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Wie viel Discount ist erlaubt?

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Diesen kleinsten Aldi-Markt an der Aubinger Wiesentfeldstraße wollte das Unternehmen durch eine Neuansiedlung an der Kronwinklerstraße ersetzen. © Westermann

München - Das Aldi-Projekt an der Kronwinklerstraße in Aubing ist nach einem Gerichtsurteil noch fraglicher. Beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Münchner Planungsreferat einen großen Erfolg errungen.

Zumindest sind Stadtbaurätin Elisabeth Merk und der Chef der Lokalbaukommission (LbK) Cornelius Mager nach der Entscheidung der höchsten Instanz überzeugt, die Ansiedlung eines Aldi-Markts an der Kronwinklerstraße in Aubing verhindern zu können.

Der Streit zwischen Stadt und Discounter währt seit 2004. Die LbK verweigerte die Genehmigung für den geplanten Markt mit ca. 900 Quadratmetern reiner Verkaufsfläche. Begründung: Von ihm gehe eine Gefährdung für das Stadtteilzentrum aus. Was das Verwaltungsgericht bestätigte, verwarf die nächsthöhere Ebene wieder.

Das Leipziger Gericht sprach kein endgültiges Urteil, sondern verwies die Angelegenheit zurück an den Verfassungsgerichtshof VGH. Der werde dieses Mal zu einer anderen Entscheidung kommen, ist sich Cornelius Mager sicher. „Das Bundesverwaltungsgericht hat klare Maßstäbe zum Einzelhandel entwickelt, an denen wird sich der Verwaltungsgerichtshof orientieren müssen.“ 2007 habe diese Instanz festgestellt, dass erst bei einer Kaufkraftabschöpfung ab 25 Prozent schädliche Auswirkungen auf die Geschäfte im Ortskern wahrscheinlich seien. Rechtsanwalt Mark Butt von der Kanzlei GSK Stockmann und Kollegen, die Aldi vertritt, sieht durch die Entscheidung die Schlacht noch nicht geschlagen. Es müsse nun der Einzelfall geprüft werden. Sein Mandant werde weiter für eine Ansiedlung an der Kronwinklerstraße kämpfen. Und an anderen Standorten in der Stadt: „Aldi ist in München unterrepräsentiert.“

Kleine Filialen seien für das Unternehmen problematisch, so Butt: „Aldi hat überall das gleiche Sortiment.“ Dafür brauche man eine gewisse Größe. Die weltweit kleinste Filiale an der Aubinger Wiesentfeldstraße (320 Quadratmeter) wird wohl bald geschlossen.

Stadtbaurätin Merk ist erleichtert, dass sich „der Münchner Weg der Nahversorgung“ behauptet habe. Sie hofft, dass „die bayerische Rechtssprechung bestätigt, dass in der Kronwinklerstraße kein weiterer Lebensmitteldiscounter betrieben werden darf“. Einen Lidl gibt’s dort schon.

Von B. Wimmer

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