“Unsere Bürgermeisterin ist jetzt auch Feuerwehrfachfrau“ 

Feuerwehr-Kommandant fühlt sich von der Stadtspitze ignoriert

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Das war der Auftritt der Feuerwehrleute vor einem Monat im Stadtrat, als es um Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus ging.

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen ist es am Montagabend im Stadtrat zu einem Schlagabtausch zwischen der Verwaltung und der Feuerwehr gekommen.

Starnberg – Der Auftritt war weniger beeindruckend als in der Sitzung vor einem Monat, als rund 40 Feuerwehrleute in Einsatzkleidung den Starnberger Stadtrat besuchten und für ihre Umbaupläne am Gerätehaus warben (merkur.de berichtete). Diesmal hatte Kommandant Markus Grasl nur seine Stellvertreter Maximilian Maenner und Andreas Kraus mitgebracht. Genügend Zündstoff bargen das Thema und vor allem der Umgang miteinander aber auch so in sich.

Feuerwehrreferent Franz Heidinger (BLS) hatte einen Dringlichkeitsantrag in Sachen Feuerwehrbedarfsplan eingebracht. Dieser Plan soll alles erfassen, was mit den Aufgaben der Feuerwehr zu tun hat – vom Ist-Zustand bis zu den Herausforderungen der Zukunft, zu denen etwa der B2-Tunnel und das Gewerbegebiet Schorn gehören. Mannschaftsstärken, Ausstattung, Fuhrpark, Gefährdungsklassen, Risikoanalysen – alles Themen für diesen Plan, den es so in Starnberg bislang nicht gibt.

Sarkastischer Kommentar: „Unsere Bürgermeisterin ist jetzt auch Feuerwehrfachfrau“

Mitte Februar hat Bürgermeisterin Eva John eine Nürnberger Firma mit der Erstellung dieses Feuerwehrbedarfsplans beauftragt – gegen die ausdrückliche Stellungnahme des neuen federführenden Feuerwehrkommandanten Markus Grasl. Für Referent Heidinger und weite Teile des Stadtrats ein Ding der Unmöglichkeit. „Wenn ich höre, dass der Fachmann sagt, da läuft was nicht richtig, dann höre ich auf ihn“, sagte Michael Mignoli (BLS) und übte sich in Sarkasmus: „Unsere Bürgermeisterin ist ein Multitalent. Sie ist mittlerweile auch Feuerwehrfachfrau.“ Auch der Stadtrat war bei der Auftragsvergabe nicht eingeschaltet, weil die Auftragssumme unter 50 000 Euro liegt und damit von der Bürgermeisterin in Eigenregie vergeben werden darf. Ein bereits im Januar von Heidinger und CSU-Chef Stefan Frey eingereichter Antrag zu dem Thema blieb bis Montagabend unbehandelt.

Kommandant: Werde in meinen Befugnissen beschnitten

Grasl machte in der Debatte aus seinem Herzen keine Mördergrube. Im Januar wurde der 35-Jährige zum neuen Kommandanten gewählt, seit 1. Februar ist er im Amt – „und seitdem habe ich den Eindruck, dass meine Befugnisse beschnitten werden“. Er dürfe kein städtisches Briefpapier verwenden, habe keine Visitenkarten und keinen Stempel bekommen, berichtete er. In der Rathausverwaltung werde er als „Privatperson in Uniform“ behandelt, zu Begehungen in den Feuerwehrhäusern werde er nicht eingeladen. Die fachliche Zuständigkeit für die vier hauptamtlichen Gerätewarte sei mit seinem Amtsantritt an den Leiter des Amtes für Öffentliche Ordnung, Ludwig Beck, übergegangen.

Grasl: „Ich traue mir momentan nicht zu, die Feuerwehr verwaltungstechnisch zu führen.“ Und weil Entscheidungen „im Namen der Feuerwehr“ an den Kommandanten vorbei getroffen würden, empfahl er den Stadträten: „Ich bitte Sie, jeden Antrag künftig dahingehend zu prüfen, ob rechts unten meine Unterschrift steht.“

An der Auswahl der Nürnberger Firma für die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans übte Grasl inhaltlich deutliche Kritik. Zum einen habe das Rathaus keine Leistungsbeschreibung erstellt, auf deren Grundlage die vier eingegangen Angebote hätten miteinander verglichen werden können, sondern habe lediglich per E-Mail die Firmen angefragt. Zum anderen habe es genau mit diesem Unternehmen bei anderen Feuerwehren Probleme gegeben. Und schließlich habe das Verschicken von 18-seitigen Excel-Listen, auf der der Ist-Zustand abgefragt wird, zu Verstimmung bei den Kommandanten geführt. Bereits im Februar habe er schriftlich seine inhaltlichen Vorbehalte geäußert – ohne Rückmeldung und ohne Erfolg. Grasl: „Ich schlage aus fachlicher Sicht vor, der Firma den Auftrag zu entziehen.“

Amtsleiter Beck und Bürgermeisterin John verteidigten das Vorgehen. Das Nürnberger Büro verfüge über sehr gute Referenzen und habe das wirtschaftlichste Angebot abgegeben, sagte John. Nach der Bestandsaufnahme folgten die weiteren Schritte, an denen Feuerwehr und Stadtrat beteiligt würden und zu denen das Büro auch vor Ort sein werde: weitere Datenerhebungen, eine Standortanalyse, ein Projektbericht und schließlich eine Präsentation. John: „Man kann der Auffassung sein, dass das nicht das ist, was man will, aber es ist nicht ungeeignet.“

Video: Einen Tag lang Feuerwehrfrau

„Kommunikations-Elend“

Weite Teile des Stadtrats kritisierten das Vorgehen der Verwaltung. Dr. Franz Sengl (Grüne) sprach von einem „Kommunikations-Elend“. Ludwig Jägerhuber (CSU) mahnte einen vernünftigen Umgang miteinander an: „Ich möchte nicht ein drittes Mal hier etwas korrigieren müssen.“ Angelika Kammerl (Parteifreie) empfand das Vorgehen als „vollkommen unverständlich“. Josef Pfister (BMS) dagegen sah keine Versäumnisse der Rathausspitze, sondern „die willkommene Gelegenheit, mal wieder auf die Verwaltung einzuhauen“.

Nach mehr als zweieinhalb Stunden Debatte beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, den federführenden Kommandanten und den Stadtrat in das Verfahren einzubinden. Dabei soll auch eine aktuelle und prognostizierte Verkehrsanalyse auf Basis bestehender Daten vorgenommen werden, um die Fahrzeiten der Einsatzkräfte zu untersuchen. Dem Nürnberger Büro wurde der Auftrag bislang nicht entzogen.

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