Flughafen: Jetzt starten alle durch

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Der Streit um den Bau der dritten Startbahn entzweit SPD und grüne.

München - Der Streit um die dritte Startbahn am Flughafen droht zu eskalieren. SPD, CSU und FDP schmieden eine Koalition, doch der eigentliche SPD-Partner, die Grünen, bremst. Das riecht nach Ärger. 

Bitte schnallen Sie sich an: Wir steuern durch politische Turbulenzen! Der Streit um die dritte Startbahn eskaliert und belastet die rot-grüne Rathausregierung immer mehr. Wie die tz erfuhr, haben SPD, CSU und FDP hinter den Kulissen eine ganz große Koalition geschmiedet, die bis zum Bürgerentscheid im Juni Plakate pro Flughafenausbau kleben will. Das wird wohl der erste Wahlkampf in der Stadt, an dem SPD und Grüne nicht Seite an Seite durch alle politischen Sphären fliegen.

Am 7. März wollen die Fraktionschefs von SPD, CSU und FDP ihr Bündnis bekanntgeben. „Das soll die größtmögliche Werbekampagne für den Flughafenausbau werden“, bestätigt CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Schmid, der bereits das Ratsbegehren pro Startbahn angeschoben hatte. Gemeinsame Plakate seien geplant, man habe auch schon an Broschüren und Anzeigen gedacht. „Das wird eine sehr breite Bewegung“, sagt auch Michael Mattar, Chef der Rathaus-FDP. Wobei sich beide Oppositionsführer auf die aufziehenden Gewitterwolken freuen. Mattar sagt: „Es ist doch bemerkenswert, dass Rot-Grün wieder einmal nicht zusammensteht.“

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Messe, Airport, Olympia: Unterschiedliche Meinungen hatten SPD und Grüne in ihrer fast 22-jährigen Ehe schon oft - diesmal wird es jedoch nicht dabei bleiben. Jetzt müssen sie ihre Apparate, Mitglieder und Wähler bis zum Bürger-entscheid am 17. Juni gegeneinander mobilisieren. SPD-Fraktionschef Alexander Reissl versucht gar nicht erst, die Lage zu beschönigen: „Das führt in eine offene Konfrontation“, sagte er der tz. „Klar, dass das die Koalition belastet.“ Schließlich wollen die Parteien im kommenden Jahr die schwarz-gelbe Staatsregierung stürzen.

Die Grünen wollen nicht als Bremser dastehen. „In der Frage hat sich der OB verrannt“, sagt Rathaus-Chef Sigi Benker. „Jetzt findet er sich in der großen Koalition wieder, die er 2013 besiegen will.“ Christian Ude habe mit seiner Kandidatur und Startbahn-Festlegung die offene Auseinandersetzung entfacht. Benker glaubt aber nicht, dass Rot-Grün im Rathaus leidet - schließlich sei die Startbahn im Koalitionsvertrag ausgeklammert worden. Am Dienstag wollen die Grünen der Stadt 35 000 Gegner-Unterschriften präsentieren. Dann können sie beim Bürgerentscheid am 17. Juni mit einer eigenen, negativen Fragestellung antreten - gegen die Mehrheit.

David Costanzo

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