Bewerbung am seidenen Faden

Bürgerentscheide für Olympia auf den Weg gebracht

München - In gut fünf Wochen sind die Bürger gefragt: Wollen sie die Olympischen Winterspiele 2022? In vier Landkreisen wird über die Bewerbung entschieden.

Die Entscheidung, ob sich München, Garmisch-Partenkirchen sowie die Landkreise Berchtesgadener Land und Traunstein darum bewerben, hängt von vier Bürgerentscheiden ab. Bekommen die Gegner des Sportereignisses am 10. November auch nur in einem der Austragungsorte eine Mehrheit, ist die Bewerbung geplatzt.

Am Mittwoch hat der Münchner Stadtrat den fast eine Million Euro teuren Bürgerentscheid formal auf den Weg gebracht. Was allerdings nicht ohne Konflikte im rot-grünen Rathausbündnis ablief. Denn die Grünen sind diesmal gegen die Spiele. Bei der gescheiterten Bewerbung für 2018 war die Partei noch gespalten: Während die Stadtratsfraktion dafür war, organisierte Grünen-Chefin Katharina Schulze den Widerstand.

Für Ärger sorgte jetzt die Frage, wie die Unterlagen für den Bürgerentscheid ausgestaltet werden: Die Grünen forderten, dass auch ihre Sichtweise den Bürgern präsentiert wird. Doch davon wollten SPD und CSU nichts wissen. Nun wurde beschlossen: Den Bürgern werden in der Begründung für den Bürgerentscheid nur die Vorteile einer Bewerbung aufgeführt. Etwa dass München durch das neue Olympia-Dorf zusätzlichen Wohnraum erhielte. Oder dass die allermeisten Sportstätten schon stehen. Die nötigen Flächen, so hieß es in der Sitzung, hätten nur die Größe eines halben Fußballfeldes.

Grünen-Fraktionschef Florian Roth warb vergeblich dafür, den Unterlagen auch ein Kontra beizufügen: „Es ist ein Gebot der Fairness, dem Bürger zu sagen: Es gibt auch eine Minderheit im Stadtrat, die anderer Meinung ist.“ Im Textvorschlag, den seine Fraktion vorlegte, wird auch auf die Bewerbungskosten abgehoben. Zuletzt sei die Stadt auf 4,1 Millionen Euro sitzengeblieben.

dpa

Rubriklistenbild: © Sampics

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