Innenminister macht sich Bild vor Ort

Asyl-Brennpunkt: Zahl der Flüchtlinge auf Höchststand

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Täglich treffen rund 100 Flüchtlinge am Hauptbahnhof ein. Die Polizei kümmert sich sofort um sie.

Die Zahl spricht für sich: Genau 3433 Flüchtlinge halten sich derzeit alleine in der Erstaufnahmeneinrichtung München auf. Absoluter Rekord! Und es werden jeden Tag mehr. Doch wo sollen die Asylbewerber nur untergebracht werden?

Das  Sozialreferat hat (zusammen mit der Regierung von Oberbayern) reagiert und plant 20 neue Unterkünfte noch für dieses Jahr. Am 9. Oktober ist die Liste Thema im Stadtrat.

Die Unterkünfte im Überblick.

Asylbrennpunkt München: Wie die tz-Karte auf dem Bild rechts zeigt, sind unter anderem Häuser in der Neumarkter- (Berg am Laim), der Truderinger- und der Woferlstraße (Ramersdorf-Perlach) geplant, bald für die Hilfesuchenden bereitzustehen. Hier können immerhin je gleich 250 Menschen untergebracht werden. Auch Dienstag kamen wieder 80 Syrer und Eritreer aus Italien am Hauptbahnhof per Zug an. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellte hierzu fest, dass die Zahlen auf „Rekordniveau bleiben werden“ (siehe unten). Er kam extra nach München, um sich ein Bild von der Lage zu machen. „Nun sind alle gefordert.“
Besonders auch die Jugendämter: Denn jeder fünfte Flüchtling ist minderjährig, reist ganz alleine. Das bayerische Kabinett hat daher gestern eine Bundesratsinitiative zur bundesweiten Verteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge beschlossen. Heißt: So können schnellstmöglich Plätze in Jugendeinrichtungen für die Kinder gefunden werden – auch außerhalb des Freistaats. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verglich die Situation gestern gar mit der Flutkatastrophe 2013: Nun müssten alle zusammenhalten – „im ganzen Land“.

Innenminister lobt Helfer

Münchens Erstaufnahmeunterkunft platzt aus allen Nähten: In der Bayernkaserne schlafen die Neuankömmlinge derzeit in Garagen auf Stockbetten. Nicht einmal auf Krankheiten können alle Asylbewerber reichtzeitig untersucht werden. Die Folge: Die bisher vorsorglich getroffene räumliche Trennung der Asylbewerber, die bereits von Medizinern begutachtet wurden, mit den Neuankömmlingen wurde nach tz-Informationen aufgegeben.

Die Innenminister Joachim Herr­mann (Bayern) und Thomas de Maizière (v.l.), Landespolizeipräsident Wilhelm Schmidbauer und Bundespolizeichef Jürgen Vanselow.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) machte sich gestern persönlich in München ein Bild von der dramatischen Situation: am Hauptbahnhof, wo Bundes- und Landespolizei mittlerweile die Flüchtlinge in Empfang nehmen. Und in der Bayernkaserne, wo Angestellte der Regierung, des Bundesamtes für Migration, der Stadt sowie der Inneren Mission und viele Ehrenamtliche sich um die Flüchtlinge kümmern. „Es sind unzählige Menschen, die sich vorbildlich dieser Herausforderung stellen“, lobte der Minister. Die Lage ist schwierig: Dieses Jahr rechnet de Maizière mit 200 000 Asylbewerbern für Deutschland, und auch für das kommende Jahr gibt er keine Entwarnung: „Angesichts des Flüchtlingselends in der Welt ist auf absehbare Zeit mit keiner Entspannung zu rechnen.“ Und es werden vielleicht noch mehr werden. De Maizière: „Da ist eine denkbare Größe von Asylbewerbern aus der Ukraine noch nicht einberechnet.“ De Maizière stellte klar: „Alle Asylbewerber haben Anspruch auf ein geordnetes rechtsstaatliches Anerkennungsverfahren, das ihnen laut Verfassung zusteht. Und es gibt auch keine zahlenmäßige Obergrenze.“

Allerdings hofft der Minister, dass künftig die Zahl der Asylbewerber aus den Balkanstaaten weniger wird. Denn nach dem jüngsten Asylkompromiss müssen die Menschen aus Serbien oder Mazedonien künftig gleich ohne Asylverfahren zurück. „Wir müssen die Verfahren verkürzen und für eine schnelle Rückführung derer sorgen, die keinen Anspruch auf Asyl haben. Wir brauchen den Platz, für die tatsächlich politisch Verfolgten.“ Rund 20 Prozent der Asylbewerber kommen derzeit vom Balkan.

Unabdingbar sei auch, dass Italien Flüchtlinge nicht unkontrolliert in andere EU-Staaten ausreisen lasse. Dabei brachte er Ticketkontrollen für Züge wie bei Flügen ins Gespräch.

Johannes Welte, Armin Geier

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