Andechser Käse-Krach vor Gericht

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Gewitter über Andechs: Die Brauerei und die Molkerei liegen im Clinch.

Andechs - Ein Käse-Krach zwischen einer Biomolkerei und dem Kloster Andechs hat am Donnerstag das Oberlandesgericht München beschäftigt.

Die Andechser Molkerei Scheitz will der Abtei St. Bonifaz München und Andechs verbieten lassen, für einen in der Klostergaststätte angebotenen Käse als „Andechser Frischkäsezubereitung“ zu werben. Dieser Name verletze ihr Recht an der Marke „Andechser Natur“, argumentierte die Molkerei und verlangte Unterlassung.

In dem Verfahren um eine einstweilige Verfügung war die Molkerei in erster Instanz vor dem Landgericht unterlegen. Der 29. Zivilsenat des OLG sah den Fall nicht so eindeutig. „Wenn wir das entscheiden müssten, käme es auf ein Tor Unterschied nach Verlängerung heraus“, warnte der Vorsitzende im Fußball-Vokabular. Das Verfahren wurde zunächst vertagt: Die Molkerei und das Kloster Andechs wollen sich nun hinter den Kulissen um eine friedliche Beilegung ihrer Auseinandersetzung bemühen. Beide Seiten haben bis 16. Januar 2012 Zeit, sich zu einigen. Ist der Kas bis dahin nicht gegessen, entscheidet das Gericht am 9. Februar.

Die Molkerei pocht auf ihren Unterlassungsanspruch. Sie sei Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „Andechser Natur“. Der beanstandete Käse werde im Kloster nicht hergestellt, sondern nur vermarktet. „Die Basis des Produkts kommt nicht aus Andechs“, so Molkerei-Anwalt Siegfried Janckermeier. Von Sauerrahm- und Joghurtherstellung hätten die Mönche „nicht den Schimmer einer Ahnung“. Das Kloster habe nicht das Recht, unter Andechs alles rauf und runter zu vermarkten.

Abtei-Anwalt Gert Würtenberger berief sich auf die „übergeordnete“ Marke „Andechs - Genuss für Leib und Seele“. Dahinter stehe das Kloster, dem es frei gestellt sein müsse, eine geografische Bezeichnung zu verwenden, die mit ihm verbunden ist. Diesen Bezug scheint auch der Senat zu sehen. Die Gemeinde Andechs sei erst in den 1970er-Jahren durch die Gebietsreform aus drei Kommunen entstanden. Damit sich bei der Namensgebung keiner unterlegen fühle, habe man sich damals gesagt: „Nennen wir die Gemeinde doch nach diesem berühmten Kloster.“ Politisch gesehen habe die Bezeichnung „Andechser“ also einen Bezug auf das Ordenshaus.

dpa

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