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Ja, ja und dann mal nein

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Von: Anna Redinger

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Bürgermeister Andreas Janson muss sich von Gemeinderats-Ausschüssen verabschieden.
Bürgermeister Andreas Janson muss sich von Gemeinderats-Ausschüssen verabschieden. © Gemeinde Feldkirchen

Feldkirchen debattiert und beschließt künftig nur noch in den Gemeinderatssitzungen.

Nach der Kommunalwahl 2020 leitete Rathauschef Andreas Janson (Unabhängige Wählervereinigung, UWV) eine neue Ära ein – eine mit Ausschüssen, in denen debattiert und beschlossen wurde. Ein Jahr später wurde diese Prozedur per Beschluss mit zehn gegen sieben Stimmen im Ratsgremium bekräftigt.

Jetzt wendetet sich das Blatt auf erneuten Antrag des SPD-Fraktion. Anfang Mai fand der offiziell letzte Bau- und Umweltausschuss in Feldkirchen in dieser Legislaturperiode statt. Am 19. Mai beginnt die Zeit der themenumgreifenden Gemeinderatssitzungen.

„Ich kann mit beiden Varianten leben,“ bekräftigte Bürgermeister Andreas Janson die sich ändernde Situation. Weil man bereits zum Bauausschuss eingeladen hatte, sollte dieser auch so stattfinden. Künftig haben die Feldkirchner Gemeinderatsmitglieder nach der Auflösung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss sowie des Bau- und Umweltausschuss dienstags sitzungsfrei, was die öffentlichen Sitzungen betrifft. Denn sitzungsfrei heißt keineswegs weniger politische Arbeit für die Ratsmitglieder. Nach zwischenzeitlicher Prüfung des Sitzungsgeschehens und nach Würdigung der Aussagen aus den Fraktionssitzungen erschien die Beibehaltung der vorstehend genannten Ausschüsse nicht mehr sinnvoll. Daher wurde seitens der Gemeindeverwaltung Feldkirchen die Auflösung der bestehenden Ausschüsse als Tagesordnungspunkt erneut dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Zwei Aspekte wurden in die Debatte um die Kürzung des Sitzungskalenders eingebracht. Teils sind die Ausschüsse an Themen dünn besiedelt, andererseits stünden durch mehr sitzungsfreie Tage mehr Kapazitäten für Fraktionssitzungen und ähnliches zur Verfügung. Beiden konnte Feldkirchens Geschäftsleiter Karl-Heinz Reiser nicht recht folgen. Denn, so meinte Reiser, sei der straffe Zeitplan in Feldkirchens Verwaltung, was auch die baulichen Ambitionen betrifft, nicht mehr abzuarbeiten.

Doch im kommenden Jahr 2023 müssen die Kommunalpolitiker nicht nur die kommunalen Aufgaben erledigen, sondern auch bei den landespolitischen Themen und Arbeiten sich tatkräftig einbringen.

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