Stadtrats-Vollversammlung am 5. Juni

Anschläge: Grüne fordern Aufklärung

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Eine eingeschlagene Scheibe beim Kurt-Eisner-Verein

München - Die Stadtratsfraktion der Grünen hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Christian Ude ausführliche Informationen über die Anschläge gegen linke Einrichtungen beantragt.

Die Stadtratsfraktion B90/Die Grünen – Rosa Liste hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) ausführliche Informationen über die Anschläge gegen linke Einrichtungen und Initiativen in den vergangenen Tagen beantragt. Das Thema soll in der Vollversammlung des Stadtrats am 5. Juni ausführlich behandelt werden. Zudem sei besonders darauf einzugehen, wie die Sicherheitsbehörden weitere Anschläge verhindern wollen.

Seit Beginn des NSU-Prozesses wurde ein alternatives Wohnprojekt in der Ligsalzstraße angegriffen, die Kanzlei von NSU-Opfer-Anwältin Angelika Lex mit Kot besudelt sowie an der Geschäftsstelle des Bayerischen Flüchtlingsrates und im Büro des Kurt-Eisner-Vereins Scheiben eingeschlagen. Gülseren Demirel, Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion: „Offensichtlich soll ein Klima der Angst erzeugt werden. in dem man antirassistische und linke Meinungen und Einstellungen nicht mehr öffentlich zu formulieren wagt.“ Die sei in einer liberalen und weltoffenen Stadt wie München „vollkommen unerträglich“.

Der Stadtrat habe daher ein starkes Interesse daran, sich über die Aufklärung der Anschläge und die Maßnahmen zur Abwehr weiterer Übergriffe zu informieren.

D. Plange

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