Raucher-Club-Prozess: Wirt will bis vors Verfassungsgericht

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Rauchen im Club: Ein Wirt kämpft weiter für den Qualm.

Fürstenfeldbruck - Der Rauch schien verzogen. Doch nun facht der streitbare Wirt (52) eines Tanzlokals im Kreis Fürstenfeldbruck die Glut wieder an. Er kämpft juristisch für seinen „liberalen Club", in dem man rauchen darf.

Sein Club sei eine so genannte echte geschlossene Gesellschaft, sagt der Gastronom.

Das sieht das Landratsamt Fürstenfeldbruck anders und hat ihm das Rauchen verboten. Er müsse die Hinweisschilder und die Aschenbecher entfernen. Auch Bußgelder wurden schon verhängt. Der Wirt wehrt sich: Er will sich nun durch alle Instanzen klagen, notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht. Hinter ihm steht der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK): Er hat ihn als Musterkläger ausgesucht.

In der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgericht München ist der Gastronom nun erwartungsgemäß gescheitert. Ein Urteil liegt noch nicht vor. Der Vorsitzende Richter machte aber schon deutlich: „Ich kann Ihnen wenig Hoffnung machen.“ Die Sache sei bereits vom Verwaltungsgerichtshof entschieden. Eine echte geschlossene Gesellschaft müsse „von vornherein“ geschlossen sein, eine begrenzte Zahl von Gästen aufweisen und einen Anlass haben. Dabei handle es sich etwa um Familienfeiern wie Hochzeiten und Geburtstage.

Laut dem Wirt aus dem Kreis Fürstenfeldbruck ist die echte geschlossene Gesellschaft allerdings nirgendwo im Gesetz geklärt. „Mir sind die Definitionen zu schwammig“, sagt der Gastronom. Seiner Ansicht nach ist demnach auch sein Club eine echte geschlossene Gesellschaft.

2008 hat der Besitzer sein Tanzlokal in einen Raucherclub umgewandelt. „Das hat viel Geld gekostet“, sagt der 52-Jährige, gerade für das Personal, das seither den Einlass kontrolliert. „Nach der gesetzlichen Novellierung habe ich das so beibehalten.“ Ins Lokal komme nur rein, wer zum Club gehöre. „Mitglieder werden nur auf Empfehlung aufgenommen.“ Davon gebe es inzwischen rund 3000, „null bis sieben neue Mitglieder pro Abend“. Und so soll es laut dem Wirt auch bleiben. Doch am Ende werden die Richter entscheiden.

Nina Gut

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