1. tz
  2. München
  3. Region
  4. Hallo München

Gemeinderat stimmt über Darlehensaufnahme für Realschul-Grundstück ab

Erstellt:

Von: Iris Janda

Kommentare

Karte von Hohenbrunn östlich der Hohenbrunner Straße, nördlich der Taufkirchner Straße.
Auf dem Grundstück östlich der Hohenbrunner Straße soll unter anderem die geplante Realschule entstehen. © BayernAtlas

Ist das Grundstück westlich des Bahnhofs Hohenbrunn, auf dem die neue Realschule gebaut werden soll, sein Geld wert? Über diese Frage wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates diskutiert. 

Anlass war der Beschluss über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Kauf des Grundstücks westlich des Bahnhofs, auf dem Real- und Montessorischule sowie Wohnbebauung entstehen soll. Wie Nadja Marx aus der Kämmerei verdeutlichte, sei dieser Schritt zum jetzigen Zeitpunkt, also noch vor der Klausurtagung des Gemeinderates und der Bürgerinformation nötig, um später handlungsfähig zu sein. „Wenn der Kredit ermächtigt ist und der Grundstückskauf nicht klappt, ist das nicht so schlimm“ verdeutlichte Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU). „Andersrum allerdings schon, weil wir dann nicht zahlungsfähig sind.“

Gut 7 Millionen Euro soll das Grundstück kosten. Ursprünglich wollte die Gemeinde die Hälfte der Kosten über die Förderung der Bayern LaBo finanzieren, die anderen 50 Prozent sollten über ein Kommunaldarlehen laufen. Wie die Verwaltung aber erst am Sitzungstag erfahren habe, gebe es bei der LaBo Schwierigkeiten, weil neben der staatlichen Realschule mit der Montessorischule auch eine private Schule auf dem Grundstück Platz finden soll.

„Ich gehe davon aus, dass sich das noch in unserem Sinne klären wird“, meinte Straßmair. Schließlich sei die Montessorischule auch staatlich mitfinanziert. Weil sich das Problem in der Kürze der Zeit nicht klären ließ, sah der abgeänderte Beschluss aber vor, den höchstmöglichen Betrag über die LaBo oder auch über die KfW Förderbank zu finanzieren, den übrigen Betrag über das Kommunaldarlehen.

Die Diskussion im Gremium ging allerdings weniger um die Aufteilung des Kredits als um den eigentlichen Wert der Fläche. Bei der Fläche handle es sich nicht um landwirtschaftlichen Grund, sondern eine ehemalige Kiesgrube, meinte Grünen-Rat Georg Bauer. „Da sind Straßenschutt und Hausmüll drinnen“, erklärte er verärgert. Ältere Bürger hätten ihm bestätigt, dass sie dort einst selbst Müll hingeworfen hätten. Bauer brachte auch Beweisstücke in die Sitzung mit, um seinen Standpunkt zu untermauern.

Anfang Februar sei er die Fläche selbst abgegangen und hätte ohne tiefer zu graben bereits einiges an Schutt und Müll gefunden. Aus einer Kiste zog Bauer daraufhin Teer- und Betonbrocken sowie alte Zahnpastatuben und Nudelverpackungen mit Aufdrucken aus den 60er- und 70er-Jahren. „Für mich ist das kein Acker und das ist dafür zu viel Geld, deshalb kann ich dem Darlehen nicht zustimmen“, betonte Bauer. „Ich nehme die Meinung zur Kenntnis, aber die wertermittelnden Gutachten sagen etwas anderes“, entgegnete der Rathauschef.

Peter Berger (ÜWG/Freie Wähler) hatte eine Erklärung für die Funde seines Gemeinderatskollegen. „Da hat der Doblinger letztes Jahr im Herbst was aufgefüllt, ungefähr 40 Zentimeter. Das konnte jeder beobachten“, meinte Berger. Er vermutete, dass die Auffüllung erst nach der Untersuchung stattfand.

Die Verwaltung wisse von diesem Vorgang nichts und beziehe sich lediglich auf die Kenntnisse aus den Gutachten, erklärte Straßmair. „Wenn da jemand nachträglich etwas hingefahren hat, müssen wir dem nachgehen“, so der Bürgermeister. Die Diskussion um den Wert des Grundstücks führe aber weit am Thema vorbei, betonte Straßmair. Der Beschluss zum Darlehen könne unabhängig davon getroffen werden. 7 Millionen Euro seien für die Fläche im gesamten ein sehr guter Preis, meinte er weiter. „Vor diesem Hintergrund muss man zustimmen, wenn man nicht gegen die Realschule an sich ist“, so Straßmair abschließend.

Dennoch sprachen sich letztendlich neben Georg Bauer drei weitere Räte gegen die Aufnahme des Darlehens aus. „Die Diskussion heute hat bestätigt, dass noch nicht zu 100 Prozent klar ist, ob der Boden in Ordnung ist“, erklärte Andreas Schlick (ÜWG/Freie Wähler) seine Gegenstimme.

Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt beantragte Peter Berger beim Landratsamt nachzufragen, ob für die von ihm beobachtete Aufschüttung im Herbst eine Genehmigung vorlag. „Wahrscheinlich wurde das noch schnell von einer Baustelle entsorgt“, mutmaßt er. Berger hat selbst bereits in der Vergangenheit die Fläche bewirtet und weiß, dass für eine Aufschüttung dieser Menge eine Genehmigung vom Landratsamt gebraucht wird und Mischgut sortiert werden muss. Dem möchte die Verwaltung nachgehen.

Wann die Informationsveranstaltung für die Bürger erfolgt, ist derweil noch nicht klar. „Es wird nach Ostern sein“, wusste der Rathauschef. Er wolle alle Gutachter und Planer zusammenbringen, um die Bürger umfassend zu informieren. Das Datum werde mehrere Wochen vor der Veranstaltung bekannt gegeben.

Iris Janda

Weitere Nachrichten aus der Region finden Sie in unserer Übersicht.

Besuchen Sie HALLO auch auf Facebook.

Auch interessant

Kommentare