Gemeinde verweist auf Pflicht

Winter-Posse: Schneepflug schiebt Fußweg zu: Rückenkranker Anwohner soll ihn räumen 

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Vor den Schneebergen: Der rückengeplagte Gerhard Kögel vor seinem Grundstück in Bernbeuren. 

In Bernbeuren hat ein Schneepflug einen Fußweg komplett zugeräumt. Kaum zu glauben: Ein Anwohner, der unter Rückenschmerzen leidet, soll die Schneemassen nun entfernen.

Bernbeuren – Schneeräumen ohne Ende, auch wenn mancherorten kein Platz mehr da war, wo die weiße Pracht hingeräumt werden kann. Oder wenn das Schneeräumen einem körperlich nicht mehr möglich ist: Doch die Rechtslage ist hierbei eindeutig. Es herrscht Räumpflicht. Wenn sie nicht selbst zu bewerkstelligen ist, muss für eine andere Möglichkeit gesorgt werden.

Doch bei manchen Bürgern lagen die Nerven zuletzt blank. So auch bei Gerhard Kögel, dessen rund 1100 Quadratmeter großes Anwesen in Bernbeuren nach eigenen Angaben mit einer Länge von rund 40 Metern an der Kaufbeurer Straße in Ortsrandlage liegt. Dort türmten sich nach einigen Tagen die Schneemassen.

Video: Winter 2019 in Bayern: Schneeschippen auf dem Dach am Tegernsee

Der Gehweg blieb unpassierbar

Der 52-jährige rückengeplagte Vorruheständler sah sich zuletzt außer Stande, diese Massen zu räumen. „Selbst meine Schneefräse schaffte die vereisten Mengen nicht“, so Kögel, der sich mit seinem Anliegen an die Heimatzeitung gewandt hat. Und jeden Tag, an dem es weiter schneite, kam mehr dazu. Der Gehweg an der Durchfahrtsstraße blieb unpassierbar für Fußgänger. Darunter auch Schulkinder, die gezwungen waren, auf der Straße zu gehen.

Nachdem sich mehrere Bürger darüber beschwert hatten und man im Rathaus die Verkehrsunsicherheit festgestellt hatte, erging an Kögel Mitte Januar ein Schreiben. Darin die Aufforderung, seiner Räumpflicht gemäß einer Gemeindeverordnung aus dem Jahr 2007 nachzukommen. Unter anderem mit dem Hinweis, dass im Falle der Nichtbefolgung nicht nur die Kosten für eine Einzelräumung anfallen würden, sondern auch ein Ordnungsverfahren anhängig werde. Dies brachte Kögel in Rage. Zudem er der Meinung war, dass er als einziger im Ort ein solches Schreiben erhalten habe.

Knapp 40 Meter lang zieht sich Kögels Grundstück an der Kaufbeurer Straße entlang. Den Gehweg konnte er nicht räumen.

„Die meisten Bürger haben geräumt, nur einige wenige Schreiben mussten wir verschicken“, erklärt Bernbeurens Bürgermeister Martin Hinterbrandner auf Nachfrage. In diesem Fall habe zudem eine „besondere Dringlichkeit“ bestanden. Außerdem habe man an ihn herangetragen, Kögel „habe schlichtweg keine Lust zu räumen und habe dies auch so gegenüber Dritten kundgetan“, so Hinterbrandner.

Aufgebrachte E-Mails an den Bürgermeister

Kögel schrieb daraufhin mehrere aufgebrachte Mails an den Bernbeurer Rathauschef, auf die Hinterbrandner zweimal antwortete. Wobei jedem der Ton des anderen „sauer aufstieß“: Unter anderem antwortete Hinterbrandner mit den Worten: „…Die dringliche Aufforderung zur Beseitigung beruht vor allem darauf, dass der nicht geräumte Fußweg auch Schulweg ist und somit eine unduldbare zusätzliche Gefährdung insbesondere der Grundschüler von Bernbeuren besteht. Ich appelliere daher an Ihr Verständnis für die Kinder, wenn Ihnen die Gemeinde ansonsten egal ist...“

Auch ein Rechtsanwalt, den Kögel konsultierte, beschied Kögel, dass an der Räumpflicht nicht zu rütteln sei. Zähneknirschend ließ er den Schnee entfernen – auf eigene Kosten natürlich. Und erneut ärgerte er sich: Denn Anfang vergangener Woche, kurz nachdem Kögel hatte räumen lassen, kam die Straßenmeisterei, räumte die Schneemassen an der Durchgangsstraße mit einer großen Fräse und ließ ihn mit Lastwagen abtransportieren. „Das muss doch schon vorher bekannt gewesen sein, dass die an diesem Tag kommen“, sagt Kögel und fühlt sich von der Gemeinde ungerecht behandelt. „Jetzt hatte ich nicht nur die Kosten fürs Schneeräumen, sondern nun auch den ganzen Schnee wieder auf meinem Grundstück“, moniert er.

„Wir hatten die Straßenmeisterei schon vorher angefordert, jedoch wussten wir nicht, an welchem Tag sie kommen würde“, antwortet Rathauschef Hinterbrandner, der die ganze Aufregung Kögels nicht nachvollziehen kann: „Wir als Gemeinde haben die Pflicht, zu reagieren. Lassen sie nur einem Kind etwas passieren, weil es wegen der Schneemassen auf der Straße zur Schule gehen musste…“, sagt er.

MYRJAM C. TRUNK

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