Reissl wünscht sich "Differenzierung"

SPD und Asyl: Ist nicht jeder willkommen?

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Steht nach seinen Aussagen bei seinen Parteifreunden in der Kritik: Alexander Reissl.

München - In der Münchner SPD gibt es beim Thema Asylbewerber nach einer Äußerung von Rathaus-Fraktionschef Alexander Reissl einen handfesten Streit.

Rathaus-Fraktionschef Alexander Reissl sagte am Dienstag über sie in einem Interview mit dem Münchner Merkur: „Nicht jeder ist hier willkommen.“ Er stehe zwar zum SPD-Grundsatz, dass „jeder, der zu uns kommt, menschenwürdig untergebracht“ werden müsse. Allerdings wünsche er sich eine „Differenzierung“ zwischen Menschen, „die daheim um ihr Leben fürchten müssen und denen wir helfen müssen“ und solchen, die aus wirtschaftlichen Gründen kämen und kaum eine Chance auf Asyl hätten.

Münchens SPD-Vize Roland Fischer – Vorsitzende Claudia Tausend ist in Urlaub – widersprach Reissl postwendend via Facebook: „Alle Menschen haben einen Anspruch auf menschenwürdige Hilfe und Unterstützung völlig unabhängig davon, aus welchen Gründen sie in ihre Notlage geraten sind.“ Das Asylrecht sei ein individuelles Recht, „jeder Einzelfall muss geprüft und entschieden werden.“ Die Meinung Reissls, so Fischer zur tz, „ist die Einzelmeinung des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rathaus.“

Applaus bekommt Reissl vom Münchner CSU-Chef Ludwig Spaenle: „Wir begrüßen die aktuelle Positionierung unseres Kooperationspartners im Münchner Rathaus in diesem wichtigen Politikfeld.“ Entsetzt ist Grünen-Fraktionschefin Gülseren Demirel: „Wir sind verwundert über den Ton, den der SPD-Fraktionschef hier anschlägt. Die Münchner Stadtbevölkerung ist stolz auf ihre Willkommenskultur. Der SPD-Parteivorstand sowie OB Dieter Reiter sollten eingreifen.“

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