Über 100.000 beantragen Briefwahl

Olympia-Entscheid: Das müssen Sie wissen

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Links: Die Befürworter rühren auf 12.500 Plakaten die Werbetrommel. Rechts: Die Gegner der Olympia-Bewerbung hatten nur Geld für 2500 Plakate

München - Am 10. November findet in München der Bürgerentscheid zur Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2022 statt. Die tz hat die wichtigsten Fragen und Antworten zur Abstimmung zusammengetragen:

Auf dem Stimmzettel hat man die Wahl: Ja oder Nein?

Am 10. November findet in München der Bürgerentscheid zur Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Olympischen Winterspiele 2022 statt. Gleichzeitig wird auch in der Gemeinde Garmisch-Partenkirchen sowie in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land abgestimmt, wo in Ruhpolding bzw. Königssee Wettbewerbe stattfinden sollen. Die Zustimmung in allen Orten ist Bedingung für die Bewerbung. Die Frist zur Anmeldung der Kandidatur beim IOC endet am 14. November. Ja oder Nein? Die tz beantwortet die wichtigsten Fragen:

  • Wer darf abstimmen?

Zum Bürgerbegehren zugelassen sind alle erwachsenen Bürger der Europäischen Union, die am Tag der Abstimmung ihren Hauptwohnsitz in der Stadt oder Gemeinde haben. In München sind das 1.077.710 Stimmberechtigte. Zum Vergleich: Bei den Landtags- und Bundestagswahlen, an der nur deutsche Staatsbürger wählen durften, waren es 911.215.

  • Wie viele Münchner müssen abstimmen, damit das Votum gültig ist?

Zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten müssen mitmachen, damit das Quorum erreicht wird. Das wären derzeit knapp 110.000 Münchner.

  • Wie viele Abstimmungslokale gibt es?

Die Bürger können an 156 Standorten abstimmen, das sind 46 weniger, als bei den Wahlen, Deshalb müssen viele Münchner ein anderes Abstimmungslokal aufsuchen.

  • Wie kann man die Briefwahl beantragen?

Man kann die Unterlagen persönlich abholen, und zwar im KVR in der Ruppertstraße sowie in den Bezirksinspektionen, wo man gleich abstimmen kann, oder per Post bzw. Fax ordern. Die Unterlagen dazu sind der Abstimmungsbenachrichtigung beigefügt. Man kann die Unterlagen auch im Internet bestellen unter: briefwahl-muenchen.de

  • Kann es wieder zu Problemen bei der Zustellung geben wie bei der Landtagswahl?

Das KVR sagt nein, im Gegensatz zur Landtagswahl wurde ein privates Unternehmen mit der Zustellung der Briefwahlunterlagen beauftragt. Die Zustellung kann allerdings bis zu vier Arbeitstage dauern.

  • Bis wann muss man seinen Wahlbrief abschicken?

Die Briefe mit dem Abstimmungszettel müssen am Sonntag beim KVR sein. Da nur am Samstag zugestellt wird, sollte man den Brief spätestens Anfang kommender Woche abschicken. Für Spätzünder gibt es noch je einen Abstimmungs-Briefkasten am Rathaus beim Pförtner sowie beim KVR am Haupteingang.

  • Wie viele Münchner haben bereits die Briefwahl bestellt?

Bis gestern Abend gingen beim KVR 101 471 Anträge ein. Zum Vergleich: Beim Nichtraucher-Volksentscheid waren es zum vergleichbaren Zeitpunkt 91.343, bei der Abstimming über die 3. Startbahn im vorigen Jahr 91.962. Das Quorum ist also bereits mit den Briefwählern fast erreicht.

  • Lässt sich daraus bereits auf die Wahlbeteiligung schließen?

Das ist nur bedingt der Fall, der Trend zur Briefwahl bzw. Briefabstimmung nimmt bei jedem Votum zu. Dennoch ist das Interesse schon größer als beim letzten Bürgerentscheid zur Startbahn. Würden die Münchner das Quorum nicht erreichen, liegt die Entscheidung beim Stadtrat.

Johannes Welte

Und das sind die Konkurrenten

  • Lwiw: Die ukrainische Metropole (einst das österreichisch-ungarische Lemberg) gab gestern grünes Licht für eine Bewerbung. Die alpinen Wettbewerbe sind in den 140 Kilometer entfernten, gut 2000 Meter hohen ukrainischen Karpaten geplant.
  • Oslo: In der norwegischen Hauptstadt stimmten am 9. September 53,45 Prozent der Bevölkerung für eine Bewerbung um die zweiten Winterspiele nach 1952.
  • Krakau: Die polnische Stadt bewirbt sich mit dem 100 Kilometer entfernten Zakopane/Hohe Tatra und der Slowakei.
  • Almaty: Kasachstans Hauptstadt Almaty mit dem am Stadrand beginnenden über 5000 Meter hohen Tian Shan-Gebirge hat seine Bewerbung offiziell bekanntgegeben.
  • Stockholm: Die schwedische Hauptstadt will sich mit dem 614 Kilometer entfernten Wintersportort Åre bewerben.

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