Ude & Schmid: Rot-schwarze Startbahn-Koalition

+
Einig in punkto Pro 3. Startbahn: CSU-Fraktionschef Josef Schmid (l.) und Oberbürgermeister Christian Ude ( SPD).

München - Die Grünen haben ein Bürgerbegehren angestrengt, um zu entscheiden, ob die dritte Startbahn am Flughafen kommt oder nicht. SPD und CSU rücken in der Frage jedenfalls enger zusammen.

Erreichen die Grünen so ihr Ziel? Können sie die dritte Startbahn am Flughafen verhindern? Bislang spaltet ihr Bürgerbegehren das eigene Lager, weil manche Gegner das Ergebnis nicht mittragen wollen, und eint die Befürworter. Im Rathaus rückt die rot-schwarze Koalition pro Startbahn enger zusammen. Am Montag erklärte die CSU, dass sie den Grünen ein Ratsbegehren entgegensetzen will. Die Rathaus-Fraktion werde es beantragen, falls die Grünen die nötigen 27 000 Unterschriften gesammelt haben. „Dem OB wird mit diesem Instrument eine Möglichkeit an die Hand gegeben, als Stadtoberhaupt offensiv für den auch von ihm vertretenen Ausbau einzutreten und ein entsprechendes Signal zu setzen“, begründete CSU-Fraktionschef Josef Schmid den Schritt.

CSU und SPD machen sich gegenseitig Komplimente

Auch wenn CSU und SPD in der Flughafen-Frage schon immer gemeinsam stimmen: So freundlich hat man den Oppositionsführer und OB-Kandidat in spe lange nicht mehr vom vermeintlichen Amtsvorgänger reden hören. OB Christian Ude gibt die Blumen postwendend zurück. „Das Ratsbegehren halte ich für eine vernünftige Idee, damit man das Bürgerbegehren nicht einseitig den Gegnern einer Startbahn überlässt“, sagte Ude der tz. Vorteil: Die Befürworter könnten ihre Haltung im Entscheid mit einem eigenen Text begründen. Die CSU hatte noch am Freitag auf die „Sicherung der Arbeitsplätze“ abgezielt. Noch ein Vorteil: Mit einem Ratsbegehren behält Rot-Schwarz das Heft in der Hand, falls die Grünen sich mit dem Unterschriftensammeln (absichtlich) schwertun und ihr Bürgerentscheid gefährlich nahe an die Landtagswahl rückt. In der Olympia-Frage etwa hatten die Grünen immer nur mit einem Bürgerbegehren gedroht. OB Ude: „Wir haben den Zeitplan im Auge.“

DAC

Auch interessant

Meistgelesen

Bombenalarm am Gymnasium Tutzing: Abi-Prüfungen fanden statt
Bombenalarm am Gymnasium Tutzing: Abi-Prüfungen fanden statt
Schlägerei in Traglufthalle - Hells Angel als Security?
Schlägerei in Traglufthalle - Hells Angel als Security?
Flüchtlinge treten vor dem Landratsamt Ebersberg in Hungerstreik
Flüchtlinge treten vor dem Landratsamt Ebersberg in Hungerstreik
Flugzeugteil kracht auf Feld - wie konnte das passieren?
Flugzeugteil kracht auf Feld - wie konnte das passieren?

Kommentare