Immer mit Pappschild unterwegs

Dieser Mann ist bekennender Schwarzfahrer

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Wenn er schwarz fährt, hat Dirk J. immer dieses Schild dabei. Außerdem hat er ein T-Shirt mit einer ähnlichen Aufschrift, um seine Absicht anzukündigen. Vor einer Verurteilung schützte ihn das nicht.

Starnberg - Freie Fahrt für alle – das wäre der Traum von Dirk J. aus Gilching. Er selbst erfüllt ihn sich einfach und fährt regelmäßig schwarz. Am Mittwoch musste der 45-jährige Malermeister deswegen vor Gericht. Kein ganz eindeutiger Fall. Warum? Wegen eines Pappschilds.

Normalerweise geht es im Starnberger Amtsgericht nicht so zu. Aber am Mittwoch ist ein Ausnahmetag. Ein Kamerateam, etliche Pressefotografen und Gerichtsreporter bevölkern die Gänge vor dem Sitzungssaal 128. Alle warten auf Dirk J. (45), den Mann, der seit einiger Zeit den Öffentlichen Nahverkehr ärgert. Sein bedrucktes Shirt trägt er nicht, dafür hat er das Schild dabei, das die ganze Sache in kurzen Worten erklärt: „Ich fahre schwarz“, steht darauf. Darum steht er jetzt vor Gericht.

Der Mann aus Gilching fährt also schwarz – und zwar regelmäßig. Im Frühjahr hatten ihn Kontrolleure der S-Bahn dabei erwischt und ihn angezeigt. Die Strafe in Höhe von 500 Euro wollte er aber nicht zahlen. Sein stärkstes Argument in dieser Sache ist das Schild. Damit, glaubt er, habe er sein Tun hinreichend angekündigt – und damit eben keine Leistung erschlichen. Die Unterstützer, die er ins Gericht mitgebracht hat, sind gleicher Meinung.

Interessanterweise sagt der Angeklagte im Prozess nichts zur Sache selbst. Stattdessen verliest er eine lange Grundsatzerklärung, in der es heißt, die Kriminalisierung des Schwarzfahrens in öffentlichen Verkehrsmitteln müsse ein Ende haben. Die Gefängnisse seien voll mit Menschen, die „nur ein materielles Problem haben“, so J. Es gebe „nichts Sinnloseres als die Ahndung solcher Taten durch Justizvollzug“. Dahinter steckt eine weitreichende Absicht. Dirk J. und seine Mitstreiter fordern einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr.

Die Vorsitzende Richterin Christine Conrad hört sich das eine Weile an, mahnt den Angeklagten dann, sich doch bitte zur Sache zu äußern statt zu kommentieren, „was Sie allgemein von unserem Justiz-System halten“. Hier drohe ja auch keine Freiheitsstrafe. Einen mutmaßlichen Sympathisanten von Dirk J. beruhigt das nicht. Er ruf dazwischen, der Staatsanwalt lenkt ein, lässt die Personalien aufnehmen, schüttelt über das alles den Kopf. Im Saal darf der Störer am Ende doch bleiben. Der Gilchinger Malermeister stellt noch einige formaljuristische Beweisanträge, die als unerheblich für die Beweisführung abgelehnt werden und zitiert umfangreich aus Gesetzeskommentaren.

Der Anklage-Vertreter lässt sich davon nicht beeindrucken und fordert 20 Tagessätze zu je 25 Euro – was um fünf Tagessätze über dem ursprünglichen Strafbefehl liegt. Der Beschuldigte nutzt das ihm zustehende „letzte Wort“ nochmals dazu, Prinzipielles zu äußern: „Im Berliner Bezirk Neukölln werden 25 bis 30 Prozent aller Strafverfahren gegen Erwachsene wegen Leistungserschleichung geführt“, zitiert J. aus einem Zeitungs-Artikel – und fordert ein „Signal für eine solidarische und ökologische Politik“.

Das Urteil lautet dann auf 20 Tagessätze, 500 Euro, wie beantragt. Richterin Conrad sagt zur Begründung, Dirk J. hätte seine Schwarzfahr-Absichten dem „Leistungsanbieter“ kundtun müssen. Heißt: Einem Schaffner, nicht den anderen Fahrgästen. Das Personal hätte so überhaupt erst die Gelegenheit bekommen, die Fahrt zu verweigern, das Hausrecht auszuüben oder sogar „abweichend zu reagieren“, also die Fahrt zuzulassen. Das Schild, es konnte Dirk J. am Ende nicht helfen.

Thomas Lochte

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