Aktenschwund und Rücklagen: AWM schweigt

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AWM-Chef Helmut Schmidt

München - Was macht der Abfallwirtschaftsbetrieb mit 238 Millionen Euro, die er als Rückstellungen auf die hohe Kante gelegt hat? Das ist nur eine der vielen Fragen, die AWM-Werkleiter Helmut Schmidt nicht beantworten will.

Was macht der Abfallwirtschaftsbetrieb mit 238 Millionen Euro, die er als Rückstellungen auf die hohe Kante gelegt hat? Was passierte mit den verschwundenen Akten, die belegen könnten, wie es zum millionenschweren Baupfusch beim Neubau der AWM-Zentrale kommen konnte? Und mit welcher rechtlichen Grundlage will AWM-Chef Helmut Schmidt die Müllrebellen Wolfgang und Brigitta Kranz nachträglich einen Gebührenbescheid erstellen, den er bereits aufgehoben hat? Fragen über Fragen, die AWM-Werkleiter Helmut Schmidt nicht beantworten will.

Die CSU-Rathausfraktionsvize Hans Podiuk reichte gestern einen Antrag ein, mit dem er Auskunft über die dreistelligen Rückstellungen der städtischen Müllabfuhr verlangt. So hat der AWM 90 Millionen seit 2001 für die Sanierung seiner Mülldeponien zurückgelegt, ein Gutachten, das die Notwendigkeit dafür belegen soll, wurde erst 2010 erstellt. Was da drin steht, ist „Betriebsgeheimnis“. Das Geld wird von der Stadtkasse großteils zu mickrigen 0,5 Prozent angelegt. Podium wittert „Verschwendung beim AWM“ zu Lasten des Gebührenzahlers, wie auch beim Baupfusch bei der neuen Zentrale. Wichtige Akten sind hier verschwunden. Der AWM soll den Aktenschwund jetzt selbst aufklären! Auskunft, wie das geschieht und ob die Justiz eingeschaltet wird, gibt es nicht. AWM-Sprecherin Helga Seitz: „Weil es ein offenes Verfahren ist.“

Der von Helmut Schmidt angekündigte nachträgliche Gebührenbescheid für das Ehepaar Kranz lässt auf sich warten. Die Müllrebellen verweisen darauf: „Dem stünden ohnehin eindeutige gesetzliche Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes entgegen.“ Auch dazu hätte die tz gern Helmut Schmidt befragt, schon vor einer Woche. Die Antwort blieb er schuldig.

J. Welte

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