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Rückgabe von Fördergeld

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In Feldkirchen, Aschheim und Kirchheim geben die Gemeinden die Fördergelder für den Glasfaserausbau zurück.
In Feldkirchen, Aschheim und Kirchheim geben die Gemeinden die Fördergelder für den Glasfaserausbau zurück. © Sina Schuldt/dpa

Neben Feldkirchen und Aschheim zieht sich Kirchheim vom eigenen Breitbandausbau zurück und überlässt dies der Telekom.

Das gibt es nicht oft auf kommunaler Ebene, dass drei eng aneinander liegende Gemeinden einer Meinung sind – und das noch in finanzieller Hinsicht. Doch ist das im Landkreis München der Fall, wo sich Feldkirchen, Aschheim und Kirchheim einig sind, über 20 Millionen Euro an Fördergeldern für den Glasfaserausbau zurückzugeben. Was ist passiert?

Der Kirchheimer Gemeinderat beschloss Anfang Dezember 2021, den Breitbandausbau in interkommunaler Zusammenarbeit mit den Gemeinden Aschheim und Feldkirchen, unter Nutzung der Breitband-Förderprogramme des Bundes durchzuführen. Von den drei Kommunen sollte dafür im sogenannten „Betreibermodell“ ein Glasfaser-Netz errichtet werden, das dann für den Betrieb an ein Telekommunikationsunternehmen verpachtet werden sollte.

Die drei beantragten daraufhin Fördergelder und jede sollte nach der „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepu­blik Deutschland“ jeweils 4,75 Millionen Euro erhalten. Dazu noch 2,85 Millionen Euro vom Freistaat Bayern. Somit waren von den Gesamtkosten in Höhe von 9,5 Millionen Euro zirka 80 Prozent durch öffentliche Fördermittel abgedeckt.

Alles in trockenen Tüchern dachte man in den drei Gemeinden. Doch dann kam die Telekom und gab im April 2022 bekannt, dass sie einen flächendeckenden, eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau selbst in die Hand nimmt. Sie nannte auch gleich Fakten: Baustart dafür soll 2025 sein, die Inbetriebnahme ist 2026 geplant.

Damit war für die Kommunen die Nutzung der Breitband-Förderprogramme und öffentlicher Fördergelder vom Tisch und sie stellten weitere Planungen ein.

Entsprechende Gemeinderats-Beschlüsse gab es in Feldkirchen und Aschheim. In der Sitzung am 5. Juli zog Kirchheim nach und beschloss mit 13:8 Stimmen die Rückgabe seines Förderanteils – und hofft nun, dass die Telekom zu „ihrem Wort“ steht.

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