Söder mischt Minister auf: Wer vor der Wahl wackelt – und wer noch fest im Sattel sitzt
2023 stehen in Bayern wieder Wahlen an. Davor könnte Ministerpräsident Markus Söder einige personelle Änderung in seinem Kabinett vornehmen.
Kommt der Söder-Rumms im Ministerrat? In der CSU* wird im Frühjahr mit einer Kabinettsumbildung für Bayern gerechnet. Es häufen sich Andeutungen von Ministerpräsident Markus Söder, dass er mit mehreren Ministern unzufrieden ist. Gestern wieder: „Zu gegebener Zeit“ werde er das „Team verfeinern“, kündigte er in einer internen CSU-Videokonferenz an.
Sein Ziel hat Söder* klar benannt. Bis zur Landtagswahl im kommenden Jahr will er eine Regierungsmannschaft, die drei Kriterien erfüllt: Jeder Minister muss in seinem Themenbereich sattelfest und von der Branche akzeptiert sein. Jeder muss das Zeug haben, bundesweit das Gegengewicht zu den Ministern der Ampel-Koalition zu sein. Und: Aus jedem Regierungsbezirk muss ein prominenter CSU-Minister kommen.
Markus Söder: Kabinettsumbildung in Bayern könnte bevorstehen
Söder ist es bitterernst. Er weiß: Geht die Bayern-Wahl 2023 in die Hose, ist seine Laufbahn vorbei. Deshalb hat er keine Milde mit blassen Ministern. Wie knallhart er sein kann, zeigte er 2018, als er Ludwig Spaenle aus dem Kabinett kegelte – die jahrzehntelange Freundschaft zerbrach daran.
Unbesorgt können nur wenige CSU-Minister sein. Söder imponiert, wie Klaus Holetschek das Gesundheitsressort führt: Viel Medienpräsenz, jeden zweiten Tag in ARD und ZDF, die großen Linien abgesprochen, die Details im Griff. Auch mit Joachim Herrmann (Innen) und Michaela Kaniber (Agrar) ist Söder inzwischen wieder zufrieden. Finanzminister Albert Füracker meldet sich jetzt öfter zu Wort – Stichwort Inflation und EZB-Ärger. Still, aber effektiv arbeitet Staatskanzlei-Minister Florian Herrmann.
Bayerns Kabinett: für drei Minister könnte es eng werden
Drei Jobs wackeln, glauben Beobachter. Von Kunstminister Bernd Sibler erwartet sich Söder mehr Schwung. Die Kulturszene schimpft immer schriller wegen der Corona*-Regeln, bei Technologie und Forschung, was auch zu Sibler gehört, ist wenig zu hören. Dabei will Söder 2023 genau da punkten: „Laser und Leberkäs“, sagte er kürzlich.
Spekuliert wird, ob der Münchner Markus Blume hier eingewechselt wird. Blume schrieb als junger Abgeordneter innovative Konzepte für die CSU – ehe er als Generalsekretär die Wahlen organisieren musste, bei denen die CSU immer mehr absackte. Auch über Verkehrsministerin Kerstin Schreyer wird gemault, sie mache nicht genug aus dem Job, die Verwaltung laufe zäh. Wenig Strahlkraft entwickelte auch Sozialministerin Carolina Trautner.
Nur fehlen klare Aufsteiger. Ex-Ministerin Ulrike Scharf, Chefin der Frauen-Union, könnte vor einem Comeback stehen. In der CSU wird auch über Deggendorfs* Landrat Christian Bernreiter geraunt – und über Emmi Zeulner, junge Bundestagsabgeordnete und Krankenschwester aus Franken. Sie war Stimmenkönigin bei der verkorksten Bundestagswahl 2021. (cd)
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