Verleumdung? Posse um Brief ans KVR

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Froh: Anna H. mit Rechtsanwalt Stephan Lucas

München - Manchmal sind es Lappalien, welche die Behörden auf Trab bringen. Mit einer simplen Beschwerde brachte Pensions-Wirtin Anna H. (52) gleich das Kreisverwaltungsreferat und die Justiz ins Rotieren.

Der Prozess endete am Donnerstag wie das Hornberger Schießen. Anna H., Inhaberin einer Frühstückspension in Pasing, hatte Besuch der Lebensmittelaufsicht. Die zuständige Beamtin stellte Mängel fest, fertigte Fotos. Die Bilder schickte die KVR-Sachbearbeiterin der Wirtin zur Stellungnahme zu.

Anna H. beschwerte sich über die Bilder. Sie äußerte in einem Fax an die Beamtin den Verdacht, die Bilder seien möglicherweise manipuliert worden, zumal das eingedruckte Datum nicht stimmte. Bei einem Foto war sie überzeugt, dass getrickst wurde: „Meine Mikrowelle ist weiß und nicht braun.“ Zudem erklärte Anna H., sie erwäge eine Dienstaufsichtsbeschwerde.

Die Beamtin machte darauf die Hölle durch, wie sie im Zeugenstand erzählte: „Bei uns wurde das als Dienstaufsichtsbeschwerde gesehen. Mir wurde Urkundenfälschung unterstellt.“ Anna H. bekam einen Strafbefehl wegen Verleumdung: 450 Euro! Dagegen legte sie Einspruch ein. Ihr Anwalt Stephan Lucas, wandte ein, seine Mandantin habe keinerlei Tatsachenbehauptungen aufgestellt. Außerdem war der Beschwerdebrief an jene Beamtin gerichtet, die die Fotos gefertigt hatte. Und nicht an Dritte.

Für die unglückliche Formulierung entschuldigte sich Anna H. Sie schreibt jetzt einen Brief ans KVR, dass sie keine Dienstaufsichtsbeschwerde gewollt habe - in der Hoffnung, dass der Beamtin damit ein Disziplinarverfahren erspart bleibt.

Die Richterin stellte das Strafverfahren gegen Anna H. ein ‑ auf Kosten der Staatskasse.

E. Unfried

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