Geldstrafen in den Bundesländern

Coronanotbremse: Welche Bußgelder bei einem Verstoß drohen können

Die bundesweit Notbremse greift ab einer Inzidenz von 100 - verbunden mit nächtlichen Ausgangssperren.
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Die bundesweit Notbremse greift ab einer Inzidenz von 100 - verbunden mit nächtlichen Ausgangssperren.

Wie teuer es bei Verstößen gegen die bundesweite Coronanotbremse wirklich werden kann, zeigen die oft stark voneinander abweichenden Bußgelder in den Bundesländern.

Die verschärften Corona-Maßnahmen haben Auswirkungen auf viele gesellschaftliche Bereiche. Seit dem 24. April greift ab einer Inzidenz von über 100 die bundesweite Notbremse - verbunden mit nächtlichen Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen. Wer sich nicht an die Regeln hält, könnte - je nachdem, um was für eine Art von Verstoß es sich handelt -, auch mal tiefer in die Tasche greifen müssen.

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Verstoß gegen Corona-Regeln - mögliche Bußgelder

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet über die möglichen Bußgelder, die bei Verstößen gegen die Corona-Regeln drohen können. In den meisten Fällen stelle der Verstoß eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld geahndet werde.

Zwar sehe das Gesetz Zahlungen von bis zu 25.000 Euro vor. Das Maximum werde aber nur fällig „bei krassen Verstößen, gegebenenfalls im Wiederholungsfall, nicht aber bei Petitessen“, betonte RND.de zufolge die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag. „Bei der Bemessung des Bußgeldes muss im konkreten Fall immer die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.“

Höhe der Bußgelder variiert je nach Bundesland zum Teil erheblich

Im Alltag sei eher mit 100 bis 500 Euro zu rechnen, schreibt das Portal. Die Höhe der Bußgelder variiere zudem „je nach Bundesland zum Teil erheblich“ - der Bericht nennt einige Beispiele:

  • Sachsen-Anhalt erhebe bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit ein Bußgeld von 50 Euro. In Rheinland-Pfalz oder Thüringen könne derselbe Verstoß dagegen 200 Euro kosten, heißt es in dem Bericht. „In Berlin wird bei Verstößen eine Zahlung zwischen 50 und 500 Euro fällig.“
  • Unerlaubte private Treffen kosten dem Bericht zufolge in Baden-Württemberg bis zu 500 Euro. „Im Saarland werden dafür bis zu 100 Euro pro beteiligter Person fällig.“
  • In Bayern droht dem Bericht zufolge bei Aufenthalt außerhalb der Wohnung während der nächtlichen Ausgangssperre ohne Ausnahmegrund eine Geldbuße von 500 Euro. „In Thüringen und Sachsen kostet dieses Vergehen hingegen 100 Euro“, schreibt RND.de (Stand: 24. April).

Verschärfung der Corona-Maßnahmen - bundesweite nächtliche Ausgangssperre

Das neue Bundesgesetz zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen sieht nächtliche Ausgangssperren zwischen 22.00 und 5.00 Uhr vor, wenn in einer Stadt oder einem Landkreis die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Draußen aufhalten dürfen sich dann nur Personen, die „begründete Ausnahmen“ geltend machen können - etwa zwingende berufliche Gründe oder Notfälle. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht zwar erlaubt sein.

Strengere Regeln in den Bundesländern sind allerdings auch hier weiter möglich. In Bayern zum Beispiel bleibt es dabei, dass Joggen und Spazierengehen in Corona-Hotspots ab 22 Uhr verboten sind. (ahu) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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