„Tausende Euro fürs Blaumachen“: SPD fordert 42.000 Euro Rückzahlung von Markus Söder
Laut der bayerischen SPD-Abgeordneten Ruth Müller hätte Ministerpräsident Söder „tausende Euros fürs Blaumachen“ erhalten. Nun fordert die SPD eine Rückzahlung.
München – Bereits im vergangenen Jahr machte die bayerische SPD Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den Vorwurf, zu selten im Landtag präsent zu sein. Er hätte sich 2022 öfters bei Volksfesten als im Landtag gezeigt. Gegenüber t-online.de nannte es SPD-Politiker Arif Taşdelen den „Gipfel der Unverschämtheit“. Sein Fehlen im Landtag wurde 2022 zum Thema – und ist es bis heute.
Laut Ruth Müller (SPD) hat Söder im Kalenderjahr 2022 nur an fünf Sitzungen teilgenommen, an den 25 weiteren nicht. Die SPD fordert vom Ministerpräsidenten daher eine Rückzahlung von 42.000 Euro – weil er auch für seine Abwesenheit Geld bekommen hätte.
„Söder kassiert fürs Blaumachen“: SPD-Abgeordnete verlangt, dass Ministerpräsident Geld zurückzahlt
In ihrem Statement vom 16. April 2023 übt die SPD-Abgeordnete Ruth Müller Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Wie jeder Politiker bekommt auch Söder einen zusätzlichen Verdienst für seine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter. Geht es nach Müller muss Söder nun um diesen Verdienst fürchten. „Tausende von Euro“ würde er laut Müller bekommen. Er sei nur selten anwesend und würde dafür auch noch Geld bekommen. „Söder kassiert fürs Blaumachen“, bezeichnet es Müller in dem auf ihrer Internetseite geteilten Schreiben vom 16. April 2023.
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„Er kassiert doppelt und kommt gar nicht“: Bayerische SPD kritisiert Söders häufiges Fehlen im Landtag
Laut SPD-Politikerin Ruth Müller würde der bayerische Ministerpräsident im Monat 17.000 Euro verdienen. Hinzu kämen 4222,50 Euro Abgeordnetenentschädigung – Söders monatlicher Verdienst im Landtag. Die Forderung der SPD ist unmissverständlich: Ein Großteil dessen soll er zurückzahlen. „Er kassiert doppelt und kommt gar nicht“: Das häufige Fehlen des Ministerpräsidenten und Abgeordneten Söders „geht überhaupt nicht“, sagt Müller.
„Wenn ein Arbeitnehmer mehrmals nicht zur Arbeit kommt, bekommt er die Kündigung“. Laut der SPD-Politikerin würden Ministerpräsidenten anderer Länder regelmäßig im Landtag erscheinen. „Nur seine Hoheit Markus Söder ist offenbar zu beschäftigt damit, sein Essen zu fotografieren oder Selfies von sich zu machen“, sagt Müller. Auch „bei Beratungen über den bayerischen Staatshaushalt“ wäre Söder im vergangenen Jahr nicht anwesend gewesen. Er fehlte im Landtag. Zuletzt bestätigte auch Martin Hagen (FDP) dem Bayerischen Rundfunk seinen Eindruck: Söder hat womöglich „die Lust an der Landespolitik dauerhaft verloren“.
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