Aus für das umstrittene Projekt einer Skischaukel am Riedberger Horn im Allgäu. „Wir gehen davon aus, dass das Heimatministerium die Bearbeitung des Antrags der Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang zum Bau der Skischaukel bereits eingestellt hat“, sagte der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn am Montag in München. Heimatminister Markus Söder (CSU) hatte vor kurzem mitgeteilt, eine Entscheidung über den Bau der Skischaukel werde in Kürze fallen.

Die SPD-Fraktion stellte ein Rechtsgutachten vor, das die Unvereinbarkeit des geplanten Projekts mit geltendem Recht belegen soll. Der von der Landtags-SPD beauftragte Gutachter Kurt Faßbender, Umweltrechtler der Uni Leipzig, sagte, die Schutzzonen des Alpenplans stellten für die bayerische Staatsregierung bindendes Recht dar. Aus diesem Grund sei eine Genehmigung zum Bau der Skischaukel rechtlich angreifbar.

Zudem dürfe sich das Heimatministerium aufgrund der fachlichen Zuständigkeit nicht über die Entscheidung des Umweltministeriums hinwegsetzen. Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) hatte den Plänen zum Bau der Skischaukel im vergangenen Jahr eine Absage erteilt.

Sollte das Heimatministerium dem Ausbau zustimmen, sei es möglich, die EU-Kommission mit dem etwaigen Verstoß zu befassen, sagte von Brunn. Der Alpenplan hat laut Gutachten den Rang eines Bundesgesetzes und ist somit als geltendes Europarecht zu betrachten.

Der Deutsche Alpenverein machte bereits Druck auf die Staatsregierung gegen die umstrittene Skischaukel.

dpa

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