Fragen aus dem Arbeitsrecht

Ich bin krank: Was darf mein Chef jetzt wissen?

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Hat der Chef Zweifel an der Krankschreibung, darf er einen Detektiv mit der Prüfung beauftragen.

München - Generell geht es den Arbeitgeber nichts an, woran ein Arbeitnehmer erkrankt ist. Allerdings darf er unter Umständen sogar einen Detektiv beauftragen, um herauszufinden, was der kranke Mitarbeiter treibt.

Es soll Firmenchefs oder auch Vorgesetzte geben, die "Krankmeldungen" der Beschäftigten argwöhnisch beäugen. "Bespitzelungen" sollen schon mal vorkommen. Aber was darf ein Arbeitgeber eigentlich offiziell wissen? Und wann müssen Ärzte und Arbeitnehmer reinen Wein einschenken? Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Darf der Chef fragen, woran man erkrankt ist?

Ja, er darf schon – je nachdem, wie das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem ist, ist das sogar üblich. Und vielleicht ja sogar wünschenswert. Allerdings ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, die Frage richtig – oder überhaupt zu beantworten. Weigert er sich, den Grund seiner Arbeitsunfähigkeit zu nennen, so dürfen ihm daraus keine Nachteile entstehen.

Dürfte der Arbeitgeber dann die Krankenakte vom Arzt anfordern – oder sie einsehen?

Nein. Die Eintragungen in der Akte (u.a. Diagnose, Therapie und die persönlichen Eindrücke des Arztes) fallen unter das Arztgeheimnis.

Kann der Boss verlangen, Informationen zur Diagnose über eine Arbeitsunfähigkeit seines Mitarbeiters zu erhalten?

Nein. Zwar erhält er (oder die Personalabteilung) eine Kopie des "gelben Scheins". Daraus ist jedoch nicht zu entnehmen, warum der Mitarbeiter arbeitsunfähig ist. Der Grund steht lediglich auf der Ausfertigung für die Krankenkasse – und dort im Regelfall verschlüsselt.

Was ist mit dem Betriebsarzt? Und dürfte er eine Diagnose an den Arbeitgeber weitergeben?

Nein. Er erfährt nichts über den Besuch bei einem Haus- oder Facharzt. Erstellt der Betriebsarzt die Diagnose allerdings selbst, so hat er das Recht, den Arbeitgeber darüber zu informieren, ob der Angestellte für die aktuell ausgeübte Tätigkeit oder für eine künftige Position gesundheitlich geeignet ist. Aber er darf nicht die Diagnose weitergeben.

Hat der Arbeitgeber das Recht, Fehlzeiten zu dokumentieren?

Ja, ohne die Diagnose eintragen zu dürfen (die er im Regelfall ohnehin nicht kennt). Schließlich kann eine lange krankheitsbedingte Abwesenheit zu einer – ordentlichen – Kündigung führen. Die droht, stark vereinfacht ausgedrückt, wenn der Mitarbeiter mindestens zwei Jahre in Folge mehr als sechs Wochen im Jahr krank ist und keine Aussicht auf Besserung besteht – oder der Mitarbeiter länger als ein halbes bis dreiviertel Jahr arbeitsunfähig daheim bleiben muss und die Zukunftsprognose ebenfalls negativ ist.

Darf der Chef einen Detektiv beauftragen, um herauszukriegen, was der Angestellte während seiner Krankheitszeit treibt?

Ja. Besteht der Verdacht, dass sich der Arbeitnehmer "genesungswidrig" verhält, so ist der Einsatz eines Detektivs legitim. Das zeigen folgende Urteile:

Wenn der Detektiv ermittelt...

Detektivkosten:

Ein Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber die durch den Einsatz eines Detektivs entstandenen Kosten zu erstatten, wenn der Arbeitgeber aufgrund eines konkreten Tatverdachts einem Detektiv die Überwachung übertragen hat und der Arbeitnehmer überführt wird, seinen Arbeitgeber vorsätzlich geschädigt zu haben. 

Der Arbeitgeber hat allerdings nur Anspruch auf Erstattung für solche Maßnahmen, "die ein vernünftiger, wirtschaftlich denkender Arbeitgeber" nach den Umständen des Einzelfalles zur Beseitigung der Störung beziehungsweise zur Verhütung eines Schadens „nicht nur als zweckmäßig, sondern auch als erforderlich ergriffen haben würde". In einem konkreten Fall ging es um 40.000 Euro Detektivkosten, die das Arbeitsgericht abwies (BAG, 8 AZR 547/09).

Krankheit nach der Kündigung:

So wird aus einer ordentlichen Kündigung eine fristlose: Ist einem Schweißer betriebsbedingt gekündigt worden und steigt sein Krankenstand im Verlaufe der Kündigungsfrist stark an, so kann er fristlos entlassen werden, wenn der Arbeitgeber – über einen Detektiv – herausfindet, dass er seine Arbeitskraft auf dem "Schwarzarbeitsmarkt" anbietet. 

Auch eine 20-jährige Betriebszugehörigkeit und die Tatsache, dass der Mann mehreren Kindern gegenüber unterhaltspflichtig ist, ändere nichts an der Tatsache, dass der Mann seine Krankheit vorgetäuscht und dem Arbeitgeber die Arbeitskraft vorenthalten hatte, so das hessische Landesarbeitsgericht (AZ: 6 Sa 1593/08).

"Nebentätigkeit" im Krankheitsfall:

Wird ein angeblich arbeitsunfähiger Briefzusteller der Post dabei beobachtet, dass er seiner Ehefrau in deren Geschäft hilft, so kann er entlassen werden. Darüber hinaus muss er die Kosten tragen, die seinem Arbeitgeber für den Einsatz eines Detektivs entstanden sind, der den Betrug aufgedeckt hatte (AZ: 7 Sa 197/08).

von Maik Heitmann und Wolfgang Büser

Zum Weiterlesen: Was Sie trotz Krankschreibung alles tun dürfen, wird Sie überraschen. Wie Sie sich richtig krank melden, erfahren Sie hier.

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