Ab sofort Gruppierung „Pro Planegg & Martinsried“

Gemeinderat Planegg: Neue Fraktion statt doppelter FDP

Die Planegger Gemeinderäte Peter von Schall-Riaucour und Philipp Pollems der Fraktion „Pro Planegg & Martinsried“.
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Die Fraktion der Gemeinderäte Peter von Schall-Riaucour (li.) und Philipp Pollems heißt ab sofort „Pro Planegg & Martinsried“.

Die Gemeinderäte Peter von Schall-Riaucour und Philipp Pollems haben eine neue, parteiunabhängige Gruppierung für Planegg gegründet. Die Gründe, ihre Ziele...

Planegg - Seit 2008 prägte Peter von Schall-Riaucour die Arbeit der FDP im Planegger Gemeinderat mit, trat 2014 sogar als ihr Bürgermeisterkandidat an. 2020 tat es ihm Philipp Pollems gleich, zog ebenfalls als Parteifreier für die FDP in das Gremium ein. Nun setzen beide einen Schlussstrich unter die Zusammenarbeit mit der liberalen Partei und treten ab sofort als Fraktion „Pro Planegg & Martinsried“ (PP&M) auf.

Aus „Liste FDP“ wird „Pro Planegg & Martinsried“

„Wir haben eigentlich kein Problem mit der Organisation FDP. Wir sind enttäuscht von denjenigen, welche die FDP in Planegg komplett dominieren“, erklärt von Schall-Riaucour den Schritt. Nach der jüngsten Kommunalwahl hatte es mit dem dritten gewählten Gemeinderat von der FDP-Liste – Fritz Haugg – Streit um den Fraktionsvorsitz gegeben. Im Zuge dessen hatten sich Pollems und von Schall-Riaucour als „Liste FDP“ abgesetzt.

Seit Juli gemeinsam die FDP-Fraktion im Gemeinderat Planegg: Fritz Haugg und Susanne Trenkle.

Doch seit Haugg die vorher unabhängige Gemeinderätin Susanne Trenkle für die Liberalen gewinnen und eine eigene Fraktion bilden konnte, sei der Name nicht mehr tragbar gewesen. „Da besteht absolute Verwechslungsgefahr“, so Haugg. Woraufhin der FDP-Kreisverband Pollems und von Schall-Riaucour mitteilte: „Sollte der Name der FDP weiter von Ihnen zur Bezeichnung ihrer Fraktion geführt werden, behalten wir uns rechtliche Schritte vor.“

Mit der Umbenennung sind die Gemeinderäte einer Klage nun zuvorgekommen. Künftig wollen sie als parteiunabhängige Gruppierung die Lokalpolitik in Planegg mitgestalten. „Unsere Ziele sind sozial, ökologisch und wirtschaftlich und laden alle Bürger dazu ein, sich für Planegg und Martinsried einzubringen.“

Neue Fraktion plant ein Kompetenzteam engagierter Bürger

Dafür soll zum Beispiel ein Kompetenzteam mit engagierten Bürgern gegründet werden. Konkret will sich PP&M für eine Umgestaltung und Belebung der Bahnhofstraße, einen moderaten Gewerbezuwachs, Anreize zur Renaturierung von Gärten und den Verbleib der Polizei in Planegg einsetzen.

Namensstreit kein Einzelfall

Einen ähnlichen Zwist gab es 2014 im BA Neuhausen-Nymphenburg. Damals wurde drei ehemaligen SPD-Mitgliedern untersagt, eine neue Fraktion „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten Neuhausen“ zu nennen. Die Abtrünnigen wurden gewarnt, dass es sonst Ärger mit der Bundesparteizentrale oder eine Klage geben könnte. Stattdessen nannten sie sich dann die „Arbeitsgemeinschaft für den Stadtteil Neuhausen“.

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