Protest gegen Abschiebungen

Thomas de Maizière besucht Poing - 300 Menschen demonstrieren

Feuerwehr - Gefahrgutunfall
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Etwa 300 Personen nutzten den Besuch von Bundesinnenminister de Maizière zum Protest.
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Etwa 300 Personen nutzten den Besuch von Bundesinnenminister de Maizière zum Protest.

Poing - 300 Demonstranten haben Innenminister Thomas de Maizière bei seinem Besuch in Poing empfangen. Sie protestierten gegen Abschiebungen nach Afghanistan. 

Während Bundesinnenminister Thomas de Maizière am frühen Donnerstagabend im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Poing über Innere Sicherheit und über die verschärfte Abschiebepraxis von Asylbewerbern nach Afghanistan sprach, protestieren 100 Meter entfernt etwa 300 Demonstranten genau gegen diese neue Regelung. Anders als der Bundesinnenminister sehen die Demonstranten Afghanistan nicht als sicheres Herkunftsland. Die jüngsten Anschläge würden dies belegen, hieß es. "Afghanistan is not safe" ("Afghanistan ist nicht sicher") und "Abschiebung = Todesurteil" stehen auf den Transparenten. Die meisten Demonstranten sind selbst Flüchtlinge, auch aus Afghanistan. Sie sind unter anderem in der Traglufthalle in Grub untergebracht und warten auf ihre Anerkennung.

Der Markt Schwabener Aktivkreis Flüchtlinge hatte zur Kundgebung aufgerufen, daran teilgenommen haben unter anderem auch Vertreter des Bayerischen Flüchtlingsrates. Die Redner warfen de Maizière und der Bundesregierung vor, die Augen vor der Gefahr in Afghanistan zu verschließen. "Wacht endlich auf!", riefen sie.

Derweil verteidigte de Maizière beim "Blaulichtempfang" (zu Ehren aller ehrenamtlichen Rettungs- und Einsatzkräfte sowie der Asyl-Helferkreise im Landkreis Ebersberg) seine Abschiebepolitik. "Ich war bislang 13-mal in Afghanistan, glauben Sie mir: Es gibt dort viele sichere Gegenden. Der Terror der Taliban richtet sich dort nicht gegen normale Menschen, sondern gegen die staatliche Führung, gegen die Polizei." Dies sei nicht zu vergleichen mit den Anschlägen des Islamischen Staates (IS) in Europa und Deutschland, deren Ziele Zivilisten seien. Außerdem, so de Maizière weiter, würden viele der Afghanen, die in Deutschland Asyl beantragen, schon seit Jahren nicht mehr in ihrem Heimatland leben. "In einem Gespräch hat mir der afghanische Präsident berichtet, dass viele von ihnen aus dem Iran nach Deutschland kommen." Viele Afghanen seien ins Nachbarland gegangen, um eine bessere Arbeit zu finden. Weil die meisten aber niedrige Arbeiten, wie Putzdienste, tun, würden sie es eben in Deutschland versuchen. Aber nicht im eigenen Land.

Damit insbesondere die Jugend in Afghanistan eine Aussicht auf eine bessere und vor allem sichere Zukunft habe, sorge eben unter anderem Deutschland mit der Entsendung von Polizisten und Bundeswehr. "Wenn wir unsere Leute dorthin schicken, um Sicherheit zu gewährleisten, dann kann ich bitteschön von jungen Menschen auch verlangen, dass sie im eigenen Land bleiben", betonte de Maizière und bekam für diese Aussage lauten Beifall von den etwa 200 Gästen des "Blaulichtempfangs", der vom CSU-Kreisverband Ebersberg organisiert worden war.

Von der Demonstration bekamen de Maizière und die Besucher des Empfangs gar nichts mit. Die Polizei stoppte den Protestmarsch vom Poinger Marktplatz zum Feuerwehrhaus 100 Meter hinter dem Gebäude. Auf der anderen Seite waren die Demonstranten weder zu sehen noch zu hören.

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