„Leider ist ein Fehler unterlaufen“

Abstimmungspanne! ÖDP stimmt im Stadtrat München gegen mehr Fahrradstellplätze 

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Der ÖDP ist bei der Abstimmung ein Fehler passiert. 

Wenn das mal nicht Schule macht: Die ÖDP im Münchner Stadtrat hat am Mittwoch völlig überraschend gegen eine Reduzierung von Parkplätzen und gegen eine Ausweitung von Fahrradstellplätzen an Schulen gestimmt. Eine Abstimmungspanne – mit der ausgerechnet die Radlentscheid-Initiatoren der ÖDP die Neuregelung gekippt haben.

Wenn das mal nicht Schule macht: Die ÖDP im Münchner Stadtrat hat am Mittwoch völlig überraschend gegen eine Reduzierung von Parkplätzen und gegen eine Ausweitung von Fahrradstellplätzen an Schulen gestimmt. Eine Abstimmungspanne – mit der ausgerechnet die Radlentscheid-Initiatoren der ÖDP die Neuregelung gekippt haben.

Was war passiert? Der Stadtrat hatte sich am Mittwoch abermals mit dem Schulbauprogramm befasst. Das sieht, wie berichtet, Investitionen von rund 2,8 Milliarden Euro unter anderem in den Neubau und die Sanierung von Schulgebäuden vor.

Zudem hatte das Schulreferat aber auch ein Konzept für einen zweijährigen Pilotversuch vorgelegt, Parkplätze an Schulneubauten um die Hälfte zu reduzieren. Bislang musste pro Klassenzimmer ein Parkplatz nachgewiesen werden, nun sollten es ein Stellplatz für jeweils zwei Klassenzimmer sein. Dafür hätte die Zahl der Fahrradabstellplätze erhöht werden sollen. Statt bisher zehn pro Klassenzimmer sollen künftig 15 zur Verfügung stehen.

Die CSU hatte gestern in der Sitzung einen Änderungsantrag eingebracht, unter anderem ging es darum, den Beschluss zur Modernisierung der Situlischule so lange zurückzustellen, bis die Fragen zum Denkmalschutz einiger Gebäude geklärt sind. Wie berichtet, waren im Juni zwei Gebäude aus den 50er-Jahren nachträglich unter Denkmalschutz gestellt worden.

Der Änderungsantrag der CSU sah überdies aber vor, das neue Stellplatzkonzept für den Schulbau zu streichen. SPD, Grüne und Linke stimmten gegen den Antrag der CSU, gemeinsam mit der ÖDP hätten sie eine Mehrheit gehabt. Doch die ÖDP hatten den Punkt mit dem neuen Stellplatzkonzept übersehen und gemeinsam mit den verbleibenden Parteien für den Antrag der CSU gestimmt. Damit ist das neue Stellplatzkonzept zunächst vom Tisch. Ein CSUler sagte gestern lachend: „Ehrlich gesagt: Wir sind auch überrascht, dass das durchgegangen ist.“

„Den Änderungsantrag haben wir unterstützt, weil unter anderem die Frage des Denkmalschutzes an der Situlistraße noch geklärt werden muss“, sagte eine ÖDP-Sprecherin gestern auf Anfrage. „Leider ist bei dem Punkt mit dem Stellplatzkonzept ein Fehler unterlaufen. Selbstverständlich ist die ÖDP der Meinung, dass wir in Zeiten der Mobilitätswende nicht mehr Parkplätze vor den Schulen brauchen“, stellte die Sprecherin der Fraktion klar.

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