Kampfflugzeug bei Madrid abgestürzt

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Großprojekte haben's bei Bürgern schwer

Nach Olympia-Aus: Droht uns der Stillstand?

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Autobahn-Baustelle auf der A7: Besonders Straßen-Neubauten sind hochumstitten

München - Die Absage der Bürger an eine erneute Münchner Bewerbung für Olympia 2022 bestätigt einen Trend aus der Vergangenheit. Großprojekte haben innerhalb der Bevölkerung einen schweren Stand.

Nicht nur der Sport ist davon betroffen, die Sorgen für die Zukunft konzentrieren sich dabei vor allem auf die Energiewende. Droht Deutschland der Stillstand, wenn die Bürger immer häufiger zu solchen Großprojekten gefragt werden und nicht mehr auf das Votum der gewählten Politiker vertrauen?

In seltener Einigkeit haben Staatsregierung und Stadt München beim Thema Olympia-Bewerbung an einem Strang gezogen – trotzdem setzte es eine herbe Niederlage. Erneut, denn auch schon bei der Abstimmung zur Dritten Startbahn musste die Politik eine Niederlage hinnehmen. Im Rest Deutschlands sieht es kaum anders aus, immer wieder nutzen Bürger die Möglichkeit des Bürgerentscheids, um missliebige Großprojekt zu stoppen. Droht uns – bei immer mehr Bürgerbeteiligung – bald der Stillstand?

Besorgt: vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt

Die Wirtschaft sieht diese Gefahr offenbar aufziehen. „Der für unseren Wirtschaftsstandort notwendige Infrastrukturausbau bringt große Veränderungen für viele Bürger mit sich“, erklärt Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) der tz. Im Zentrum dieser Veränderungen steht die Energiewende. „Gerade die Energiewende, die bis Ende 2022 abgeschlossen sein soll, braucht kurzfristig zahlreiche Entscheidungen über den Neubau von Kraftwerken, Stromnetzen und Speichern.“ Das Problem: Von diesen Veränderungen sind besonders viele Menschen in ihrem direkten Lebensumfeld betroffen. Viele Projekte sind vor Ort umstritten – auch bei Bürgern, die der Energiewende eigentlich nicht ablehnend gegenüberstehen. Der Widerstand der „Nimbys“ bereitet der Politik besonderes Kopfzerbrechen. „Nimby“ ist die Abkürzung für „Not in my backyard“ (deutsch: nicht in meinem Hinterhof). Hier kollidieren Gemeinwohl und persönliche Betroffenheit. Brossardt warnt: „Hier dürfen kommunale und regionale Bürgerentscheide nicht das generelle Gemeinwohl gefährden. Denn wir brauchen diese Infrastruktur schnell und verlässlich, um Wirtschaft, Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern.“

Gerd Heinze, der Präsident der Deutschen Eisschnelllauf-Gemeinschaft, sieht in dem Nein zu Olympia 2022 ähnliche Gründe. „Auf Deutsch gesagt: Die Bayern haben keinen Arsch in der Lederhose. Sie sind nicht bereit, das geringste Risiko einzugehen, um Dinge nach vorn zu bringen, die für ganz Deutschland so wichtig wären“, beklagt Heinze.

Doch woher diese angebliche Mutlosigkeit? Der Vize-Chef des Deutschen Skiverbandes Peter Schlickenrieder sieht das Nein zur Olympiabewerbung als symptomatisch für einen Trend in der Bevölkerung: „Wir leben im Moment in einer Art Angststimmung“, sagte Schlickenrieder im Deutschlandradio. „Man versucht, das zu bewahren was man hat.“

Christian Hierneis vom Bund Naturschutz ist Profi in Sachen Bürgerentscheid. Er kann die Ängste der Menschen vor immer neuen Großprojekten gut nachvollziehen. „Ich habe jetzt den fünften Bürgerentscheid in eineinhalb Jahren mitgemacht, da ging es immer um Großprojekte wie die Startbahn oder auch Möbelhäuser. Die Menschen glauben nicht mehr an das, was ihnen versprochen wird“, analysiert Hierneis. „Das ewige Wachstum, das Immer-höher, Immer-weiter, Immer-schneller geht in der Regel auf die Kosten der Menschen“, so Hirnreis im Deutschlandradio.

Innenminister Joachim Herrmann und Grünen-Fraktionschef Hartmann sind sich dennoch in einem einig: Das Aus für Olympia bedeute nicht, dass in Deutschland grundsätzlich Großprojekte nicht mehr durchsetzbar seien. „Ich glaube, dass es für andere Ereignisse durchaus wieder Begeisterung geben kann“, sagt Herrmann. Auch Hartmann ist optimistisch. „Und wenn man gut argumentiert, gut vermitteln kann, werden sich die Menschen überzeugen und begeistern lassen.“ Die anstehenden Entscheidungen zur Energiewende werden zur Nagelprobe, ob Hartmann mit seinem Optimismus recht behält.

"Das ist eine Klatsche": Stimmen zum Aus für Olympia 2022

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Mk.

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