Trotz mangels handfester Beweise

Grasbrunner flext Halteverbotsschild ab - so urteilt das Gericht

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Der Angeklagte mit seinem Anwalt. 

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich ein Grasbrunner an einem Verkehrsschild vor seinem Haus zu schaffen gemacht hat. So fiel das Urteil aus. 

Grasbrunn – Im Leben eines Autofahrers ist es nicht immer leicht. Frühmorgens quält man sich im Berufsverkehr durch verstopfte Straßen zur Arbeit – am Feierabend wieder zurück nach Hause. Dann wäre da noch die lästige Parkplatzsuche. Thomas F. (Name geändert) aus Grasbrunn (Landkreis München) kam da eine zündende Idee – doch die brachte ihn nun vor Gericht. 

Am Ende sah es Richter Kai Dingerdissen als bewiesen an, dass der 52-Jährige vor seinem Haus in Grasbrunn ein Halteverbotsschild abgeflext und an anderer Stelle wieder montiert hatte. „Es wird sich wohl kaum ein anderer durch ihre Hecke gekämpft haben, um dann ein Straßenschild lautstark abzutrennen“, erklärte Richter Dingerdissen in seiner Urteilsbegründung, warum er Thomas F. zu 1600 Euro Geldstrafe verurteilte.Er folgte damit der Auffassung der Staatsanwaltschaft, die F. trotz des Mangels an handfesten Beweisen als Schuldigen ausgemacht hat. Dingerdissen gestand: „Klar, es gibt keine direkten Zeugen. Aber durch das fehlende Schild wäre genau vor dem Haus ein Parkplatz entstanden. Ich habe keinen Zweifel daran, dass der Angeklagte die Tat begangen hat.“

Bei einer Routinekontrolle fiel auf, dass das Schild gewandert war

Bei einer Routinekontrolle am 9. Dezember 2016 fiel einem Gemeindemitarbeiter die ominöse Schilderwanderung auf. Die Eisenstange, an der das Halteverbotsschild befestigt ist, war knapp oberhalb des Erdreichs mit einer Flex oder Handsäge gekappt worden. 

Ursprünglich stand das Schild zwischen Hecke und Gartenzaun auf dem Grundstück von Thomas S. Zwei weiße Pfeile nach links und rechts wiesen auf ein Parkverbot für die gesamte Straße hin. Doch plötzlich stand das Schild an anderer Stelle – rund zehn Meter entfernt im Boden versenkt und mit einem Stück Draht provisorisch am Zaun befestigt. Auch ein Richtungspfeil war entfernt – so entstehen Parkplätze. 

Zu den Vorwürfen will sich Thomas F. nicht äußern. Sein Verteidiger Markus Brunner sagt: „Es gibt keine Beweise dafür, dass mein Mandant das Schild versetzt hat. Außerdem gibt es in der Nachbarschaft noch viele andere Personen, die Interesse an einer besseren Parksituation hätten.“ Nun Thomas F. zu beschuldigen, sei der einfache Schritt nach einer Kette von Vorurteilen. „Man will keine andere Version zulassen, wie so oft in unserer Gesellschaft.“ 

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