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Vor MPK: Söder gibt Ausblick für Corona-Regelungen in Bayern bis Januar - und sieht schon „neues Unheil“

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Von: Thomas Eldersch

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Die Corona-Situation in Bayern entspannt sich weiter. Vor allem die Zahl der Intensivpatienten sinkt. Markus Söder sieht „Omikron-Mauer“ am Horizont. Der News-Ticker.

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Update vom 20. Dezember, 13.23 Uhr: Neue Corona-Beschlüsse gibt es in Bayern vorerst keine. Man wolle die Bund-Länder-Runde am morgigen Dienstag abwarten, so Söder auf der virtuellen Pressekonferenz nach der CSU-Vorstandssitzung. Es sei auch gar nicht nötig, sofort zu handeln, so der CSU-Chef weiter. Bayern würde schon fast alles, was morgen beschlossen werden soll, bereits umsetzen. Außerdem würden die Zahlen im Freistaat sinken.

Söder warnte allerdings vor der „Omikron-Wand“, die auf Deutschland zurast. Die derzeitige Entspannung in Bayern sei nur eine Momentaufnahme. Er werde sich über die Weihnachtszeit Gedanken zur Bekämpfung der neuen Virusvariante machen, so der Landeschef. Generell würde er sich mehr Entschlossenheit von der neuen Ampel-Regierung wünschen. Auch die Vorschläge des neuen Expertenrats sollen konkreter werden. Und erneut plädierte der CSU-Chef für die Wiedereinführung der epidemischen Notlage, um rechtssicher und unkomplizierter Maßnahmen beschließen zu können.

CSU-Chef Söder sind die Vorschläge des Corona-Expertenrats zu unkonkret

Update 12.53 Uhr: Über Weihnachten will Söder sich ein paar Tage Auszeit gönnen. Aber Omikron schwebe schon als dunkle Wolke im Hintergrund. Er werde sich deshalb Gedanken machen, wie es im neuen Jahr weiter geht. Der CSU-Chef geht noch einmal auf den Expertenrat ein. Er findet grundsätzlich gut, dass es solch ein Gremium gibt, aber ihm fehlen die konkreten Aussagen und Vorschläge. Beispielsweise würden die Kinder bei den Gesprächen des Rats zu kurz kommen.

Update 12.43 Uhr: Söder geht von keinen großen Änderungen durch die MPK am morgigen Dienstag aus. Vieles davon werde bereits in Bayern umgesetzt. „Wir wollen jetzt aber wissen, was die Auffassung des Bundes ist“, so der CSU-Chef weiter. Unter Merkel war das häufig klarer. Alles sei im Augenblick noch sehr offen. Er hoffe auf die Wiedereinführung der epidemischen Notlage, so müsse nicht jedes Mal wieder neu beraten werden. Der Expertenrat sei wesentlich unkonkreter als die Vorgänger, kritisiert Söder. Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, die zuvor die Große Koalition beraten hat, hätte klarere Regelvorschläge formuliert, so der Ministerpräsident.

Update 12.37 Uhr: Zum Ende seiner Rede geht Söder auf die gute Entwicklung Bayerns ein. Bayern führe in vielen Bereichen im bundesweiten Vergleich - beispielsweise bei der Arbeitslosigkeit. Die CSU wolle auch mithelfen, dass die CDU im kommenden Jahr bei den Landtagswahlen erfolgreich abschneidet. Er habe sich bereits mit Friedrich Merz besprochen. „Die Union darf keine Kompromissmaschine mehr sein.“ Man müsse jetzt eng zusammenarbeiten. Die Union wolle eine echte Alternative zur Ampel sein.

Update 12.34 Uhr: Der CSU-Chef spricht auch über eine mögliche Bayern-Ablehnung in der Ampel - da es keine eigenen bayerischen Ampel-Minister gibt. Er hofft, dass bayerische Ampel-Abgeordnete Einfluss auf die Regierung üben. Kritik übt der Landeschef auch wegen der abwartenden Haltung von Kanzler Scholz im Ukraine-Konflikt.

Söder macht sich Sorgen wegen Omikron - und kritisiert die FDP

Update 12.31 Uhr: Söder plädiert für das Boostern. Dies helfe auch bei Omikron. Auch die Zahl der Erstimpfungen sei gestiegen. Die Impfzentren werden in Anbetracht der Lage im nächsten Jahr offen bleiben. Der Leiter des Corona-Krisenstabs Carsten Breuer werde diese Woche auch nach Bayern kommen. Es müsse auch Klarheit in Bezug auf die allgemeine Impfpflicht geben. Diese müsse von der Ampel-Regierung ausgehen. Söder hat vor allem Bedenken bei FDP-Politikern wie Wolfgang Kubicki. Christian Lindner müsse hier tätig werden. Die Ampel muss ihre Mehrheit nutzen.

Update 12.29 Uhr: Der Ministerpräsident ärgert sich erneut über die Abschaffung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Bayern werde aber nicht vorpreschen. „Die Zahlen bei uns sinken.“ Man wolle im Gleichklang mit den anderen Ländern handeln.

Update 12.26 Uhr: „Es droht neues Unheil wegen Omikron. Kommt eine Welle auf uns zu oder bleibt es so angespannt wie jetzt“, fährt Söder fort. Er spricht auch von den unterschiedlichen Meinungen, die öffentlich kursierten. „Die Ampel ist noch nicht im richtigen Corona-Modus“, kritisiert der CSU-Chef. Es müsse wegen Omikron die richtigen Maßnahmen getroffen werden. Vielleicht sei sogar ein Lockdown notwendig. Viele Regeln werden bereits in Bayern umgesetzt, so Söder weiter.

Update 12.24 Uhr: „Corona lässt uns nicht los“, beginnt Markus Söder die Pressekonferenz nach der CSU-Vorstandssitzung. Er spricht zunächst über die positive Corona-Entwicklung in Bayern. Warnt aber auch vor der drohenden Omikron-Welle. „Es ist eine Momentaufnahme.“

Corona in Bayern: Pressekonferenz nach CSU-Vorstandssitzung

Update 11.47 Uhr: Bald geht die Pressekonferenz nach der CSU-Vorstandssitzung los. Als Redner sind Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Generalsekretär Markus Blume angekündigt worden. Bei den Gesprächen wird es sicher um die Corona-Lage in Bayern gegangen sein. Aber auch die MPK am morgigen Dienstag wird wohl in die Diskussionen eingeflossen sein. Vonseiten des Bundes sind verschärfte Regeln für Silvester angekündigt worden. Söder beschloss jedoch vergangene Woche, dass es beispielsweise im Bereich der Sperrstunde in der Gastronomie eine Lockerung am 31. Dezember geben wird.

Erstmeldung vom 20. Dezember, 10.16 Uhr: München - Die jüngsten Corona-Zahlen in Bayern geben kurz vor dem Fest Grund zur Hoffnung. Doch dunkle Wolken in Form der Omikron-Variante ziehen schon am Himmel auf. Ist die derzeitige Talsohle bei den Fallzahlen und den Inzidenzen nur die Ruhe vor dem Sturm? Am morgigen Dienstag, 21. Dezember, wollen sich die Länderchefs noch einmal mit dem Bund beraten. Zuvor gibt CSU-Chef Markus Söder mit seinem Generalsekretär Markus Blume am Montag, 20. Dezember, eine Pressekonferenz nach der CSU-Vorstandssitzung.

Corona in Bayern: Zahl der Covid-Intensivpatienten unter 900 gesunken

Zunächst aber die gute Nachricht des Tages. Die Zahl der Covid-Intensivpatienten ist seit Wochen erstmals wieder unter 900 gesunken. Laut Divi-Intensivregister mussten auf bayerischen Intensivstationen nur noch 878 Menschen aufgrund eines schweren Corona-Verlaufs versorgt werden. Landesweit sind mittlerweile wieder zwölf Prozent der Intensivbetten frei. Ebenfalls so viele wie seit Wochen nicht mehr. Von Entspannung kann dennoch nicht die Rede sein. Die Zahl der Intensivpatienten ist im Vergleich zum August immer noch zwanzigmal so hoch. Und einzelne Krankenhäuser in manchen Regionen arbeiten weiterhin am Limit. In Landsberg und Straubing-Bogen kämpfen die Kliniken immer noch mit voll belegten Betten.

Neben der sinkenden Zahl an Intensivpatienten geht auch die Inzidenz in Bayern weiter zurück. Am Montag meldete das Robert-Koch-Institut einen Wert von 285,2. Dieser hat sich im Vergleich zum Vortag (288,7) aber nur minimal verbessert. Trotzdem liegt Bayern noch unter dem deutschen Schnitt von 316,0. Seit gestern wurden 2843 neue Fälle gemeldet. 24 Menschen starben an oder mit einer Covid-19-Erkrankung. Den höchsten Inzidenzwert meldet die Stadt Coburg mit 705,2. Die Landeshauptstadt München ist mit einem Wert von 217,2 im unteren Drittel im Freistaat zu finden.

Corona in Bayern: Markus Söder äußert sich auf PK nach CSU-Vorstandssitzung zur Lage

Einen Tag vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Berlin trifft heute der CSU-Vorstand zusammen. Hauptthema wird wohl wieder Corona sein. Vor allem die Vorbereitung auf die rasche Ausbreitung der Omikron-Variante dürfte die Diskussionen bestimmen. Die Rede ist bereits von weitreichenden Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten - auch für Geimpfte. Silvester soll wohl ebenfalls auf ein Minimum runtergefahren werden. Ziel muss sein - wie bisher auch - die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. NRWs Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte im Vorhinein: „Die Omikron-Variante mahnt zur absoluten Wachsamkeit. Es muss Notfallpläne geben, um einen stabilen Betrieb fortzusetzen von allem, was Daseinsvorsorge ist.“ Die Pressekonferenz soll laut CSU-Website gegen 12.30 Uhr beginnen. (tel)

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